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Eine NEUE Freiheit…

 Posted by cb on 11. Juni 2013 at 22:43  Aktuell
Jun 112013
 

…und ein neuer Typus von Partei?

Freiheit, Menschlichkeit, Wahrhaftigkeit

Die neue Freiheit ist vielleicht „mitfühlender und ehrlicher“… Empathie und Kostenwahrheit. Probleme nicht auf andere schieben – weder in der Gegenwart, noch in die Zukunft.

Freiheit ist ja im Grunde etwas Natürliches: Das – im freien Spiel der Kräfte – von selbst Gewachsene. (Das nicht einem Plan oder Kalkül Unterworfene.)

Die Grünen waren die letzte richtig „neue“ Partei. (Bei den Piraten sah es einige Zeit auch danach aus – doch jetzt wieder immer weniger!) Doch auch die Grünen wollen die neuen Probleme noch mit alten Methoden lösen: ideologisch, mit Gesetzen, Vorschriften, Verboten; mit Steuern, neuen Institutionen und immer neuen „Rechten auf…“ – vor allem aber mit dem unerschütterlichen Glauben an die „Gleichheit“. (Der ja letztlich vor allem noch auf die Frz. Revolution zurückgeht – Stichwort: Kollektivismus, Zentralismus, aber auch: starke „Verwissenschaftlichung“ des Lebens.)

Und auf „Gesetzesglauben“ in jeder Hinsicht: dieser wurde zuerst entlarvt in der Religion, dann im Staat, letztlich aber auch in der Wissenschaft, siehe Physik.

Gesetzesglaube und Gleichheitsideologie gehören aber im Grunde zusammen.

Wissenschaft ist immer auch eine Ideologie, die Modetrends unterworfen ist… Und der Gesetzesglaube hängt auch mit dem Glauben an die Plan- und Machbarkeit (von fast allem) zusammen: der Staat, die Wissenschaft, die Technologie haben für alles eine Lösung! Doch wie wir immer stärker sehen, stimmt das nicht.

Konsum soll dann (fast) alle Probleme kompensieren. (Eine „unheilige“ Allianz von Sozialdemokraten und Industrie: „mehr Konsum…“) Die EU ist vor allem noch eine Konsum-Union! Doch Konsum macht NOCH abhängiger. Bis zur Sucht.

Schon als Kinder werden wir vor allem zu KONSUMENTEN erzogen. Abhängig vom Konsum, vom Staat, von diversen Experten – und von den Medien.

Jetzt wäre es eigentlich Zeit für ein Ende der Ideologien – das beginnende Ende der Institutionen erleben wir ohnehin schon!

Also: kleinere Einheiten, mehr Selbstorganisation, Nachbarschaftshilfe, Wettbewerb UND Kooperation… Und größere Unabhängigkeit.

Fazit: Freiheit – Verantwortung – Mitgefühl – (kreative) Wertschöpfung – Ganzheitlichkeit – Maß und Mitte…

 

 

Freiheit statt Gleichheit?

 Posted by cb on 1. Juni 2013 at 13:10  Aktuell
Jun 012013
 

Freiheit, Mitgefühl und Ehrlichkeit wären wohl die drei wichtigsten Zutaten für eine neue Politik der Mitte. Eigenverantwortung, aber auch Mitgefühl mit anderen. (Und eine ehrliche, offene Kommunikation miteinander.)

„Sich vertragen“, heißt Verträge zu schließen. Vertragsfreiheit also. (Aber dazu braucht es ein freies Spiel ALLER Kräfte. Nicht nur der etablierten…)

Freiheit und Mitgefühl. Freiheit und Nachhaltigkeit. (Freiheit – Ungleichheit – Brüderlichkeit?)

Nachhaltigkeit bedeutet letztlich Ehrlichkeit: Probleme nicht zu verdrängen (in die Zukunft, auf andere…) – sondern die Probleme zu LÖSEN. Kreative Wertschöpfung (materieller und immaterieller Werte) – statt Wettrüsten, Materialschlacht, ständige „Dosissteigerung“ und Flucht in die Eskalation.

 

NEUE POLITIK

 Posted by cb on 23. März 2013 at 12:09  Aktuell
Mrz 232013
 

Eine Partei für das Individuum?

Es GIBT nur eine echte Minderheit: das Individuum! Aber genau DIESE Minderheit hat keine Lobby; niemanden, der sich um sie kümmert. Also muss sich eben jeder Einzelne – sofern er oder sie das will – SELBST befreien!

