DasMedium

Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050

Präsidentschaftswahlen für Europa?

 Posted by cb on 31. Juli 2011 at 13:26  Aktuell
Jul 312011
 

Demokratie ist gut, vor allem, wenn sie möglichst direkt, aber auch repräsentativ ist. Politiker sollten einzeln und direkt als Stellvertreter und Anwälte ihrer Wähler bestimmt werden. Die europäische Demokratie ist jedoch weder direkt, noch repräsentativ. Demnächst wird es immerhin die Möglichkeit europäischer Initiativen und Volksbegehren geben. (Immerhin ein Anfang, auch wenn sie noch nicht sehr viel bewirken können.) Die Europäer müssten einfach ihren eigenen Präsidenten wählen, wie die Amerikaner. DAS wäre identitätsstiftend. Derzeit gibt es nur eine Klasse langweiliger Bürokraten, die üblichen ideologischen Lager und überkommene nationale Egoismen… Keine sehr guten Voraussetzungen für eine effektive und sinnstiftende gemeinsame Politik. “Funktionieren” [...]

Müssen wir lügen?

 Posted by cb on 30. Juli 2011 at 16:27  Aktuell
Jul 302011
 

Der Rechtspopulismus entsteht nicht in einem Vakuum Wer liefert den Nährboden des Rechtspopulismus? Wenn jetzt manche sagen, der Terror von Norwegen sei auf einem „ideologischen Boden des Rechtspopulismus“ gewachsen – dann muss man natürlich auch fragen: auf welchem Boden wächst den eigentlich dieser? Zum Polarisieren gehören jedenfalls immer zumindest zwei Pole. Und man muss sich dann schon fragen, ob nicht auch der „linke“ Pol zur Eskalation beiträgt? Etwa gerade dadurch, dass er sich nach einem perversen Verbrechen gleichsam berufen fühlt, mit fast allen Mitteln gegen den politischen Gegner vorzugehen. Wenn – was in gewisser Weise nicht von der Hand zu [...]

Fragmente und Assoziationen

 Posted by cb on 12. Juli 2011 at 23:08  Aktuell
Jul 122011
 

„Primat der Politik“ – warum eigentlich? Die Leute verbringen viel mehr Zeit mit Kaufentscheidungen als mit Wahlentscheidungen; es gibt viel mehr Konsumenten als Wähler; aber an sich sind es natürlich die gleichen Menschen… Wer einen Primat der Politik will, soll einmal mehr Wahlmöglichkeiten schaffen – und dafür sorgen, dass der Wählerwille dann auch befolgt wird! Spieltheorie statt Ideologie! Statt einander gegenseitig als „neoliberal“ oder „sozialistisch“ zu beschimpfen, könnte man – etwa bezüglich der Euro-Krise – einfach fragen: Wer hat was zu verlieren – und was wäre es ihm wert, dies zu vermeiden? Statt Polarisierung und gegenseitiger Schuldzuweisung, könnte man also [...]

Jul 102011
 

Ein blinder Glaube an den Rechtsstaat ist genauso absurd, wie der übertriebene Glaube an “die” Wissenschaft. Jeder Mensch, jeder Augenblick, jede Situation ist einmalig. Der Mensch, das ganze Leben ist subjektiv. Doch der „aufgeklärte“ Mensch will an Gesetze glauben. (Die gibt es oft aber nur auf dem Papier oder in den Köpfen von Theoretikern.) Und der aufgeklärte Mensch glaubt gern an Götzen: Manche glauben an den Staat (Rechtsstaat, Sozialstaat usw.), andere an die Wissenschaft (die aus der Not der eigenen Grenzen eine Tugend macht: „Was wir nicht beweisen können, kann/darf es gar nicht geben…“), manche an die Demokratie (solange sie [...]

Die größte Partei ist die der Nichtwähler

 Posted by admin on 9. Juli 2011 at 23:45  Aktuell
Jul 092011
 

Deutschland – 29,15% der Wahlberechtigten haben keine Stimme abgegeben. Das sind mehr Wähler als die stärkste Partei CDU/CSU auf sich vereinigen konnte. Bezogen auf die Wahlberechtigten haben die Schwestern nämlich nur 23.97% der Stimmen erreicht. Rechnet man die Bürger hinzu, die eine Partei gewählt haben, die es nicht über die Fünf-Prozent Hürde geschafft haben, sind mehr als ein Drittel aller Wahlberechtigten nicht im Parlament repräsentiert. Mit den 10,31% der Wahlberechtigten, die ihr Kreuz bei der FDP machten, vertritt die Parlamentsmehrheit gerade mal 0.87 % mehr Stimmbürger. Und das ist kein Einzelfall, sondern ein Trend.  Bei der Bundestagswahl 1998 hatten CDU/CSU [...]

