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Vision 2050

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Agenda 2050
Apr 062011
 

Geld darf keine Rolle spielen

…man kann es ja drucken!

Ein sehr beliebter Satz in politischen Diskursen ist: „Hier (eingesetzt werden immer die jeweiligen persönlichen Anliegen) darf Geld aber wirklich keine Rolle spielen!“

„Dafür muss einfach Geld da sein… Und dafür, dafür, dafür auch…“

…enterben wir doch die Reichen – oder besser: enteignen wir sie, bevor sie noch etwas vererben können!

Mit den Parteien ist kein Staat zu machen

Beispiel Wehrpflicht: Wer will schon diesem Staat dienen?

Der Markt ist letztlich demokratischer als der Staat…

Wissenschaft: Das System, in dem Einäugige versuchen, Blinde zu beeindrucken

Wir brauchen auch in der Wissenschaft mehr Wettbewerb…

Leben heißt, mit Wahrscheinlichkeiten zu arbeiten – statt an das „Wissen“ zu glauben…

Ohne Menschenmassen geht nichts – Massen sind erforderlich für Revolution / Privatmeinungen an die Öffentlichkeit tragen

Recht ist vor allem Gewohnheitsrecht – das vor allem durch das Faustrecht/ Recht des Stärkeren geändert werden kann…

Wir brauchen nicht Wikileaks, um die Wahrheit zu finden – sondern nur mehr Mut und Ehrlichkeit.

62% für Mehrheitswahlrecht!

 Posted by admin on 26. März 2011 at 14:23  Mehr Wahlrecht
Mrz 262011
 

Nach einer empirisch „ exakten“ Schätzung der IMW sind 62% der Österreicher für ein Mehrheitswahlrecht.

„Es könnten sogar noch mehr sein“, sagt Chefstratege „Nautilus“ Marold kryptisch.Nach jahrelangen Schätzungen und intensiven Tiefeninterviews können wir jetzt jedenfalls sagen: „Ein MHWR muss her.“

Es könnten schließlich bis zu zwei Drittel der Österreicher dafür sein…

Und wer andere Meinung ist, soll uns bitte endlich das Gegenteil beweisen!

(Die Beweislast liegt in einer Demokratie nun einmal bei der Minderheit.)

PS: Die letzte Volkszählung ergab, dass Österreich über 8 Millionen Einwohner hat.

62% davon sind nicht weniger als 4,96 Millionen! Also fast fünf (!) Millionen.
(Nur damit niemand sagt, die IMW kann nicht rechnen…)

Parlamentarier ohne Macht

 Posted by admin on 9. Februar 2011 at 14:29  Mehr Wahlrecht
Feb 092011
 

Parlamentarier ohne Macht

Eine neue deutsche Studie bringt spannende Ergebnisse – die wohl für Österreich genauso zutreffen. Und welche erneut die Frage aufwerfen: Ist die repräsentative Demokratie am Ende?

Die deutschen Parlamentarier fühlen sich nach einer von zwei Wissenschaftlern durchgeführten Umfrage erstaunlich bedeutungs- und einflusslos. Sie sehen heute nur noch in den Bürgern selber die wirklichen Motoren gesellschaftlicher Veränderungen. Die Autoren (von der Stiftung Change Centre und von der Heine-Universität in Düsseldorf) fassen die Ergebnisse so zusammen: Die Abgeordneten sehen ihre Rolle heute primär reaktiv, nicht mehr offensiv und aktiv. „Sie verstecken sich fast vor den Bürgern.“ Je nach Thema sehen sich zwischen 65 und 88 Prozent der deutschen Abgeordneten aus Bund, Land und Gemeinden als weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft.

Dieses von der Studie erhobene Ohnmachtsgefühl der Politiker korrespondiert seltsamerweise mit einem frustrierten Ohnmachtsgefühl der Bürger, dessen Wachsen man mit freiem Auge tagtäglich sehen kann. Meine Vermutung: Die Ohnmachtsgefühle der Bürger spiegelt primär jene der von ihnen eigentlich meist aus einer sehr konkreten Erwartungshaltung heraus gewählten Politiker wider, die sie ja täglich via Medien erleben.

Zugleich eröffnet dieses nur noch reaktive Handeln der Politik aber den Bürgern neue Chancen. Auf der linken Seite versuchen das seit einiger Zeit auch mit etlichem Erfolg die sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGO). Diese haben aber freilich keinerlei demokratische Legitimation und meist auch keine Massenunterstützung. Die NGO-Manie ist in Wahrheit nur eine geschickte neue Strategie der linken Machtmonopolisierung, seit die Bedeutung der Arbeiterklasse und Gewerkschaften stark abgenommen haben. Dass ausgerechnet der bürgerliche Finanzminister Josef Pröll jetzt Spenden an Greenpeace & Co steuerlich absetzbar machen will – jene für Lebensschutz-Organisationen aber nicht –, ist in Zeiten einer Schuldenkrise ein besonderes Rätsel am Rande, aber heute nicht das Thema.

