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Agenda 2050

Österreich ist KEINE demokratische Republik

 Posted by admin on 9. April 2011 at 10:02  Aktuell
Apr 092011
 

Müssen die Bürger weiterhin machen, was die Politiker sagen? Oder sollen die Politiker endlich tun, was die Bürger wollen? Die Macht der Parteien ist nur geliehen. Doch sie haben sie veruntreut. (Wie) können wir sie wieder zurück bekommen? Österreich IST keine demokratische Republik – sondern ein Parteien- und Verbändestaat. Das Recht in Österreich geht von den Parteien aus. DAS ist der eigentliche Skandal. (Einzelne Korruptionsfälle sind lediglich Symptome dafür.) Wir müssen das System reformieren – statt Symptome zu bekämpfen. Nicht einzelne Politiker sind schuld, sondern das Parteienunwesen insgesamt. (Zumal auch Medien, Wissenschaft und Wirtschaft darin verwickelt sind.) Nicht einzelne Kriminalfälle [...]

Apr 062011
 

Geld darf keine Rolle spielen …man kann es ja drucken! Ein sehr beliebter Satz in politischen Diskursen ist: „Hier (eingesetzt werden immer die jeweiligen persönlichen Anliegen) darf Geld aber wirklich keine Rolle spielen!” “Dafür muss einfach Geld da sein… Und dafür, dafür, dafür auch…” …enterben wir doch die Reichen – oder besser: enteignen wir sie, bevor sie noch etwas vererben können! Mit den Parteien ist kein Staat zu machen Beispiel Wehrpflicht: Wer will schon diesem Staat dienen? Der Markt ist letztlich demokratischer als der Staat… Wissenschaft: Das System, in dem Einäugige versuchen, Blinde zu beeindrucken Wir brauchen auch in der [...]

Parlamentarier ohne Macht

 Posted by admin on 31. März 2011 at 10:05  Aktuell
Mrz 312011
 

Eine liberale Meinung zur direkten Demokratie aus dem Blog von Andreas Unterberger. Eine deutsche  Studie zeigt das Ohnmachtsgefühl nicht nur auf Seiten der Bevölkerung, sondern auch auf Seiten der Mandatare. Direkte Demokratie kann nicht nur dem Bürger Gehör verschaffen, sie kann auch helfen, das Parlament zu stärken. Eine neue deutsche Studie bringt spannende Ergebnisse – die wohl für Österreich genauso zutreffen. Und welche erneut die Frage aufwerfen: Ist die repräsentative Demokratie am Ende? Die deutschen Parlamentarier fühlen sich nach einer von zwei Wissenschaftlern durchgeführten Umfrage erstaunlich bedeutungs- und einflusslos. Sie sehen heute nur noch in den Bürgern selber die wirklichen [...]

Hätte Strasser verhindert werden können?

 Posted by admin on 31. März 2011 at 10:02  Aktuell
Mrz 312011
 

Jeder möge für sich selbst beantworten: Hätte man das Volk gefragt – Wäre Strasser dann überhaupt nach Brüssel gegangen? Könnten Politiker gar nicht entscheiden – wer würde ihnen dann Geld bieten? Die Wahl von Persönlichkeiten und nicht von Parteien kann Moral und Anstand ihren Platz in der Politik verschaffen. Die Menschen haben ein gutes Gefühl, wem sie vertrauen können und wem nicht. Ein Mehr an Persönlichkeitswahl verhindert den Missbrauch der Demokratie. Wenn das Volk jede Entscheidung an sich ziehen kann, macht Mauscheln hinter verschlossenen Türen wenig Sinn. Interessen müssen dannvon Anfang an transparent und öffentlich vertreten werden. Ein Mehr an [...]

62% für Mehrheitswahlrecht!

 Posted by admin on 26. März 2011 at 14:23  Mehr Wahlrecht
Mrz 262011
 
62% für Mehrheitswahlrecht!

Nach einer empirisch „ exakten“ Schätzung der IMW sind 62% der Österreicher für ein Mehrheitswahlrecht. „Es könnten sogar noch mehr sein“, sagt Chefstratege „Nautilus“ Marold kryptisch.Nach jahrelangen Schätzungen und intensiven Tiefeninterviews können wir jetzt jedenfalls sagen: „Ein MHWR muss her.“ Es könnten schließlich bis zu zwei Drittel der Österreicher dafür sein… Und wer andere Meinung ist, soll uns bitte endlich das Gegenteil beweisen! (Die Beweislast liegt in einer Demokratie nun einmal bei der Minderheit.) PS: Die letzte Volkszählung ergab, dass Österreich über 8 Millionen Einwohner hat. 62% davon sind nicht weniger als 4,96 Millionen! Also fast fünf (!) Millionen. (Nur [...]

Ghost writer?

 Posted by admin on 27. Februar 2011 at 23:49  Aktuell
Feb 272011
 

Wenn ein Politiker sich für seine Arbeit von anderen eine Rede schreiben lässt, ist das OK. Wenn er aber in einer Dissertation (die nichts mit seiner politischen Arbeit zu tun hat) einem anderen die Routinearbeit überlässt – dann ist das eine Staatsaffäre… Soll sich ein Politiker auf seine Arbeit konzentrieren oder auf Fußnoten und Anführungszeichen? Glaubt irgend jemand, dass es jemals einen (guten) Politiker gab, der nicht gelogen hat?

