DasMedium

Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050

cb

Du sollst lügen…

 Posted by cb on 16. August 2011 at 23:28  Aktuell
Aug 162011
 

… damit du politisch „korrekt“ bist

Denn die Wahrheit ist den Menschen nicht zumutbar. Wir müssen sie verdrängen…

Du sollst nicht(s) merken; nicht fühlen, was du fühlst; nicht sagen, was du denkst; und nicht tun, was du willst!

Du sollst dich verleugnen, verstellen, verkaufen und verlieren. Dich aus dir selbst vertreiben lassen…

Damit der Staat, die Industrie, die „Wissenschaft“ dich besser gebrauchen, missbrauchen und verbrauchen können.

Du sollst dich dumm stellen, unterwerfen und gegen deine Mitmenschen ausspielen lassen.

Damit du ein „braver“ Bürger bist.

Und damit das System der Etablierten weiter bestehen kann – wie inferior es auch sein mag.

Wenn wir mehr Staat wollen…

 Posted by cb on 16. August 2011 at 20:26  Aktuell
Aug 162011
 

… brauchen wir zuerst einen besseren Staat

Einen Staat, der funktioniert – und zwar so, wie es der Souverän, wie es die Bürger wünschen.  Was der Staat dürfen soll, hängt ja davon ab, wer der Staat überhaupt IST… Derzeit haben wir eine Parteienoligarchie, die sich auf ein Medienoligopol und Expertenkartell stützt. (Und stark von Lobbys einerseits – und Ideologien andererseits – beeinflusst ist.) Die Bürger haben relativ wenig Einfluss. (Außer vielleicht ein paar „Promis“.)

DIESEM Staat noch mehr Macht zuzugestehen, wäre blanker Unsinn! Erst einmal bräuchten wir ein Wahlrecht, durch das Politiker direkt als persönliche Stellvertreter ihrer Wähler – statt wie bisher, als Parteienvertreter gewählt werden. Zweitens müssten die Bürger die Möglichkeit bekommen, Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen zu erzwingen – als Regulativ oder Korrektiv für die Parteien. Und schließlich bedürfte es einer Reform der Parteienfinanzierung: Politiker selbst sollen ja ruhig  gut verdienen – die Parteien dafür aber viel weniger Geld bekommen!

Und man sollte eher die Demokratie finanzieren – nicht die Parteien. Etwa, indem man bessere Voraussetzungen schafft für Partizipation, für einen Dialog der Wähler mit ihren Vertretern, für die kreative Umsetzung der Wünsche und Ideen der Bürger… Und indem persönlich gewählte Volksvertreter auch direkt Rechenschaft über die Verwendung der Mittel aus der Parteienförderung ablegen müssen! (Nicht zuletzt auch, betreffend die so genannten „Regierungsinserate“.)

Gehorsam ist gut…

 Posted by cb on 15. August 2011 at 17:11  Aktuell
Aug 152011
 

… wenn er sich auf das eigene Gewissen bezieht

Derzeit ist viel vom Ungehorsam die Rede. (Wem) sollen wir also gehorchen? Am besten uns selbst, der eigenen, inneren Autorität, unserem Empfinden, Urteilsvermögen und Menschenverstand. Und natürlich Leuten, die wirklich gescheiter sind, als wir selbst.

Wer Gehorsam verlangt, sollte aber nicht nur klug, sondern auch charakterstark und tugendhaft sein… (Leider verlangen ihn aber oft gerade jene, deren Autorität bereits bröckelt, die immer weniger souverän und glaubwürdig sind… Wer Gehorsam verlangen muss, hat ja eigentlich keine echte Autorität mehr!)

Man hüte sich allerdings auch vor jenen „Befreiern“, die zur Revolution aufrufen – um sich kurz danach selbst als neue „Herren“ zu präsentieren. Nur wer sich selbst befreit, kann wirklich unabhängig werden… Eine ganz spezielle Form von „Gehorsam“, ist natürlich auch jener gegenüber allem, was als politisch „korrekt“ bezeichnet wird! Da ist die Unterwerfung oft sogar besonders subaltern.

Wie sagte Nietzsche? „Dem wird befohlen, der sich nicht selbst gehorchen kann…“

Was man nicht sagen darf…

 Posted by cb on 14. August 2011 at 00:20  Aktuell
Aug 142011
 

… das TUT man einfach

Die so genannte Political „Correctness“ ist ein Irrweg. Menschen empfinden, was sie empfinden. Auch ihre Meinungen kann man ihnen schwer vorschreiben. Wenn man ihnen dann aber verbietet, diese auch auszusprechen, mag das nur vorübergehend und oberflächlich betrachtet ein Fortschritt sein.

