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Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050

Eine neue „Wende“ in Österreich?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  DieMitte, Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Das BZÖ „zementiert“ die große Koalition

Die ideologischen Fronten verhärten sich. Es wird immer stärker polarisiert und immer mehr projiziert. Politisch Korrekte hier – Anhänger von Thilo Sarrazin, der FPÖ usw. da. Der ORF sorgt sich über eine neue Rechtspartei, die Deutschland „drohen“ könnte – wenn Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen wird – oder von selber geht. Die Political Correctness erlebt in Österreich immer absurdere Auswüchse. (Beispiel, wieder ORF: „Mädchen in Mathematik benachteiligt – weil sie bevorzugt werden…!“ Die Bevorzugung sei nämlich indirekt erst recht wieder eine Benachteiligung.)

Das BZÖ blockiert die Politik in Österreich – weil es fast unmöglich ist, eine Mehrheit zu erreichen, abseits der großen Koalition… Das BZÖ hat keine eigene Zukunft – das wird sich auch bei den Wahlen in der Steiermark und in Wien wieder zeigen. Da wäre es für die jetzigen Mandatare klüger, sich entweder der ÖVP oder der FPÖ anzuschließen. So würden endlich wieder Verhältnisse hergestellt, die die Bildung wechselnder Mehrheiten erlaubten. Sei es nun Rot-Blau versus Schwarz-Grün; oder sei es eben Schwarz-Blau versus Rot-Grün: die große Koalition als einzige Dauerlösung kann es ja wirklich nicht sein… Das BZÖ kann eigentlich selbst nichts erreichen, nur die anderen behindern. Das werden irgendwann auch die Wähler endgültig bestrafen. Jetzt hätten die Mandatare immerhin noch die Chance, bei anderen Parteien unterzukommen. FPÖ und ÖVP (theoretisch natürlich auch andere Parteien) könnten einzelnen BZÖlern Angebote machen – Listenplätze, was auch immer. Jeder könnte sich entscheiden.

Mehr Staat?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben?

„Wenn’s der Wirtschaft gut geht, geht’s uns allen gut“, hieß es. Scheint nicht ganz gestimmt zu haben… Wollen wir jetzt aber unser Heil wieder im Staatsfetischismus suchen? Für alles ein Amt, eine Vorschrift, eine Steuer? Marx heißt jetzt Keynes…

Noch nie hat die Menschheit in so kurzer Zeit so viel Natur zerstört, so viel Abfall produziert. (Und das ganze auch noch Wachstum und Fortschritt genannt.) Die Stunde der Grünen? Die Chance, Umverteilung, Bevormundung und Nivellierung über die Hintertür einzuführen?

Seit der Französischen Revolution ist der Glaube an Staat und Wissenschaft kontinuierlich gewachsen. Dieser Glaube war mit großen Erfolgen verbunden, stößt aber an Grenzen. Nicht alles ist plan- und machbar. Man kann auch nicht alles kaufen. Weder ökonomischer, noch wissenschaftlicher Materialismus sind Patentrezepte.

Wir brauchen mehr individuelle Verantwortung statt kollektiver Heilsideologien. Mehr Kreativität und Eigeninitiative – statt Soziologie und Marketing…

Sind “Linke” immer auch bessere Menschen?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Die Umverteiler sind meist nur für Gleichheit, bis sie sie erreicht haben. Dann wollen auch sie mehr…
(Wenn es um (schlechten) Charakter geht, sind wohl wirklich alle gleich! Alle wollen lieber von anderen nehmen, statt selbst zu geben…)

PS: Dass die Geschichte der Welt im wesentlichen von Männern (von Jesus, Sophokles oder Platon, über Leonardo, Shakespeare, Newton und Mozart, bis Freud, Marx, Darwin oder Einstein geschrieben und “gemacht” worden ist, muss noch kein Beweis dafür sein, dass Frauen “benachteiligt” wurden… (Oder glaubt jemand, dass sie sich alle nur durchgesetzt haben, weil sie eine größere Muskelkraft hatten?)