Raus aus den Abhängigkeiten

Wenn wir uns von all den „äußeren Autoritäten“ befreien wollen, müssen wir uns zuerst von unserer Abhängigkeit befreien: vom Staat, vom Konsum, von Experten und Gurus aller Art…

Abkehr von Ideologien aller Art

Ideologien sind Teilwahrheiten, um partikulare Interessen zu rechtfertigen. Sie arbeiten mit Feindbildern, mit Polarisierung und Schuldprojektion. Und sie führen meist zu einem Patt. (Also zu einer Konservierung des jeweiligen Status Quo… Deswegen sind sie ja selbst unter „erbitterten“ Gegnern so beliebt: die Etablierten bleiben auf diese Weise im „System“ unter sich.)

Absage an den Gleichheitswahn

Freiheit-UNgleichheit-Brüderlichkeit, könnte das neue Motto lauten… Es lebe die Autonomie in Vielfalt!

Solidarität, Mitgefühl und Menschlichkeit sind auch – und gerade – unter „Ungleichen“ möglich.

Überwindung eines übertriebenen Materialismus

Absolute Gleichheit gibt es ohnehin nur auf der materiellen Ebene. Im Leben, unter Menschen, im geistigen Bereich, KANN es gar keine Gleichheit geben! Daher ist der Versuch der Gleichmacherei letztlich ein völlig unsinniges Unterfangen.

Geben ist seliger als nehmen…

Die Politik scheint sich zusehends auf jene Leute zu konzentrieren, die von allem immer mehr nehmen, als geben wollen… Das KANN sich auf Dauer nicht ausgehen! Wer kümmert sich eigentlich um jene, die bereit sind, mehr zu geben, zu zahlen und zu tun?

Konsum ist keine Leistung

Zu viel Konsum ist sogar ein ziemliches Problem… Daher ist es besser, Arbeitsleistungen weniger – Konsum dafür mehr zu besteuern. (Wobei natürlich grundsätzlich immer WENIGER Steuern zu bevorzugen wären – was bei den derzeitigen Schuldenständen aber wohl leider als unrealistisch zu betrachten ist.)

Besseres Preis/Leistungsverhältnis im Staat

Der Staat muss jedenfalls entweder billiger werden – oder wenigstens besser! Die Steuerlast für die Bürger muss gesenkt werden. (Bei der derzeitigen Belastung, müssten die Leistungen des Staates eigentlich VIEL besser sein…)

Außerdem mischt sich der Staat überall ein und bevormundet seine Bürger. (Man könnte manchmal fast meinen, in Österreich sei alles verboten – außer dem, wofür man Steuern zahlen muss…)

Personen wählen, statt Parteien

Unsere Politiker sind Parteienvertreter – als solche sind sie ja auch gewählt worden! Wir sollten sie stattdessen lieber direkt und persönlich wählen: als Anwälte und Stellvertreter ihrer Wähler…

 

DAS sollten wir ändern…

 Posted by cb on 23. Februar 2013 at 16:05  Aktuell
Feb 232013
 

„If voting made any difference, they wouldn’t let us do it.“

~Mark Twain

Einfach zu sagen, was IST, ist die größte Revolution!

 Posted by cb on 17. Januar 2013 at 21:12  Aktuell
Jan 172013
 

Man kann immer sowohl links als auch rechts am Ziel vorbei (oder darüber hinaus) schießen…

Ideologien sind meist Teilwahrheiten zur Rechtfertigung des (jeweiligen) Eigennutzes!

Sie „leben“ von ihren jeweiligen Gegen-Ideologien – also von Polarisierung und gegenseitiger Schuldprojektion. (So kann man ewig Schwarzer Peter spielen – und kann sicher sein, dass sich nichts/niemand ändern wird/muss…)

Ideologien missbrauchen Missstände gerne als Vorwand, um den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.

 

Demokratisch oder politisch korrekt?

 Posted by cb on 15. Januar 2013 at 23:54  Aktuell
Jan 152013
 

Wir werden uns entscheiden müssen…

Was heute als „politisch korrekt“ gilt, ist zum großen Teil nicht mehrheitsfähig. Dennoch bezeichnen sich jene, die für sich die Deutungshoheit über die Political Correctness beanspruchen, ganz selbstverständlich als demokratisch. Wenn dann jedoch Wahlen oder Abstimmungen „gegen“ sie ausgehen, wollen sie die Resultate nicht akzeptieren.