Jeder Psychotherapeut weiß, dass es heilsam ist, sich Dinge bewusst zu machen – und sie auch zu artikulieren. (Wobei dies natürlich in angemessener Form geschehen muss.) Verdrängung löst jedenfalls keine Probleme, sondern „verschiebt“ sie bestenfalls – und macht sie dadurch eher noch größer. Denn was man nicht aussprechen darf, das staut sich auf, erzeugt Druck – und kann oft dazu führen, dass der Betreffende gleich direkt zur Tat schreitet… Bewusstmachen und Artikulieren kann hingegen wie ein Ventil wirken – wird dieses blockiert, kann es irgendwann zur Explosion kommen.

Wenn mit möglichst wenig Tabus über alles offen geredet werden darf, dann zeigen sich Probleme schon früh – und können auch schon früh behandelt werden. Tabus hingegen, führen oft in die Eskalation. (Die meisten Leute unterwerfen sich natürlich dem Diktat – etwa durch die Political Correctness – aber nicht alle. Und diese sind dann wirklich gefährlich.) Nichts ist heilsamer als die Wahrheit. (Und PC ist fast definitionsgemäß das Gegenteil davon – sonst bräuchte man sie nämlich gar nicht…)

Präsidentschaftswahlen für Europa?

 Posted by cb on 31. Juli 2011 at 13:26  Aktuell
Jul 312011
 

Demokratie ist gut, vor allem, wenn sie möglichst direkt, aber auch repräsentativ ist. Politiker sollten einzeln und direkt als Stellvertreter und Anwälte ihrer Wähler bestimmt werden.

Die europäische Demokratie ist jedoch weder direkt, noch repräsentativ. Demnächst wird es immerhin die Möglichkeit europäischer Initiativen und Volksbegehren geben. (Immerhin ein Anfang, auch wenn sie noch nicht sehr viel bewirken können.)

Die Europäer müssten einfach ihren eigenen Präsidenten wählen, wie die Amerikaner. DAS wäre identitätsstiftend. Derzeit gibt es nur eine Klasse langweiliger Bürokraten, die üblichen ideologischen Lager und überkommene nationale Egoismen… Keine sehr guten Voraussetzungen für eine effektive und sinnstiftende gemeinsame Politik. „Funktionieren“ tut das eigentlich fast sprichwörtlich immer nur fünf vor zwölf.

Für den Anfang wäre eventuell einmal an ein System aus Wahlmännern zu denken – die aus den europäischen Regionen von ihren Wählern in einen Wahlkonvent entsandt werden. So könnten zumindest die Kandidaten bestimmt werden. Es sollten jedenfalls tunlichst die üblichen Kuhhändel zwischen Ländern, Lagern und Lobbys vermieden werden.

Welche Kompetenzen der Präsident dann haben soll, wäre natürlich noch  zu klären. Aber selbst wenn es nur eine Symbolfigur wäre, wie der österreichische Bundespräsident (oder aber etwa auch die britische Königin) – so könnte doch der Zusammenhalt, vor allem das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer dadurch gestärkt werden – weil sie endlich eine gemeinsame Identifikationsfigur hätten, die sie auch selbst unmittelbar gewählt haben!

Ansonsten wäre es vielleicht überhaupt klüger, die EU gleich wieder auf ihre ursprünglichen Grundfreiheiten (Reisen, Handel, Niederlassung etc.) zu reduzieren. Die jetzige Situation ist hingegen fast die schlechteste: immer mehr unnötige Restriktionen, aber kaum gemeinsame Identifikationsmöglichkeiten.

Und der Euro könnte sich dann auch gleich in zwei Gruppen teilen – wie es ja etwa beim amerikanischen und kanadischen Dollar der Fall ist. Warum sollte das hier nicht funktionieren? (Gibt es aber einen gemeinsamen Präsidenten – und eine gemeinsame Identität – so hätte auch die gemeinsame Währung bessere Chancen.)

Müssen wir lügen?

 Posted by cb on 30. Juli 2011 at 16:27  Aktuell
Jul 302011
 

Der Rechtspopulismus entsteht nicht in einem Vakuum

Wer liefert den Nährboden des Rechtspopulismus?