PPS: « Die Stärke des schwachen Geschlechts – besteht in der Schwäche des starken Geschlechts – für das schwache Geschlecht. » GH, Götzens/Tirol

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Mehr gemein als Wohl?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Schicksalsgemeinschaft von Individuen statt eines Kollektivs der Egoisten!

Wer wenig hat, dem bringt ein bisschen mehr, größeren Nutzen, als einem der viel hat. Entscheidend ist aber auch, wer was wirklich braucht. Eigentum ist ein wichtiges Prinzip – wer hat da das Recht, anderen etwas zu nehmen, um es Dritten zu geben? Eher noch hätten vielleicht jene, die mehr haben, als sie wirklich brauchen, eine ethische Verpflichtung zu teilen… Das wäre sicher das Ideal. Zwang hingegen, ist immer eine unelegante Lösung.

Letztlich ergibt sich die Verteilung von Ressourcen im freien Spiel der Kräfte. Gerechtigkeit bleibt dabei immer relativ. Eine Gesellschaft sollte sich daher wohl eher bemühen, grobe Ungerechtigkeiten zu bekämpfen – anstatt der Utopie einer absoluten Gerechtigkeit hinterher zu laufen. Der Staat ist vor allem ein „Hygienefaktor“, kann also die schlimmsten Übel bekämpfen – glücklich hat er wohl noch selten jemanden gemacht. (Zumal ja nicht nur das Geld ungleich verteilt ist, sondern etwa auch individuelle Fähigkeiten, Gesundheit, Intelligenz oder persönliches „Glück“…)

Andererseits ist es für jene, die noch viel zu verlieren haben, wenig vorteilhaft, wenn es immer mehr Menschen gibt, die immer weniger zu verlieren haben. In diesem Sinne könnten sich manche vielleicht im freiwilligen Verzicht auf Unnötiges üben – um nicht später zu viel größeren, unfreiwilligen Opfern gezwungen zu werden…

IG Österreich

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  DieMitte, Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

„Interessensgemeinschaft Österreich“

ReformPartei gründen: „Österreich in besserer Verfassung“

Geld und Unterschriften sammeln – und dadurch Anteile an einer „Reformgesellschaft“ erwerben… Wer etwa mindestens einen bestimmten Prozentsatz der Anteile hält, kann am Gründungskongress kandidieren; und wer wenigstens einen geringeren Teil davon erreicht, darf zumindest selbst an der Gründungsversammlung teilnehmen und mitstimmen. (Und jeder kann seine Anteile auf jeden Kandidaten seiner Wahl übertragen.) Eine vorab zu gründende Reformpartei fungiert als Klammer und Organisationsplattform, um einen Minimalkonsens zu garantieren. (Um Störaktionen seitens der Altparteien zu behindern, müssten also gewisse Grundprinzipen eingehalten werden – und übergeordnete Ziele sollten nicht aus den Augen verloren werden, um eine Verzettelung zu vermeiden.)

„Wir rufen alle Bürger in Österreich auf, die das Land gemeinsam reformieren wollen, sich zu beteiligen.“ Jeder Mensch ist Partei. Jeder kann seine Gedanken einbringen. Jeder eine Initiative starten. Gemeinsam sollte nur das Ziel sein, das Land zu verbessern. Endlich jene Reformen umzusetzen, die die Systemparteien seit Jahrzehnten blockieren. Jeder kann Unterstützungsunterschriften, aber auch Geld oder andere Mittel sammeln. Und damit Gesellschaftsanteile an der „Interessensgemeinschaft Österreich“ erwerben. Klein beginnen, an der Wurzel. Den Staat auf ein neues Fundament stellen. (Nicht als Revolution, Sub- oder Gegenkultur, sondern als Verjüngung, Erneuerung.)