Wir müssen uns aber entscheiden: wollen wir eine Herrschaft der Mehrheit – oder lieber das Diktat einer Minderheit, die sich selbst für überlegen hält? Beides hat wohl Vor- und Nachteile – man sollte aber so ehrlich sein, dies auch zuzugeben.

Wer jedenfalls für mehr Demokratie eintritt, sollte auch akzeptieren, was die Mehrheit will. Auch wenn diese mitunter ziemlich „unkorrekt“ sein kann.

Brauchen wir eine neue Partei?

 Posted by cb on 30. Dezember 2012 at 02:42  Aktuell
Dez 302012
 

Wir brauchen sicher eine neue Politik. Eine kreativere, ehrlichere, fairere Politik. Demokratie braucht Wettbewerb. Wettbewerb der Ideen, aber auch Wettbewerb der Persönlichkeiten.  Also auch mehr Wahlmöglichkeiten.

Vielleicht muss sich die Politik mehr an dem orientieren, was ist – und an dem was sein könnte; aber weniger an dem, was sein „sollte“? (Also mehr an der Realität – aber auch den Möglichkeiten zur Veränderung  – und weniger an verschiedenen Ideologien.)

Je weniger Verantwortung jeder Einzelne übernimmt, desto mächtiger wird fast automatisch der Staat. (Aber auch Industrie, Medien, diverse Experten und Glaubenssysteme aller Art…)

Nachdem in letzter Zeit Banken und Finanzwirtschaft in Misskredit geraten sind, wird jetzt oft ein „Primat der Politik“ gefordert. Aber was heißt das eigentlich? In Österreich etwa, ist die Demokratie doch eigentlich eine Parteienoligrachie. (Das Recht geht also weniger vom Volk, sondern viel eher von den Parteien aus.) Es sollte also vielleicht eher einen Primat der individuellen Freiheit und Verantwortung geben – statt ständig nur die Abhängigkeiten zu wechseln… (Abhängigkeit vom Konsum; vom Staat und seinen „Wohltaten“;  von der Meinung der Promis und dem Wissen von Experten; und nicht zuletzt vom Urteil der Medien.)

Die auffälligste Innovation der letzten Zeit im politischen Spektrum waren wohl die Piraten. Sie sind eine Art Prototyp einer neuen Spezies von Partei. Der Beginn einer Entwicklung. Aber sie werden fast sicher irgendwann gleichsam nur als „Vorläufer“ einer neuen Generation von Partei(en) gesehen werden.

Letztlich werden wir wohl einige Begriffe neu definieren müssen. Konservativ, liberal, solidarisch, nachhaltig – was soll das heißen, abseits ideologischer Leerformeln? Konservativ sollte man wohl nur gegenüber Dingen sein, die es wirklich wert sind, bewahrt zu werden. Liberal sollte ein „ganzheitlicher“ Begriff sein, der sich nicht nur selektiv auf jene Freiheiten bezieht, die einem jeweils gerade sympathisch sind – oder die man für sich selbst beanspruchen möchte. Nachhaltigkeit hieße vielleicht vor allem Ehrlichkeit: also Probleme zu lösen, statt sie immer weiter zu verdrängen… Und Solidarität erforderte wohl vor allem die Bereitschaft, sich auch in andere hinein zu versetzen, mit ihnen mitzufühlen. (Ohne sie zu bevormunden oder vereinnahmen.)

Demokratie-„Verhinderungs“-Paket?

 Posted by cb on 23. Dezember 2012 at 01:34  Aktuell
Dez 232012
 

Rot-Schwarzes Kalkül: „Gerade nur so viel nachgeben, dass wir weiter so viel Parteienmacht behalten können, wie möglich…“

Es wäre positiv, wenn Vorzugsstimmen bei Wahlen bundesweit vergeben werden könnten – und wenn die Unterstützung von Volksbegehren auch elektronisch möglich wäre. Das hat die Initiative MEHR WAHLRECHT allerdings schon seit Jahren gefordert…

Doch es ist viel zu wenig. Eine typische Alibi-Aktion der Parteipolitik! Nicht eine bessere und direktere Demokratie ist im Grunde das Ziel, sondern eigentlich eher deren Verhinderung… Angesichts der vielen neuen Parteien und Initiativen – und des steigenden Drucks seitens der Medien und der gesamten Bevölkerung – soll den Reformkräften nur ein bisschen der Wind aus den Segeln genommen werden! Ein einfaches Kalkül: möglichst wenig Macht abgeben, um möglichst viel Macht behalten zu können.