Wenn jetzt manche sagen, der Terror von Norwegen sei auf einem „ideologischen Boden des Rechtspopulismus“ gewachsen – dann muss man natürlich auch fragen: auf welchem Boden wächst den eigentlich dieser? Zum Polarisieren gehören jedenfalls immer zumindest zwei Pole. Und man muss sich dann schon fragen, ob nicht auch der „linke“ Pol zur Eskalation beiträgt? Etwa gerade dadurch, dass er sich nach einem perversen Verbrechen gleichsam berufen fühlt, mit fast allen Mitteln gegen den politischen Gegner vorzugehen.

Wenn – was in gewisser Weise nicht von der Hand zu weisen ist – die „Linken“ die Schlaueren sind, dann sollten sie sich vielleicht auch einmal bemühen, die Gescheiteren zu sein – statt immer mehr Öl ins Feuer zu gießen. (Was dafür spricht, dass der linke Pol geschickter, intelligenter agiert? Etwa dass die Propaganda weniger plump, ausfällig und offen – also besser getarnt, eleganter und dadurch nachhaltiger ist. Also eher im Sinne einer gebetsmühlenartigen Gehirnwäsche… Man reizt den Gegner zur Weißglut – und freut sich (ja eben, leider!), wenn er dann ausrastet…)

Es gibt viele Arten der Verhetzung: die offene, direkte – die oft besonders degoutant, dafür (und vielleicht gerade deshalb) aber im Grunde vergleichsweise harmlos sein kann. Und die versteckte, subtile, raffinierte – die wie süßes Gift wirkt. „Die angenehmen Diktaturen sind die gefährlichsten“, hat der amerikanische Politologe Benjamin Barber schon vor langer Zeit gesagt. Man kann – etwa in den Medien – durch Auswahl der Themen und Interviewpartner, durch Art und Tonfall der Präsentation, durch subtile Nuancierungen und Einseitigkeiten, massivste Manipulationen betreiben. Fast unbemerkt, wenn die Rezipienten nicht sehr gut aufpassen! Zumal man sich ja auch an alles früher oder später einmal „gewöhnt“… So weit, so raffiniert. Es funktioniert. Die veröffentlichte Meinung befindet sich praktisch im Unisono-Modus.

Kaum jemand wagt noch zu widersprechen. Zu einem humaneren Klima, zu mehr Menschlichkeit, wird so allerdings so gut wie überhaupt nicht beigetragen.

Müssen wir lügen?

… damit es „politisch korrekt“ ist?

Im Endeffekt wird dies von uns erwartet – denn sonst bräuchte man ja ein abgehobenes Konstrukt wie „Political Correctness“ gar nicht. Sonst bräuchten wir ja nur Meinungsfreiheit (denken kann ohnehin jeder, was er will; und das eigene Empfinden können wir nicht einmal SELBST wirklich kontrollieren…) – und einen möglichst menschlichen, also mitfühlenden Umgang miteinander. (Es ist ein Unterschied, ob jemand eine bestimmte Präferenz hat – oder ob er daraus Forderungen oder gar Aufforderungen an andere ableitet!)

Meinungen kann man nicht verbieten

… höchstens deren Äußerung!

Ob das sinnvoll ist? Meinungen basieren oft auf Empfindungen, sind nicht selten Glaubensfragen. Und Empfindungen kann man nicht verbieten, weil sie niemand wirklich kontrollieren kann. Man kann Menschen lediglich dazu zwingen, Dinge zu verschweigen – oder jedenfalls nicht so zu artikulieren, wie sie sie wirklich empfinden. Aber gerade aus aufgestauten Gefühlen werden oft unkontrollierbare Emotionen… Genau die sollten aber vermieden werden!

 

Fragmente und Assoziationen

 Posted by cb on 12. Juli 2011 at 23:08  Aktuell
Jul 122011
 

„Primat der Politik“ – warum eigentlich?

Die Leute verbringen viel mehr Zeit mit Kaufentscheidungen als mit Wahlentscheidungen; es gibt viel mehr Konsumenten als Wähler; aber an sich sind es natürlich die gleichen Menschen… Wer einen Primat der Politik will, soll einmal mehr Wahlmöglichkeiten schaffen – und dafür sorgen, dass der Wählerwille dann auch befolgt wird!

Spieltheorie statt Ideologie!