Hätten Sie geglaubt …

 Posted by admin on 5. Juli 2011 at 11:49  Aktuell
Jul 052011
 

… dass die Parteien jede Legislaturperiode eineinhalb Milliarden € Steuergeld Parteienförderung erhalten? … dass das Sparpaket nächstes Jahr eineinhalb Milliarden an Pensionen, Pflegegeld und Familienbeihilfe einspart? … dass in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen 8,9 Schüler auf einen Lehrer kommen. In Deutschland sind es 15. … dass 8% der Abgeordneten zum Nationalrat Lehrer sind, die ihren Berufsstand vertreten, der gerade mal 1,5% der Bevölkerung ausmacht? … dass nur 4% der wahlberechtigten Österreicher, aber 25% der Abgeordneten zum Nationalrat Beamte sind? … dass immerhin zwei Mitglieder der Bundesregierung in der Privatwirtschaft angestellt waren?

Reform statt Protest

 Posted by cb on 28. Juni 2011 at 15:00  Aktuell
Jun 282011
 

Das politische System in Österreich ist aus sich selbst heraus weder bereit, noch fähig zur Reform. Veränderung muss also von außen kommen. Doch nur, wenn man zu einer Wahl antritt, wird man auch ernst genommen. Es sollte jedoch bei so einer Kandidatur ausschließlich um eine umfassende Reformagenda – nicht um „ideologisch“ besetzte Themen – gehen, damit möglichst viele der Unzufriedenen, Reformbürger und Initiativen einen gemeinsamen Nenner finden können. Um aus Österreich wirklich wieder eine “demokratische Republik “zu machen, in der das Recht “vom Volk ausgeht”, müssten vor allem drei Dinge reformiert werden: Wahlrecht, direkte Demokratie und Parteienfinanzierung. (Denn dabei geht [...]

Neue Steuern?

 Posted by cb on 25. Juni 2011 at 13:37  Aktuell
Jun 252011
 

Es ist wieder einmal von neuen Steuern die Rede. Klar, bei diesen Schulden… Sparen ist ja im Parteienstaat eher KEINE Option, wie wir aus Erfahrung wissen. Also spielt man Schwarzer Peter: die anderen sollen zur Kasse gebeten werden! Auf eines könnte man sich aber vielleicht ganz pragmatisch einigen: die Schulden – ein eventueller Bankrott – drohen uns allen auf den Kopf zu fallen. Also sollten wir sie abbauen. Und dazu muss eben jeder etwas beitragen. DAFÜR wären (unter Umständen sogar neue) Steuern legitim. Einerseits auf Konsum – denn Konsum ist keine Leistung, sondern verbraucht Ressourcen und erhöht das Abfallaufkommen. Andererseits [...]

AM PUNKT: 41 % für Reformpartei!

 Posted by cb on 23. Juni 2011 at 11:43  Aktuell
Jun 232011
 

Politologe HOFER in ATV „AM PUNKT“: Neue Partei („Reformpartei“) hätte gute Chancen (41% fänden laut einer Umfrage während der Sendung eine neue Partei wünschenswert) – wenn sie alle ideologischen Themen ausklammert, sich ausschließlich einer umfassenden Strukturreform widmet (also wohl, um die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Demokratie wieder funktioniert, der Wählerwille endlich zählt, das Recht wirklich vom Volk ausgeht) – und diese Reformpartei oder Bewegung könnte sich ruhig wieder auflösen, wenn die Systemreform erfolgreich war… Es müssten wohl Leute sein, die nicht in erster Linie selbst etwas „werden“ wollen – die vor allem das politische System in Österreich reparieren wollen. [...]

Zehn Schritte zur Freiheit

 Posted by cb on 21. Juni 2011 at 03:35  Aktuell
Jun 212011
 

1)    Die Reformbürger müssten – mit oder ohne Partei – zur Wahl antreten. Denn nur wer den anderen Stimmen und Geld streitig macht, wird ernst genommen. 2)    Die Reformplattform sollte aber möglichst alle „ideologischen“ Themen aussparen. Denn nur so kann sie eine kritische Masse erreichen – statt sich in kleinlichen Positionskämpfen zu verzetteln. (Denn alle Unzufriedenen eint zumindest EIN Interesse: endlich gehört zu werden!) 3)    Unser politisches System ist nicht mehr fähig, sich aus sich selbst heraus zu erneuern. Es ginge also darum, von außen endlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass unsere Verfassung wieder gilt, die Demokratie also „funktioniert“. (Statt [...]