Man will die Bürger beschwichtigen: „Wir geben Euch ohnehin mehr demokratische Mitbestimmungs-Möglichkeiten – ihr müsst also keine der neuen Parteien und Initiativen unterstützen.“

Ziel: Das Volk soll weiter keine „Volks“-Abstimmungen erzwingen können… Es soll weiterhin kein echtes Persönlichkeitswahlrecht geben, weil dies die Parteienmacht schwächen würde… Österreich soll weiterhin die zweithöchste staatliche Parteienfinanzierung der Welt behalten… Die etablierten Parteien sollen sich auch weiter auf ein „wohlwollendes“ Medienoligopol und Expertenkartell stützen können… Und überbordende Bürokratie, Geldverschwendung und Bevormundung sollen weiter auf der Tagesordnung bleiben!

Die Gedanken bestimmen das Schicksal….

 Posted by cb on 22. Dezember 2012 at 23:41  Aktuell
Dez 222012
 
  • Unsere Gedanken werden zu unseren Gefühlen.
  • Unsere Gefühle werden zu unseren Worten.
  • Unsere Worte werden zu unseren Taten.
  • Unsere Taten werden zu unseren Gewohnheiten.
  • Unsere Gewohnheiten bilden unseren Charakter.
  • Unser Charakter bestimmt unser Schicksal.

oder:

  • Achte auf Deine Gedanken, denn sie werden Deine Worte!
  • Achte auf Deine Worte, denn sie werden Deine Taten!
  • Achte auf Deine Taten, denn sie werden Deine Gewohnheiten!
  • Achte auf Deine Gewohnheiten, denn sie werden Dein Charakter!
  • Achte auf Deinen Charakter, denn er wird Dein Schicksal!

Jüdischer Talmud

PS: Hier sei erwähnt, dass diese Angabe genauso präzise ist als schriebe man: „Aus der Bibel”. Kaum eine Lebensberatungsseite, die dieses Zitat nicht benutzt. Kurz: Es ist überall und inflationär – nur: es steht nicht im Talmud, sondern stammt vom englischen Schriftsteller Charles Reade. In der englischsprachigen Literatur wurde das Original »We sow a thought and reap an act; We sow an act and reap a habit; We sow a habit and reap a character; We sow a character and reap a destiny.« einem chinesischen Sprichwort zugeschrieben.
http://www.talmud.de/cms/Haeufige_Fragen.377.0.html

Demokratie statt Bürokratie

 Posted by cb on 22. November 2012 at 19:02  Aktuell
Nov 222012
 

Sparsamere und bessere Verwaltung durch direktere Demokratie

Effizienterer, schlanker Staat und bessere Verwaltung durch direktere Demokratie: Einen effizienteren Staat bekommen wir nur über eine direktere Demokratie…

Subsidiaritätsprinzip statt Florianiprinzip: wer Steuergeld ausgeben will, soll dies auch vor seinen Wählern verantworten müssen…

Verschwendung von Steuergeldern durch den Staat und Mangel an Demokratie gehen sehr oft Hand in Hand. Das kommt uns teuer. (Man findet leicht eine Mehrheit, wenn es darum geht, das Geld anderer Leute auszugeben – beim eigenen sind die meisten viel sparsamer.)

Wir brauchen mehr Wettbewerb in Demokratie und Verwaltung – durch kleine Einheiten: Small is beautiful!

Ohne Demokratiereform wird es wohl auch keine Verwaltungsreform geben! (Ein undemokratischer Staat ist meist auch schlecht verwaltet. Weil es zu wenig Kontrolle und Transparenz gibt.)

Gewalten teilen statt umverteilen!

Der Staat sind die Parteien. Sie nützen ihre Macht, um ihre Macht zu bewahren! Sie benützen Steuergelder, um sie an jene Menschen umzuverteilen, von denen sie glauben, dass diese sie dann am ehesten wählen werden. (Wer einen auf KEINEN Fall oder auf JEDEN Fall wählt, ist da ja vergleichsweise uninteressant…) Das Kriterium für Umverteilung ist also weniger die Bedürftigkeit der Transferempfänger – also die individuelle Gerechtigkeit – sondern vielmehr die vermutete Chance, diese Empfänger dadurch zu Wählern der jeweils eigenen Partei zu machen!