Statt einander gegenseitig als „neoliberal“ oder „sozialistisch“ zu beschimpfen, könnte man – etwa bezüglich der Euro-Krise – einfach fragen: Wer hat was zu verlieren – und was wäre es ihm wert, dies zu vermeiden? Statt Polarisierung und gegenseitiger Schuldzuweisung, könnte man also ganz pragmatisch sagen: LET’S SPREAD THE PAIN! Wer will was – und was ist er dafür bereit zu tun oder zu geben?

Sich vertragen, heißt Verträge zu schließen – und das geht nur in der GEGENWART. Und für die Zukunft…

http://www.cnbc.com/id/43735027 Financial Times (guter, aber langer Artikel – aus der Sicht der „Mitte“)

http://derstandard.at/1308681070202/Die-Marktwirtschaft-und-die-Maerkte / H. Rauscher

http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/677732/Reformen_Genug-Spielraum-fuer-den-Sueden?direct=609810&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=106

ORF-Eigentor?

Der ORF-Report brachte unlängst ein ziemlich gehässiges Portrait von ÖVP-Chef Spindelegger. Man wollte der ÖVP ganz offensichtlich schaden. Doch der Schuss dürfte nach hinten losgehen: denn die Mehrheit der möglicher Weise vertriebenen ÖVP-Wähler könnte sich bei der FPÖ wiederfinden… Was ja wohl nicht beabsichtigt ist.

Wird die Welt chinesisch?

http://www.cnbc.com/id/43721270

David Murrin prophezeit in „Breaking the Code of History“, https://www.breakingthecodeofhistory.com/, dass China bald die USA als letztes EMPIRE ablösen wird. Und zwar genau dann, wenn es will – indem die Chinesen nämlich einfach die amerikanische Schuldenblase platzen lassen… Eine (auch für Europa) beunruhigende Aussicht.

Aber Bäume wachsen nicht in den Himmel. Das hat man etwa vor zwanzig Jahren in Japan gesehen.

Noch nie andererseits waren wohl Europäer und Amerikaner (also „der Westen“) so dekadent, ja vielleicht sogar degeneriert, wie heute. Dennoch bestimmt die westliche (amerikanische) Kultur weiterhin die Welt. Wer etwa kennt auch nur eine einzige chinesische Marke? Wer im Westen „möchte so sein wie die Asiaten“ – wie viele hingegen, wünschen sich umgekehrt nach wie vor, so zu sein wie Amerikaner oder Europäer?

Letztlich geht der Fortschritt (auf ALLEN Ebenen) vom Geist aus. (Man redet zwar immer über eine „Wissensgesellschaft“ – in Wirklichkeit aber, sind es vor allem Ideen, Kreativität und Problemlösungsfähigkeit, die den Unterschied ausmachen.) Zuerst ist jedenfalls meist Kultur, aber auch Spiritualität – erst dann folgt der materielle Erfolg.

Wem aber werden die Chinesen folgen, wenn sie uns überholt haben? Man darf gespannt sein. Wie weit ist China noch von seiner kulturellen Blütezeit geprägt? Kann es dort anknüpfen? Oder wird doch eher der Westen, speziell Europa, vorher aufwachen, sich auf die eigenen Wurzeln besinnen – und eine „Renaissance in Geistesgegenwart“ erleben?

Was ist wichtig?

In Afrika sind Millionen Menschen existenziell durch ein schwere Dürre bedroht – eine gigantische Katastrophe. Und nicht die einzige derzeit auf der Welt, wenn man nur an die Folgen des Erdbebens in Japan denkt.

Zugleich ist der Euro, ja die EU überhaupt, in ernster Gefahr. (Und der US-Budgetstreit ist auch nicht zu unterschätzen.)

Aber auch das Begräbnis Otto von Habsburgs bekommt derzeit viel Aufmerksamkeit. (Wobei wohl sowohl Kritiker als auch Bewunderer mitunter ein wenig übers Ziel hinausschießen …)

Trotz all dieser bedeutenden (und zum Teil leider erschütternden) Ereignisse, scheint für manche ein anderes Thema noch wichtiger zu sein: die Bundeshymne.

Aber vieles ist eben relativ – und es ist keineswegs immer leicht, die Prioritäten zu ordnen. Und ab und zu braucht jeder Ablenkung. Sie sollte aber nicht zur systematischen Verdrängung all dessen werden, was wirklich wichtig ist.

BELIEF + DOUBT = SANITY

(Tribute to AI WEI WEI / Kunsthaus Bregenz)

http://www.kunsthaus-bregenz.at/ai_weiei/02billboard_small.jpg

Wissen statt Glauben?