Muhammad Yunus hat es mit seinen Mikrokrediten vorgezeigt. Kleine unbürokratische Projekte. Selbstorganisation, Kooperation, erfolgreiche Kommunikation. Wer ein Problem, ein Anliegen hat, kann eine Initiative starten. Eine neue Reformbewegung muss von unten her wachsen, „aus sich selbst heraus“. Einer ist dabei aber Vorbild für die anderen.

Politisch kann man in Österreich nur etwas bewirken über eine Partei. Und dazu braucht man Unterstützer (die im Falle einer Wahl durch ihre Unterstützungsunterschriften dann auch eine Kandidatur ermöglichen), aber auch Geld. Jeder kann kandidieren, jeder kann aber auch „nur“ Unterschriften, Geld etc. sammeln oder spenden.

Die Bewegung wächst von unten. Es kristallisieren sich Führungspersönlichkeiten heraus. Wer selbst keine Führungsrolle übernehmen kann oder will, kann seine Unterstützung „übertragen“ – also „Anteile“, Unterschriften, Geld an Kandidaten seiner Wahl abtreten usw. – bis ganz „nach oben“… Das müsste eine Grundregel der Gesellschaft sein.

Schiedsrichter könnte ein Weisenrat, bestehend aus Ex-Politikern und angesehen Bürgern aus allen Gesellschaftsbereichen sein. Es müssten jedenfalls ausschließlich Leute sein, die sich verpflichten, selbst in dieser Bewegung nichts „werden“ zu wollen. Die Schiedsrichter werden vom Gründungskomitee bestellt, welches auch einige Grundprinzipien festlegt, an denen sich die Schiedsrichter (aber letztlich auch die Kandidaten während der Gründungsphase der Partei) zu orientieren haben. Das Gründungskomitee strebt selbst ebenfalls keine Rolle in der neuen Bewegung an, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Es bringt lediglich einige Ideen, Anstöße und Zielvorschläge ein – um potentielle Initiativen zu inspirieren.

Eventuell wäre auch an Quereinsteiger „von oben“ zu denken, wenn diese von den gewählten Vertretern und Teilhabern gewünscht werden – etwa, um die Chancen bei Wahlen zu erhöhen. Möglich wäre auch, dass das Gründungskomitee eine Partei gründet, eine Gründungsatzung und ein Grund-Programm beschließt – um am Anfang eine Plattform und Richtlinien bereitstellen zu können. (Und um zu verhindern, dass die neue Bewegung zu schnell schon in das Fahrwasser der alten Systemparteien gerät.) Gewisse Grundsätze könnten so verankert werden, dass sie später nur mit Zweidrittelmehrheit geändert werden können, was eine gewisse Kontinuität garantierte. Jedenfalls sollten die Gründer später den „von unten gewachsenen“ und gewählten Vertretern keine „Konkurrenz“ als Kandidaten machen. (Keinesfalls jedenfalls bei der ersten Wahl.) Eventuell könnten sie aber eben noch für einige Zeit die Partei führen.

Beginnen könnte man natürlich einmal bei Gemeinderats- oder Landtagswahlen – aber eigentlich sollte es dann schon um die Bundesebene gehen. Um ein besseres Wahlrecht, eine Reform der Parteienfinanzierung, mehr direkte Demokratie. Also um Staatsreform, Verwaltungsreform, Reform des Finanzausgleichs.

Wie kann verhindert werden, dass die traditionellen Parteien die Bewegung unterlaufen? Sicher nie ganz – aber durch die „lokale“ Entwicklung kennen einander ja die meisten Beteiligten. Und wie kann erreicht werden, dass am Ende des Prozesses Österreich wirklich in einer besseren „Verfassung“ ist? Dafür gibt es keine Garantie – es gilt aber, was Jean-Claude Juncker einmal über die traditionelle Politik gesagt hat: „Wir wüssten ja alle, was wir zu tun hätten – aber wir wissen nicht, wie wir dann wieder gewählt werden!“ Und dieses Problem wäre ja in diesem Falle nicht gegeben…