Jeder Staat verteilt um. Wenn dabei aber von Gerechtigkeit die Rede sein soll, dann müsste zuerst einmal die Macht im Staate umverteilt werden. Nämlich weg von den Parteien und weg von der Exekutive. Und hin zum Souverän – den Bürgern und deren möglichst direkt zu wählenden Stellvertretern! Das heißt: vor der Umverteilung müsste die Gewaltenteilung kommen! Solange sich die Parteien mehr oder weniger als Selbstzweck betrachten, kann es keine gerechte Umverteilung geben. Weil es dann immer um die Macht der Parteien, aber fast nie um die Rechte der Bürger gehen wird…

Derzeit ist Umverteilung vor allem eine Umverteilung der Macht von den Bürgern zum Parteienstaat – mit dem Ziel der Stimmenmaximierung. Je abhängiger die Bürger sind, desto leichter kann man über sie Macht ausüben. Je mehr man die Bürger gegeneinander ausspielt, desto ungestörter kann man sie beherrschen. Je mehr die Bürger entmündigt werden, desto leichter kann man sie auch enteignen. Je mehr man sie enteignet, desto mehr sind sie auf die „Almosen“ des Parteienstaates angewiesen. Und so weiter, und so weiter… Ein Teufelskreis, der nur durchbrochen werden kann, wenn sich die Bürger nicht mehr auseinander dividieren lassen. (Die Macht des Staates beruht nicht zuletzt auf dem gegenseitigen Misstrauen der Bürger zueinander – und auf dem mangelnden Selbstvertrauen jedes Einzelnen… Es läge also an uns! Denn die Parteien werden ihr Paradies nicht freiwillig verlassen.)

Nov 012012
 

Die alten Systemparteien werden in nächster Zeit weiter „abschmelzen“. (Die „große“ Koalition ist ja schon jetzt kaum noch über 50%!) Neue Parteien und Bewegungen werden dafür im Schmelzwasser dieser alten Parteien wachsen. Ganz organisch.

Die Österreicher lieben bekanntlich Stabilität, Verlässlichkeit und Vertrautes. Doch es braucht ja eigentlich niemand Angst vor einer Destabilisierung zu haben. Denn auch die neuen Bäume wachsen ja nicht gleich in den Himmel… Sie ersetzen nur langsam und kontinuierlich die alten. Schritt für Schritt. (Schon Joseph Beuys sagte: „Wir brauchen keine Subkultur oder Gegenkultur – wir müssen nur neue Pflänzchen in den alten Bestand einsetzen!“ Wir brauchen auch keine Revolution, höchstens eine „geistige“, wie es Frank Stronach formuliert hat. Aber der ist ja auch nicht mehr ganz jung – wenn auch mit erstaunlich frischem Elan…)

Eine neue Generation von Parteien, vor allem aber von Politikern, wächst nun heran. Die Piraten waren die ersten. Sie waren der „Prototyp“ der neuen Partei. Innovativ, unorthodox, interessant. Aber noch nicht ganz ausgegoren, von Kinderkrankheiten heimgesucht. Es werden andere kommen, die den Typus der neuen Partei weiter entwickeln! Sie sind sogar schon da. Sie werden die alten Parteien überflügeln – nicht gleich, aber bald! Die alten werden weiter schrumpfen, die neuen Parteien werden dafür wachsen. Eine fast „harmonische“ Wachablöse…

Alles hat seine Zeit. Jetzt kommt die Zeit für etwas Neues. Für eine neue Koalition – für ein neues Österreich.

„Der Traum Europas“ von Milan Vukovich

 Posted by cb on 1. November 2012 at 01:41  Aktuell
Nov 012012
 

 

 

Europa und die Sozialutopien der Antike

Milan Vukovich

Europäische Gesellschaftsutopien, angesiedelt zwischen ideologischen Grundlagen sozialer Bewegungen und feudaler Machtgebilde, bilden nach wie vor kein historisch vererbbares und homogenes Kulturgerüst. Vielmehr steht heute die Zeit wieder gleichsam am Beginn. Trotz Katharsis der Moderne wird ausgehend von der frühen europäisch mythischen Grundlage über die langewährenden monarchisch christlichen Geschichtsverläufe und über die Vervollkommnung des grundsätzlich Demokratischen an der Utopie weitergeformt werden müssen. Wer oder was zum Träger der Hoffnung mutiert, kann nun mit dem Ziel einer wieder völlig neuzustrukturierenden Gesellschaft thematisiert werden.