Es war ein Ziel der Aufklärung, Glauben durch Wissen zu ersetzen.

Doch das Glauben bleibt dennoch wichtig, genauso wie eben Gefühle wichtig sind – aber beide sind natürlich subjektiv. (Und der Versuch, sie zu „objektivieren“, führt meist zur Ideologie…)

Jeder soll doch glauben, was er will; und sich nicht bevormunden lassen – aber auch niemanden anderen bevormunden.

Was wir „Wissen“ nennen, ist auch oft lediglich Glauben – nur wissen wir es eben (noch) nicht. Letztlich ist das meiste Wissen immer auch eine Glaubensfrage…

Die meisten Menschen WOLLEN einfach glauben – warum auch immer. Leider wollen viele dann allerdings auch andere „missionieren“. (Sich deswegen aber ausschließlich auf „Wissen“ zu konzentrieren hieße, gleich das Kind mit dem Bade auszugießen.)

Wenn wir uns nur auf das verlassen, was wir „wissen“, schränken wir uns letztlich selbst unnötig ein.

Das kleinste Einmaleins der Bürokratie

1. (2.) Das haben wir schon immer (noch nie) so gemacht.

3. Da könnte ja jeder kommen…

Wissen statt Glauben?

Es war ein Ziel der Aufklärung, Glauben durch Wissen zu ersetzen.

Doch Glauben ist auch wichtig, genauso wie Gefühle wichtig sind. Beide sind allerdings subjektiv.

 

Jeder soll doch glauben, was er will; sich nicht bevormunden lassen – aber auch niemanden anderen bevormunden.

Absurd ist nur der Glaube an die „Objektivierbarkeit“ des Lebens. Was wir „Wissen“ nennen, ist ja oft auch nur Glauben – nur wissen wir es eben (noch) nicht.

Die meisten Menschen WOLLEN einfach glauben – und das gibt ihnen oft auch Sinn und Orientierung. Leider wollen viele dann auch andere „missionieren“. Sich deswegen nur auf Wissen zu konzentrieren heißt, das Kind mit dem Bade auszugießen.

Letztlich ist das meiste Wissen auch eine Glaubensfrage.

Wenn wir uns nur auf das verlassen, was wir „wissen“, schränken wir uns selbst unnötig ein… (Aber das „Glauben“ darf eben NICHT zur Ideologie, zum Versuch der „Objektivierung“ führen…)

„Bürokratie und Ideologie“ / Verwaltung: Verträge / GMV / Spieltheoriec

1. (2.) Das haben wir schon immer (noch nie) so gemacht.

3. Da könnte ja jeder kommen…

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jul 102011
 

Ein blinder Glaube an den Rechtsstaat ist genauso absurd, wie der übertriebene Glaube an „die“ Wissenschaft. Jeder Mensch, jeder Augenblick, jede Situation ist einmalig. Der Mensch, das ganze Leben ist subjektiv. Doch der „aufgeklärte“ Mensch will an Gesetze glauben. (Die gibt es oft aber nur auf dem Papier oder in den Köpfen von Theoretikern.) Und der aufgeklärte Mensch glaubt gern an Götzen: Manche glauben an den Staat (Rechtsstaat, Sozialstaat usw.), andere an die Wissenschaft (die aus der Not der eigenen Grenzen eine Tugend macht: „Was wir nicht beweisen können, kann/darf es gar nicht geben…“), manche an die Demokratie (solange sie die von ihnen erwünschten Resultate liefert), andere an den Markt (solange es für sie ein Geschäft ist.) Keine Frage: Rechtsstaat, Wissenschaft, Demokratie und Markt sind nützlich, haben große Errungenschaften gebracht – sind zumindest die vergleichsweise jeweils geringsten Übel. Aber ihren Götzenstatus haben sie nicht verdient. Das zeigt sich allein daran, dass ja die meisten Menschen Präferenzen haben: die einen vergöttern vor allem den Markt, andere den Staat, dritte die Wissenschaft. Aber Götzen haben fast alle. Die große Freiheit sähe anders aus…

Beispiel Habsburg-Begräbnis: Natürlich war Dr. Otto Habsburg nicht Kaiser. Aber er war auch kein „gewöhnlicher“ Mensch. Damit könnte man ja ganz unverkrampft umgehen – und dies ist zum Teil auch geschehen. Das konnten ein paar Paragraphenreiter allerdings nicht ganz ertragen.