Geißler liest der Politik die Leviten

 Posted by admin on 17. Juni 2011 at 09:02  Aktuell
Jun 172011
 

In einem Interview für die Main Post sieht Heiner Geißler Schlussfolgerungen, welche die Politik aus Stuttgart 21 ziehen sollte. Lehre für Deutschland: „Die repräsentative Demokratie muss durch Bürgerbeteiligung ergänzt werden.“ Die Politik müsse sich an Transparenz gewöhnen. Das müsse ein neues Baurecht sicherstellen.

Jun 092011
 

Wir wählen unsere Mandatare nicht direkt und einzeln – sondern über eine Partei. Folglich sind diese keine Volks-, sondern Parteienvertreter. Man bräuchte im Grunde keinerlei Quoten: nur das absolute Recht der Wähler, ihre Stellvertreter wirklich – nach ihren eigenen Kriterien – persönlich auswählen zu können. Alles andere stellt letztlich eine Bevormundung dar! Wenn eine Demokratie schon nicht repräsentativ ist, dann bräuchte sie wenigstens die Direkte Demokratie als Regulativ. Doch bei uns sind auch die Mechanismen der Direkten Demokratie mehr oder weniger unter der Kontrolle der Parteien. Noch nie ist etwa über ein Volksbegehren wirklich eine grundlegende Veränderung erzwungen worden. Noch [...]

Der WÄHLER gehört gehört

 Posted by admin on 6. Juni 2011 at 10:08  Aktuell, Initiative
Jun 062011
 

Parteien wollen den Wählerwillen gar nicht kennen dann müssen sie sich nicht nach ihm richten. Darum hat ihre Bürokratie den Zugang zu unseren Verfassungsrechten erschwert (Etwa bei Volksbegehren oder Unterstützungserklärungen für Parteikandidaturen: Gang zum Gemeindeamt während der Amtsstunden, öffentliche Unterschrift vor den Augen aller). So erfordert es erhebliche Mittel, diese Rechte wahrzunehmen. Ist Direkte Demokratie bei uns nur für gut ausgestattete Lobbys da, aber nicht für den Bürger? Die Parteienförderung einer Legislaturperiode entspricht dem Unkostenbeitrag, den die Initiatoren von 100.000 (!) Volksbegehren bekommen würden. Kein Wunder: Mehr als ein Drittel der Volksbegehren wurde von den Parteien selbst initiiert – um [...]

Faymann für direkte Demokratie

 Posted by admin on 31. Mai 2011 at 10:04  Aktuell, Initiative
Mai 312011
 

Faymann selbst hat die EU- Bürgerinitiativen als wichtiges Instrument der Neugestaltung erkannt und will gleich zwei initiieren (Finanztransaktionssteuer und Atomausstieg). Wir verstehen, dass Politiker das für die EU gut finden, in Österreich aber doch lieber selbst entscheiden als auf den Bürger zu hören. Daher liegt es an uns, dieses Instrument auch für Österreich zu fordern. Das Bundeskanzleramt zitiert eines der Interviews, in denen Werner Faymann seine Sympathie für die direkte Demokratie in Österreich unterstreicht: “Ich bin für direkte Demokratie – ob in Europa oder auch in Österreich. Ich habe die Aufregung deswegen nie verstanden.” Wir können der Bundesregierung auch in [...]

Direkte Demokratie

 Posted by admin on 31. Mai 2011 at 10:03  Aktuell, Initiative
Mai 312011
 

Die Forderung nach direkter Demokratie geht quer durch alle Ideologien. Die Linken (Deutschland) bringen Vorschläge, wie sie genau so von der anderen Seite des politischen Spektrums kommen könnten. Direkte Demokratie ist (ausnahmsweise) nicht Ideologie, sondern Bürgerrecht. „Die machen ja doch, was sie wollen“ – mit der Betonung auf „sie“ fasst diese populäre Meinung eine weit verbreitete Kritik am repräsentativen, parlamentarischen System zusammen. Einmal in vier Jahren gewählt, können Parlament und Regierung – von Meinungsumfragen abgesehen – fast ungestört von Wählerinnen und Wählern weit reichende Entscheidungen für deren Gegenwart und Zukunft treffen. Stabile Mehrheitsmeinungen in der Bevölkerung zum Beispiel gegen Krieg [...]

© 2011 DasMedium Impressum Suffusion theme by Sayontan Sinha