Dieser NGO-Strategie haben bürgerliche Menschen bisher beklemmend wenig entgegenzusetzen gehabt. Sie merken nur, dass ihre demokratische Stimmabgabe alle vier oder fünf Jahre rasch an Bedeutung verloren hat, beschränken sich aber sonst meist auf das frustrierte Schimpfen. Da bürgerliche Menschen im Schnitt viel stärker beruflich oder familiär engagiert sind als linke, bringen sie es oft nicht zustande, sich in gleicher Form zu organisieren. Ihre alten Plattformen – von der Kirche über das traditionelle Vereinswesen bis zum ÖAMTC – haben zugleich signifikant an Bedeutung verloren.

Führt die offensichtliche Ohnmacht der Abgeordneten auch zum Ende der ganzen Demokratie? Das ist nicht auszuschließen. Aus dem Ohnmachts-Phänomen könnte jedoch auch ein neuer Impetus in Richtung auf eine echte direkte Demokratie entstehen. Dann wäre diese Krise der repräsentativen Demokratie eine sehr positive Sache.

Direkte Demokratie heißt, dass die Bürger selber bestimmen, ob und worüber sie abstimmen. Dass also eine Abstimmung stattfinden muss, wenn eine Gruppe genügend Unterschriften gesammelt hat.

Hingegen sind Volksbefragungen als beliebig von oben gesteuerte Vor- und Zwischenwahlkämpfe, wie sie etwa SPÖ neuerdings in ihrem Instrumentarium hat, natürlich keine direkte Demokratie: Siehe die skurrilen fünf Wiener Fragen vor der letzten Gemeinderatswahl; siehe den nunmehrigen Versuch, aus heiterem Himmel eine Volksbefragung zur Wehrpflicht zu veranstalten (offenbar will die SPÖ in einem wahlfreien Jahr dadurch parteipolitisches Tempo behalten und von viel drängenderen Fragen ablenken); siehe das geschickt getarnte Parteivolksbegehren des Hannes Androsch.

Solche Aktionen einer Scheindemokratie beschleunigen nur das Ende der repräsentativen Demokratie.

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Jan 202011
 

Ungeachtet aller Bedenken ist jenen zuzustimmen, die für das Einfließen von plebiszitären Elementen in die repräsentative Demokratie sind. Ohne Zweifel könnte dabei die repräsentative Umfragemethode einen wesentlichen Beitrag leisten, kann sie doch mehr, als nur Sympathiewerte von Politikern und Parteien zu ermitteln.

http://www.wienerzeitung.at/default.aspx?tabID=4152&alias=wzo&cob=538556

62% für Mehrheitswahlrecht!

 Posted by admin on 20. Januar 2011 at 14:23  Mehr Wahlrecht
Jan 202011
 

Nach einer empirisch „ exakten“ Schätzung der IMW sind 62% der Österreicher für ein Mehrheitswahlrecht.

„Es könnten sogar noch mehr sein“, sagt Chefstratege „Nautilus“ Marold kryptisch.Nach jahrelangen Schätzungen und intensiven Tiefeninterviews können wir jetzt jedenfalls sagen: „Ein MHWR muss her.“

Es könnten schließlich bis zu zwei Drittel der Österreicher dafür sein…

Und wer andere Meinung ist, soll uns bitte endlich das Gegenteil beweisen!

(Die Beweislast liegt in einer Demokratie nun einmal bei der Minderheit.)

PS: Die letzte Volkszählung ergab, dass Österreich über 8 Millionen Einwohner hat.

62% davon sind nicht weniger als 4,96 Millionen! Also fast fünf (!) Millionen.
(Nur damit niemand sagt, die IMW kann nicht rechnen…)

Österreich bei Demokratie unterdurchschnittlich

 Posted by admin on 20. Januar 2011 at 12:02  Mehr Wahlrecht
Jan 202011
 

Unsere Verfassung, Politik, Parteien, Wahlrecht usw. sind vor mehr als hundert Jahren entstanden. Damals gab es kaum Zeitungen, kein Radio, kein Fernsehen, kein Internet, keine Computer. Kein Wunder, dass Politik und Verwaltung einfach von gestern sind.

Wenn du

  • nicht links oder rechts, sondern einfach du selbst bist
  • deine eigene und nicht eine geborgte Meinung hast
  • nicht nachlaufen sondern vorn dabei sein willst
  • nachgeben kannst, damit alle einen Kompromiss finden

dann bist du hier richtig.

…unösterreichische Österreicher?

 Posted by admin on 11. Januar 2011 at 20:51  Mehr Wahlrecht
Jan 112011
 

http://derstandard.at/1293370458717/HANS-RAUSCHER-Der-unoesterreichische-Oesterreicher

Muten wir den Österreichern ein größeres Format zu…

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