Beispiel Burka: Der Ganzkörperschleier wird jetzt nach Frankreich auch in Belgien verboten. Warum eigentlich? Man müsste allerdings auch zulassen, dass sich Menschen kritisch über die Verschleierung und deren Hintergründe äußern können. Aber das wäre dann nicht politisch korrekt. Die so genannte Political Correctness (warum eigentlich „political“?) ist ja überhaupt einer der groteskesten Auswüchse der Selbstentmündigung.

Beispiel Gleichheit zwischen Mann und Frau: Dass Frauen und Männer überhaupt nicht gleich sind, sagt jedem halbwegs vernünftigen Menschen der gesunde Menschenverstand. Dennoch haben wir uns jahrzehntelang einreden lassen, dass nicht sein könne, was nicht sein darf… Nun bringt etwa profil eine herzige Coverstory über die „Ungleichheit“ der Geschlechter. Die Wissenschaft habe jetzt herausgefunden, was ohnehin  jedem Kind immer klar gewesen war…

Reform statt Protest

 Posted by cb on 28. Juni 2011 at 15:00  Aktuell
Jun 282011
 

Das politische System in Österreich ist aus sich selbst heraus weder bereit, noch fähig zur Reform.

Veränderung muss also von außen kommen. Doch nur, wenn man zu einer Wahl antritt, wird man auch ernst genommen.

Es sollte jedoch bei so einer Kandidatur ausschließlich um eine umfassende Reformagenda – nicht um „ideologisch“ besetzte Themen – gehen, damit möglichst viele der Unzufriedenen, Reformbürger und Initiativen einen gemeinsamen Nenner finden können.

Um aus Österreich wirklich wieder eine „demokratische Republik „zu machen, in der das Recht „vom Volk ausgeht“, müssten vor allem drei Dinge reformiert werden: Wahlrecht, direkte Demokratie und Parteienfinanzierung. (Denn dabei geht es um die Spielregeln, Korrektive und Machtinstrumente des Parteienstaates – und nur durch entsprechende Reformen kann erreicht werden, dass Bürgerinteressen wieder vor Partei-Interessen kommen.)

Gerade dazu sind die etablierten Parteien aber fast naturgemäß nicht bereit – weshalb es letztlich Hauptziel einer Reformbewegung sein müsste, genau jene Werkzeuge zur Reparatur unserer Demokratie durchzusetzen. (Diese Ziele lassen sich leider nicht so leicht „populistisch“ vermitteln. Es müsste und kann aber gelingen, immer mehr Menschen bewusst zu machen, dass es sich hier um die Voraussetzungen dafür handelt, dass sich überhaupt etwas ändern KANN; und dass sonst weiterhin das geschehen wird, was die Parteispitzen wollen und nicht das, was die Mehrheit der Bürger will…)

Themen wie Bildung, Gesundheit – aber auch Föderalismus und Verwaltungsreform oder Bürokratieabbau und Schuldenreduktion, werden erst dann zur Zufriedenheit der meisten Bürger lösbar sein, wenn die Hindernisse dafür aus dem Weg geräumt sind. (Und die Haupthindernisse heißen etwa Parteiräson, Klientelpolitik, negative Personalauslese, Lagerdenken, Verschwendungssucht, Kompetenzwirrwarr und Mangel an Kreativität.)

Die Plattform der Reformbürger möchte alle konstruktiven Kräfte einladen, gemeinsam eine Kandidatur zu planen, um die längst überfälligen Strukturreformen durchzusetzen. Jeder Interessierte sei eingeladen – über willwaehlen.at werden Kandidaten bereits demnächst beginnen können, Absichtserklärungen für die Unterstützung ihrer eigenen Kandidatur zu sammeln.

Kandidaten sollen ein eigenes Konto einrichten können, über das sie sich vorstellen und ihre Reformschwerpunkte vermitteln können. Wer letztlich die meisten Unterschriften für die Kandidatur sammelt, sollte oben auf einer gemeinsamen Liste stehen!

PS:

Im Parlament gäbe es dann keinen Klubzwang, sondern ein wirklich freies Mandat – das durch „innerparteiliche“ Demokratie legitimiert ist.

Außerdem könnte es im Internet „Urabstimmungen“ unter den Unterstützern und Mitgliedern geben, wie in konkreten Fragen abgestimmt werden soll!

Jedem Kandidaten sollte es überdies freistehen, einen aliquoten Teil der Mittel aus der Parteienförderung etwa einem wohltätigen Zweck seiner Wahl zuzuführen.