Parlamentarier ohne Macht

 Posted by admin on 9. Februar 2011 at 14:29  Mehr Wahlrecht
Feb 092011
 
Parlamentarier ohne Macht

Parlamentarier ohne Macht 09. Februar 2011 01:43 | Autor: Andreas Unterberger 23 Kommentare Eine neue deutsche Studie bringt spannende Ergebnisse – die wohl für Österreich genauso zutreffen. Und welche erneut die Frage aufwerfen: Ist die repräsentative Demokratie am Ende? Die deutschen Parlamentarier fühlen sich nach einer von zwei Wissenschaftlern durchgeführten Umfrage erstaunlich bedeutungs- und einflusslos. Sie sehen heute nur noch in den Bürgern selber die wirklichen Motoren gesellschaftlicher Veränderungen. Die Autoren (von der Stiftung Change Centre und von der Heine-Universität in Düsseldorf) fassen die Ergebnisse so zusammen: Die Abgeordneten sehen ihre Rolle heute primär reaktiv, nicht mehr offensiv und aktiv. [...]

Soziale Schieflage

 Posted by admin on 25. Januar 2011 at 18:25  Rosenhügel und Steinhof
Jan 252011
 

Wir geben hier einen Teil eines Gesprächs der Experten DDr. Steinhof und DDr. Rosenhügel wieder, in dem sie die soziale Schieflage in unserem Land erörtern und die Feinheiten des Sozialberichts beleuchten. St: Du Rosenhügel, ich kenn eine, die verdient für die gleiche Arbeit hundert mal mehr als eine andere. Ist das nicht eine Sauerei!R: Das ist ungerecht. Was machen die denn?St: Die eine macht eigentlich gar nichts. Aber sie hat  meinem Nachbarn im Dezember über’s Wochenende bei der Buchhaltung geholfen. Der ist nämlich Friseur und der will das nicht selber machen. 300 Euro hat er ihr dafür gegeben. Die andere [...]

Jan 202011
 

Ungeachtet aller Bedenken ist jenen zuzustimmen, die für das Einfließen von plebiszitären Elementen in die repräsentative Demokratie sind. Ohne Zweifel könnte dabei die repräsentative Umfragemethode einen wesentlichen Beitrag leisten, kann sie doch mehr, als nur Sympathiewerte von Politikern und Parteien zu ermitteln. http://www.wienerzeitung.at/default.aspx?tabID=4152&alias=wzo&cob=538556

62% für Mehrheitswahlrecht!

 Posted by admin on 20. Januar 2011 at 14:23  Mehr Wahlrecht
Jan 202011
 
62% für Mehrheitswahlrecht!

Nach einer empirisch „ exakten“ Schätzung der IMW sind 62% der Österreicher für ein Mehrheitswahlrecht. „Es könnten sogar noch mehr sein“, sagt Chefstratege „Nautilus“ Marold kryptisch.Nach jahrelangen Schätzungen und intensiven Tiefeninterviews können wir jetzt jedenfalls sagen: „Ein MHWR muss her.“ Es könnten schließlich bis zu zwei Drittel der Österreicher dafür sein… Und wer andere Meinung ist, soll uns bitte endlich das Gegenteil beweisen! (Die Beweislast liegt in einer Demokratie nun einmal bei der Minderheit.) PS: Die letzte Volkszählung ergab, dass Österreich über 8 Millionen Einwohner hat. 62% davon sind nicht weniger als 4,96 Millionen! Also fast fünf (!) Millionen. (Nur [...]

Österreich bei Demokratie unterdurchschnittlich

 Posted by admin on 20. Januar 2011 at 12:02  Mehr Wahlrecht
Jan 202011
 

http://science.orf.at/stories/1674404

…unösterreichische Österreicher?

 Posted by admin on 11. Januar 2011 at 20:51  Mehr Wahlrecht
Jan 112011
 

http://derstandard.at/1293370458717/HANS-RAUSCHER-Der-unoesterreichische-Oesterreicher Muten wir den Österreichern ein größeres Format zu…

Lamas mit Hüten

 Posted by admin on 9. Januar 2011 at 21:46  Aktuell
Jan 092011
 

Verteilungsgerechtigkeit gibt es nicht

 Posted by admin on 9. Januar 2011 at 15:01  Aktuell
Jan 092011
 

Viele verstehen unter “Verteilungsgerechtigkeit” einfach: wir nehmen jemandem etwas weg. Die anderen wieder sagen: Meins muss meins bleiben! Wem steht wirklich etwas zu? Recht ist letztlich immer auch das Recht der Stärkeren. (Oder der Mehrheit.) Vieles ist einfach Konvention, manches Pragmatismus. In einer demokratischen Republik soll das Recht „vom Volk“ ausgehen. Aber das ist auch eher theoretisch. Recht ist eine ziemlich vage Angelegenheit, man sollte sich nicht zu sehr darauf verlassen. Wer von Anfang an immer nur auf seine Rechte pocht – und nie an entsprechende Pflichten denken will, der könnte enttäuscht werden… Das Wort „Hilfe“ wird ja auch oft [...]

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