Die Kultur Europas, jahrtausendealtes Erbe, welches von den Künsten weitergereicht wird, was wird eigentlich weitergereicht? Es ist die Diskrepanz als Wurzel und Identitätsfaktor, als erfindungsspendende widersprüchliche Kulturprämisse, welche von Epoche zu Epoche neu aufbereitet wird. Auch jetzt. Betrachten Sie die Ursprünge:

„Golden war das Geschlecht der redenden Menschen, das erstlich die unsterbenden Götter, des Himmels Bewohner erschufen. Jene lebten, als Kronos im Himmel herrschte als König, und sie lebten dahin wie Götter ohne Betrübnis, fern von Mühen und Leid, und ihnen nahte kein schlimmes Alter, und immer regten sie gleich Hände und Füße, freuten sich an Gelagen, und ledig jeglichen Übels starben sie, übermannt vom Schlaf, und alles Gewünschte hatten sie. Frucht bescherte die nahrungsspendende Erde immer von selber, unendlich und vielfach. Ganz nach Gefallen schufen sie ruhig ihr Werk und waren in Fülle gesegnet…“. Hesiods Bild des Goldenen Geschlechts, Hesiod, griech. Dichter, Ackerbauer und Viehhalter, + ca 650 v.Chr.

„Und hier war beim Mahl der Sitz der phaiakischen Fürsten, wenn sie schmausten und zechten; stets hatten sie volles Genüge. Goldene Knaben standen auf schöngefertigten Sockeln ringsum und hielten in Händen brennende Fackeln, um beim Mahl die Nächte hindurch das Haus zu erleuchten. Fünfzig dienende Weiber sind im Palast beschäftigt…“, Homer, Odyssee, spätes 8. Jh.v.Chr.

„Hört: Alles wird künftig Gemeingut sein und allen wird alles gehören; sich ernähren wird einer wie alle fortan, nicht Reiche gibt es noch Arme…“, Aristophanes, Meister der attischen Komödie, +380 v.Chr. in Athen

 

Milan Vukovich, Wien 2011

www.milanvukovich.at

Okt 302012
 

Bei der nächsten Wahl sollte es nur eine neue Liste geben: für direktere Demokratie und einen System-Neustart!

Wien (OTS) – Wir brauchen keine Revolution in Österreich; keine
Leute, die etwas werden oder an die Macht kommen wollen; nicht noch
mehr Ideologie… Stattdessen braucht es staatstragende Kräfte – aber
auch einen frischen Wind: stärkere Gewaltenteilung, mehr
demokratischen Wettbewerb, ein freieres Spiel der Kräfte; mehr
Kontrolle und Transparenz.

Österreich ist ein Parteienparadies – die Parteien haben also gar
kein Interesse, dass sich etwas ändert. Und die Bürger haben das
Gefühl, ohnehin nichts mehr bewirken können. Ein Teufelskreis… Das
Parlament ist von einer echten Volksvertretung immer mehr zu einer
Parteienvertretung geworden. Die Bürger – als Wähler und Steuerzahler
– müssten die Parteien also dazu zwingen, endlich das zu tun, von dem
diese im Grunde ohnehin längst wissen, dass es richtig und notwendig
wäre.

Wenn sich also immer mehr Bürger von den etablierten Parteien
nicht mehr angemessen vertreten fühlen, müssen sie entweder selbst
zur Wahl antreten – oder sich zumindest direkt geeignete Kandidaten
suchen, von denen sie gerne vertreten werden möchten! (Dazu braucht
es keineswegs immer bekannteste Promis und „Experten“ – nur fähige
und anständige Bürger, die bereit sind, auf einer gemeinsamen Liste
zur Wahl anzutreten. Als persönliche Anwälte und Stellvertreter ihrer
Wähler in einem echten Bürgerparlament.)

Zu diesem Zweck müsste man interne demokratische Vorwahlen
abhalten – auch im Internet. Danach könnte ein Wahlkonvent
stattfinden, bei dem die Kandidaten dann, direkt aus ihrer eigenen
Mitte, die genaue Reihenfolge einer gemeinsamen Liste bestimmen. Wer
mehr Unterstützer hat, sollte dabei auch entsprechend mehr
Stimmrechte erhalten!