 

Neue Steuern?

 Posted by cb on 25. Juni 2011 at 13:37  Aktuell
Jun 252011
 

Es ist wieder einmal von neuen Steuern die Rede. Klar, bei diesen Schulden… Sparen ist ja im Parteienstaat eher KEINE Option, wie wir aus Erfahrung wissen. Also spielt man Schwarzer Peter: die anderen sollen zur Kasse gebeten werden!

Auf eines könnte man sich aber vielleicht ganz pragmatisch einigen: die Schulden – ein eventueller Bankrott – drohen uns allen auf den Kopf zu fallen. Also sollten wir sie abbauen. Und dazu muss eben jeder etwas beitragen. DAFÜR wären (unter Umständen sogar neue) Steuern legitim.

Einerseits auf Konsum – denn Konsum ist keine Leistung, sondern verbraucht Ressourcen und erhöht das Abfallaufkommen. Andererseits vielleicht auf Vermögenszuwächse – denn warum sollen Einkommen aus Arbeit mit bis zu 50% besteuert sein, solche aus Vermögenszuwächsen hingegen nicht?

Erbschaftssteuern sind letztlich nicht mehr und nicht weniger als eine Enteiegnung: wenn jemand sein Vermögen verbraucht, zahlt er sie nicht; spart es es hingegen für seine Kinder, so müssen diese zahlen. Ein im Grunde schwer zu rechtfertigender Eingriff. (Aber wer verliert heute noch Zeit mit Rechtfertigungen, wenn es um Eingriffe in die individuelle Freiheit geht?)

Wie kann das Vertrauen in den Staat erhalten  – oder besser: wieder hergestellt werden? Abseits aller Ideologie? SPREAD THE PAIN, sagen die Amerikaner. Man könnte es auch Spieltheorie nennen: Wer hat wie viel zu verlieren – und was wäre es ihm wert, das zu vermeiden? Hier könnte man ansetzen.

Eines aber sollte klar sein: Steuergelder dürfen nicht zu neuen Ausgaben führen, sondern lediglich zum Schuldenabbau (und damit zur Reduktion der Zinslast!) verwendet werden. Auch wenn die Versuchung für die Parteien natürliuch weiterhin groß bleibt, Steuermittel zum „Kauf“ von Wählerstimmen zu missbrauchen. Also zur Umverteilung zwecks Stimmenmaximierung – unter dem Vorwand so genannter „sozialer“ Gerechtigkeit.

http://www.salzburg.com/epaper/PHP-Files/showclust.php?Ref=DText/e7o7a$tz8nv~0boxwagdnfc&PageRef=DSArchiv/dn3e0xchl9hwhs~sggoruc5&Clip=276,272,215,367

AM PUNKT: 41 % für Reformpartei!

 Posted by cb on 23. Juni 2011 at 11:43  Aktuell
Jun 232011
 

Politologe HOFER in ATV „AM PUNKT“:

Neue Partei („Reformpartei“) hätte gute Chancen (41% fänden laut einer Umfrage während der Sendung eine neue Partei wünschenswert) – wenn sie alle ideologischen Themen ausklammert, sich ausschließlich einer umfassenden Strukturreform widmet (also wohl, um die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Demokratie wieder funktioniert, der Wählerwille endlich zählt, das Recht wirklich vom Volk ausgeht) – und diese Reformpartei oder Bewegung könnte sich ruhig wieder auflösen, wenn die Systemreform erfolgreich war…

Es müssten wohl Leute sein, die nicht in erster Linie selbst etwas „werden“ wollen – die vor allem das politische System in Österreich reparieren wollen. Damit Steuergelder, vor allem aber auch menschliche Talente nicht vergeudet werden; damit Probleme gelöst statt verdrängt werden; und damit die Zufriedenheit der Menschen wieder steigt…

Wenn wir mehr tun wollen, als Symptome zu bekämpfen, dann müssen wir die Spielregeln verbessern – und auch schauen, dass sie eingehalten werden! Und die Spielregel der Demokratie ist das Wahlrecht – dadurch wird die Macht (und sehr viel Geld!) verteilt. Und direkte Demokratie kann dann dazu noch ein Korrektiv sein…

Österreich ist keine „demokratische Republik“ mehr – sondern eine Parteien-Oligarchie: das Recht geht nicht vom Volk aus, sondern von den Parteien! Politiker sind keine Volksvertreter, sondern Parteienvertreter. Folglich zählen auch nicht die Bürger-Interessen, sondern eben die Partei-Interessen…