Wenn hingegen mehr Bürger unmittelbarer an dem Reformprozess beteiligt sind – mit allen verbundenen Meinungsverschiedenheiten und Interessenskonflikten – so könnte das einen nüchterneren Blick auf die Realität ermöglichen. Und die Einsicht fördern, dass es nicht genügt, Ansprüche zu stellen – sondern dass man auch bereit sein muss, etwas zu geben, eventuell auch Opfer zu bringen… Außerdem würden einige klassische Tabus der Parteienwirtschaft gebrochen – die etwa erst entstanden sind, weil Parteien über Jahrzehnte ihre eigenen Fehler dadurch zu kompensieren getrachtet hatten, dass sie ihren Klienten immer neue (im Grunde auf Dauer unerfüllbare) Versprechungen machten. So gesehen wäre ein derartiger Prozess für die traditionellen Parteien fast eine Befreiung… Sie wären von so manchen alten Versprechungen entbunden.

Die Bewegung sollte vor allem ein Regulativ für die Parteipolitik sein. Also eher für die Korrektur offensichtlicher Schwächen eintreten, weniger die Welt neu komponieren wollen. Die Bewegung könnte aber auch als Mediator zwischen den Parteien fungieren, wo diese sich im kleinlichen parteipolitischen Hickhack verlieren. Vor allem aber würde sie durch die Eigeninitiative und Selbstorganisation der Bürger unsere ohnedies heillos überforderten Institutionen entlasten – und so manches besser bewältigen. Und man bräuchte dann wirklich „weniger Staat“, weil man mündigere Bürger hätte. Und die von unten her gewachsenen Organisationsstrukturen könnten sich auch später noch bei der Lösung lokaler oder regionaler Probleme als nützlich erweisen. (Man „kennt einander“ dann schon.) Also selbst wenn das große Projekt einer Staatsreform nicht ganz gelingen sollte – auch einzelne Mosaiksteinchen davon würden sich wohl als nützlich erweisen… Und sie könnten zu Modellen für andere Eigeninitiativen werden.

Der Staat kann nicht sozial sein – sozial können nur Menschen sein… Die Reformbewegung sollte wirklich aus dem Bedürfnis wachsen, konkrete Probleme zu lösen. Und jeweils immer nur so weit wachsen, wie es die Lösung dieser konkreten Probleme jeweils erfordert. Das wird sicher nicht immer, aber doch recht oft, die Bundesebene sein. (Also kleine Einheiten – aber auch Offenheit für den Austausch und die Zusammenarbeit mit anderen – und die Bereitschaft, gemeinsam zu wachsen.)

Alles könnte besser sein…

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

… aber auch schlechter

Vieles, fast alles im Leben, könnte deutlich besser sein. Das sollten wir nie vergessen, weil es ein großartige Chance ist, die sich uns immer eröffnet! Andererseits aber, wird nie alles gut sein… Bei allem Optimismus, guten Willen, positiven Denken, Vertrauen, Verständnis und Entgegenkommen. Denn irgendwer wird all das immer ausnützen – und dann beginnt eine Spirale Richtung Negativität… (Die zwar unterbrochen werden kann – doch das erfordert Mut, Opferbereitschaft, Kraftanstrengung.)

Es könnte allerdings auch alles viel, viel schlechter sein – was zumindest dafür spricht, sich öfter in Zufriedenheit zu üben.

Die „unheilige Allianz“

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Die Wissenschaft versucht, aus der Froschperspektive auf die Welt herab zu blicken. Und dann den Menschen den Glauben an etwas Größeres zu verbieten.