Und nach der Wahl könnte im Parlament ein „Klub ohne Zwang“
gebildet werden. Also ein Parlamentsklub mit absolut freiem Mandat,
ohne Klubzwang! So müssten alle Kandidaten nur nach bestem Wissen und
Gewissen jeweils die Interessen ihrer eigenen Wähler vertreten.

Vor der Wahl sollten jedoch alle an einem Strang ziehen – und im
gemeinsamen Interesse daher ihre ideologischen Differenzen
weitestmöglich ausblenden! Dadurch würde auch ein deutliches Signal
an die Wähler gesendet: für eine grundlegende Reform unseres Systems
stellen wir unsere eigenen inhaltlich-ideologischen Differenzen
hintan.

Der gemeinsame Nenner sollte lauten: Volk vor Partei,
Bürgerinteressen vor Parteieninteressen, Eliten entflechten. Bessere
Gewaltenteilung, demokratischer Wettbewerb, mehr Kontrolle und
Transparenz…

„Der Staat hat das Recht des Stärkeren…“

 Posted by cb on 30. Oktober 2012 at 15:09  Aktuell
Okt 302012
 

Niemand liebt den Staat. Man akzeptiert ihn als notwendiges Übel. Der Staat sind in Österreich die Parteien. Sie machen unsere Gesetze und verwalten unser Steuergeld.

Warum eigentlich, hat der Staat das „Recht des Stärkeren“? Weil wir an ihn glauben. Aber auch, weil er es sich genommen hat – und wir es zugelassen haben. Warum eigentlich? Vielleicht weil wir uns auseinander dividieren haben lassen: „Um-Verteile und herrsche“, scheint die Strategie des Parteienstaates zu lauten. Und das auch noch unter dem Motto der „Solidarität“! Doch wenn wir wirklich solidarisch wären, würden wir uns eben gerade nicht auseinander dividieren lassen… Denn die Parteien vertreten nicht UNSERE Interessen, sondern vor allem ihre eigenen. Die Parteien sind nicht (mehr) für das Volk da – sondern zum eigenen Selbstzweck.

Die Bürger müssten also eigentlich „selbst zur Wahl antreten“ – mit einer Bürgerplattform, der es nicht um Ideologie geht, sondern darum, dass endlich wieder einmal die Bürgerinteressen vor Parteiinteressen kommen; dass das Parlament also endlich ein Volksvertretung statt einer Parteienvertretung wird! Dazu bräuchte es offene Vorwahlen, einen gemeinsamen Wahl-Nominierungskonvent – und dann ein freies Mandat ohne Klubzwang für alle gewählten Abgeordneten.

Österreich ist ein Rechtsstaat. Aber was bedeutet das? Recht basiert auf Gesetzen. Die Gesetze machen die Parteien. Kaum jemand hat in Österreich ein schlechteres Image als die Politiker… (Haben sie das eigentlich verdient? Müssen wir nicht froh sein, dass sich überhaupt noch irgendjemand diesen Job „antut“? Doch das ist wohl ein anderes Thema… Aber es stimmt wohl, dass wir letztlich die Politiker – vor allem aber die Politik! – bekommen, die wir verdienen.)

Wie viel dürfen wir uns also von unserem Rechtsstaat erwarten? Recht fällt ja nicht vom Himmel. Es wird von Menschen gemacht. Und natürlich gibt es dabei auch hehre Ideale. Aber letztlich basiert Recht leider seit eh und je vor allem auf dem Faustrecht! Recht ist praktisch immer mit Gewalt verbunden. Das ist traurig – aber wahr. (Sind unsere Gesetze zu schlecht – oder sind wir Menschen zu schlecht? Wie kommt es denn, dass sich im Grunde fast niemand aus innerer Überzeugung an die Gesetze zu halten scheint – sondern vor allem wegen der Strafandrohung? An die zehn Gebote hält man sich wohl noch eher – vielleicht, weil sie mehr dem entsprechen, was wir „Gewissen“ nennen… Aber an all die Gesetze – Gebote, Verbote, Reglementierungen, Steuern usw. – wer will sich denn freiwillig an all das halten?)

Kein Mensch hat je einen „Gesellschaftsvertrag“ unterschrieben – geschweige denn ge-schrieben. Die meisten von uns haben zwar ein gewisses Gerechtigkeitsempfinden; ein Gefühl für Fairness. Aber das hat Grenzen… Die „goldene Regel“ – andere so zu behandeln, wie man auch selbst behandelt werden möchte – akzeptiert die Mehrheit zumindest im Prinzip! (Im Alltag daran halten, tun sich aber auch nur wenige.)