Das einzige Mittel gegen die Parteien (wobei es ja nicht um die eine oder andere – oder gar um einzelne Personen gehen soll – sondern um das erstarrte und aus sich selbst heraus reformunfähige System der Parteienwirtschaft!) wäre es, mit einer Bürger-Reformplattform gegen diese zur Wahl anzutreten. Denn nur wer den Etablierten Mandate und Geld streitig macht, muss von ihnen ernst genommen werden. Eine solche Bewegung von Menschen, denen es nicht in erster Linie darum gehen sollte, etwas zu „werden“, sollte sich ausschließlich auf die Reform der Strukturen unseres Systems (Demokratie, Verwaltung, Föderalismus) konzentrieren. Alle „ideologischen“ Themen (wie etwa Wehrpflicht, Gesamtschule, Ausländer etc.) sollten hingegen ausgeklammert werden. Denn nur so kann letztlich ein gemeinsamer Nenner gefunden – und dadurch eine wirksame „kritische Masse“ erreicht werden! Sobald die Demokratie „repariert“ ist, das System also wieder funktioniert, könnte man sich ruhig wieder zurückziehen.  Ähnliches sagte übrigens auch der Politologe Thomas Hofer unlängst bei ATV in AM PUNKT. (Dort ergab überdies auch eine Seher-Umfrage, dass immerhin 41% eine neue Partei für wünschenswert hielten.)

Zehn Schritte zur Freiheit

 Posted by cb on 21. Juni 2011 at 03:35  Aktuell
Jun 212011
 

1)    Die Reformbürger müssten – mit oder ohne Partei – zur Wahl antreten. Denn nur wer den anderen Stimmen und Geld streitig macht, wird ernst genommen.

2)    Die Reformplattform sollte aber möglichst alle „ideologischen“ Themen aussparen. Denn nur so kann sie eine kritische Masse erreichen – statt sich in kleinlichen Positionskämpfen zu verzetteln. (Denn alle Unzufriedenen eint zumindest EIN Interesse: endlich gehört zu werden!)

3)    Unser politisches System ist nicht mehr fähig, sich aus sich selbst heraus zu erneuern. Es ginge also darum, von außen endlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass unsere Verfassung wieder gilt, die Demokratie also „funktioniert“. (Statt weiter zu polarisieren oder Symptome zu bekämpfen – und damit letztlich das System sogar noch zu stärken.)

4)    Stattdessen sollte man sich darauf konzentrieren, unsere Demokratie zu „reparieren“ – die Spielregeln des politischen Systems zu verbessern. Also die Verfassung – vor allem Wahlrecht, direkte Demokratie und Parteienfinanzierung zu reformieren.

5)    Bürger-Interessen müssen endlich wieder VOR Partei-Interessen kommen!

6)    Jeder, der bereit ist, diesen Minimalkonsens mitzutragen, sei eingeladen. Wer die meisten Unterschriften sammelt, soll oben auf einer gemeinsamen Liste (Mitte, Reformbürger, Weiße Stimme…) stehen.

7)    Das Problem Nummer eins in Österreich heißt Elitenverflechtung: Parteienoligarchie (auch die Parteien selbst sind ja Oligarchien!), Medienoligopol, „Experten“-Kartelle, Lobbys, Promis… Da bleibt keine Platz für die Mehrheit, für den Souverän, für das Volk.

8)    „Gemeinsam wären wir stark…“: die Bürger sind nur ohnmächtig, weil sie sich für ohnmächtig halten!

9)    Nichtwähler und Protestwähler bewirken nichts.

10)                   Sobald ein besseres Wahlrecht (jeden Politiker einzeln wählen – als direkten Anwalt und Stellvertreter seiner Wähler, statt als Parteienvertreter), mehr direkte Demokratie (Bürger sollen per Volksbegehren auch Volksabstimmungen erzwingen können) und eine Reform der Parteienfinanzierung („Personalisierung“, Deckelung, Transparenz…) realisiert sind, könnte die Bürger-Reformbewegung wieder den Systemparteien das Feld überlassen – oder auch nicht. Doch erst müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Demokratie in Österreich wieder ihren Namen verdient, also das Recht vom Volk – und nicht nur von einer Clique der Etablierten – ausgeht.

© 2011 DasMedium Impressum Suffusion theme by Sayontan Sinha