Der Staat kann den Bürgern nichts geben, das er ihnen nicht vorher nimmt. Aber er gibt ihnen natürlich immer weniger, als er ihnen vorher genommen hat… Einen immer größeren Teil behält er selbst. Deshalb kann der Staat letztlich auch nicht viel mehr sein, als ein notwendiges Übel. Und daher sollte er sich vor allem auf die Rolle des obersten Schiedsrichters und der letzten Rückversicherung beschränken.

„Dem wird befohlen, der sich nicht selbst gehorchen kann“, sagte Nietzsche. Deshalb sollten wir uns wohl bemühen, möglichst unabhängig zu bleiben oder zu werden. Denn wer den Staat braucht, der muss sich auch von ihm Vorschriften machen lassen. (Und alle anderen dann auch… Die Bürger müssten also eigentlich solidarisch sein gegenüber dem Staat. Denn wie gesagt: der Staat sind nicht wir – sondern die Parteien.)

Macht und Geld umverteilen: Von den Parteien zu den Bürgern!

 Posted by cb on 29. Oktober 2012 at 16:48  Aktuell
Okt 292012
 

willwaehlen.at versteht sich als die „weiße“, die ideologiefreie Stimme der Bürger.

Wir möchten eine neue Koalition ermöglichen: eine Koalition VOR der Wahl; eine Koalition der Reformkräfte – für eine grundlegende Erneuerung des politischen Systems in Österreich.

Alle im Parlament vertretenen Parteien verbindet, dass sie möglichst viel Macht und Geld haben wollen. (Und da sie dabei untereinander in Konkurrenz stehen, ist es für sie alle am  einfachsten, diese Macht und das Geld den Bürgern wegzunehmen… Und das tun sie auch.) Die Bürger (aber auch alle noch nicht im Parlament vertretenen Parteien!) wiederum verbindet, dass sie ihre verfassungsmäßige Macht als Souverän – und ihr Geld als Steuerzahler – zumindest teilweise wieder zurück haben möchten…

Dabei wollen wir ihnen helfen: mehr Macht und Geld den Bürgern – weniger Macht und Geld den Parteien! Dabei geht es überhaupt nicht um Ideologie. (Und es sollte auch nicht darum gehen, „etwas zu werden“ – sondern eben, etwas zu verändern.)

Die Bürger könnten sich also sagen: „Wir unterstützen diese neue Koalition der noch nicht im Parlament vertretenen Parteien – sofern sie sich wirklich glaubwürdig dafür einsetzen, dass in Zukunft in Österreich die Bürger mehr, die Parlamentsparteien dafür weniger zu reden haben werden!“

willwaehlen. at setzt sich dafür ein, dass die Bürger wieder das Gefühl bekommen, überhaupt eine Wahl zu haben. Bürgerinteressen sollen vor Parteiinteressen kommen. Das Parlament soll wieder eine Volksvertretung sein, keine Parteienvertretung.

In kaum einem Land haben die Parteien – als anonyme Organisationen – so viel Macht, wie in Österreich. Daher treten wir für ein Persönlichkeitswahlrecht ein, statt dem geltenden Parteienwahlrecht; für mehr direkte Demokratie als Regulativ in der Hand des Volkes; und für eine drastische Reduktion der Parteienfinanzierung. In diesem Sinne sind wir für eine klare Gewaltentrennung und für einen fairen Wettbewerb „der besseren Ideen“ in der Politik. Außerdem müsste jede Gebietskörperschaft das Geld, das sie ausgeben will auch selbst einheben – und vor den Wählern verantworten!  Und nicht zuletzt sollte auch das herrschende Medienoligopol aufgelöst werden.

Noch eine Frage als PS:

„Wollen Sie nur ein schönes Programm haben – oder auch Erfolg?“ (Erfolg um jeden Preis ist abstoßend; aber „Prinzipien und Ideale“ ohne jede Erfolgsaussicht, sind letztlich auch verantwortungslos – weil es keinen Unterschied macht, WIE hoch die Ziele sind, die man nicht erreicht… Letztlich muss man sich über die angestrebte Richtung klar sein – wie weit man dann kommt, wird sich zeigen. Hauptsache, man erreicht ÜBERHAUPT etwas.)

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