Seit der Französischen Revolution werden wir nicht mehr von Adel und Klerus, sondern von Staat und Wissenschaft beherrscht. Provokant formuliert: Aus der „heiligen“ wurde eine „unheilige“ Allianz… Der Trennung von Staat und Kirche ist eine Sache. Zu glauben, man könne aber Politik und Glauben trennen, erscheint mir völlig falsch – vor allem aber gefährlich. Der Versuch, Politik zu „verwissenschaftlichen“, also zu objektivieren, ist der erste Schritt zum Faschismus… Die wichtigsten Fragen des Lebens werden wohl immer Meinungs- oder Glaubensfragen bleiben. Bei aller Wissensflut. Politik ist letztlich auch eine Glaubensfrage. (Wichtig wäre wohl nur, dass jeder nur glaubt, was er wirklich selbst glaubt – und nicht, was ihm jeweils gerade eingeredet wird…) Die Menschen wollen sich nicht nur auf „Wissen“ beschränken.

Also: Vielfalt der Meinungen und subjektiven Blickwinkel – statt „objektives“ Recht… (Es „gibt“, wir „haben“ keine Rechte. Höchstens im Kopf – oder per Gewaltanwendung.)
Und Glaubensfreiheit: Trennung von Staat und Wissenschaft. Popper statt Kant! (Fluch des kategorischen Imperativs – versus Popper: Falsifizierbarkeit…)
„Recht“ ist eine Machtfrage. Basiert auf Gesetzen, die Politiker machen, die gewählt werden wollen…
Markt, Demokratie, Rechtsstaat, Wissenschaft: Lauter „Götter“, die keine sind.

Gier basiert auf Misstrauen

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Wer Angst hat zu kurz zu kommen, nimmt mehr, als es braucht. Vertrauen lässt sich am ehesten bilden durch den Abschluss von Verträgen. Sich vertragen heißt: Verträge zu schließen… „Rechte auf…“ hingegen, bleiben immer ziemlich vage. Wer erfüllt die entsprechenden Pflichten? (Am liebsten wohl immer „die anderen“…) Vollkasko-Versicherungen sind teuer. Kalkulierbare Risiken einzugehen, vielleicht der klügere Weg.

Man könnte das Leben als eine Schicksalsgemeinschaft von eigenständigen Individuen sehen. Als freies Spiel der Kräfte; als Kräfteparallelogramm aus gesundem Egoismus und Mitgefühl, aus Wettbewerb und Kooperation. Aus Freiheitssinn und Sicherheitsbedürfnis. Warum sollte nicht jeder möglichst selbst wählen, wie viel er wovon möchte – was er dafür zu tun bereit ist? Wieso soll der Staat alles für alle regeln? Weil es für die Vertreter der staatlichen Verwaltung und Bürokratie besser ist? Die Bürger sind immer weniger dazu bereit, Verträge einzuhalten, die sie gar nicht selber geschlossen haben…

Wie souverän ist der Souverän?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Gebrauchsanweisung zur politischen Mitwirkung

Unser Land gehört nicht dem Staat. Die Bürger als Eigentümer des Landes, könnten selbst viel mehr Verantwortung übernehmen. Sich selbst besser organiseren und gezielter kooperieren. Unsere Institutionen sind längst überfordert. Nicht nur finanziell.
Man bräuchte viel individuellere und differenzierte Ansätze. Etwa betreffend Gesundheit und Bildung. Mehr Kreativität, Mut, Wahrhaftigkeit…
Wir bekommen letztlich immer die Politik(er), die wir – oft auch aus kleinlichem Eigennutz – wählen.

Leider haben die Wähler das Gefühl, mit ihrer Stimme nicht viel bewirken zu können.
Man kann einmal alle fünf Jahre eine Partei wählen, oder wie es so schön heißt, seine Stimme „abgeben“.
Letztlich haben wir eine Parteienoligarchie – auch innerhalb der Parteien geht es oligarchisch zu.

Um dies zu ändern, bedürfte es mehrere Schritte, einer konsequenten Strategie.

Das Wahlrecht „gehört“ letztlich den Wählern, muss diesen gerecht werden – nicht nur für die Parteien „gerecht“ sein.
Daher müsste man die Wahlmöglichkeiten erweitern, um den Wählerwillen besser abbilden zu können.
Das hieße vor allem, in erster Linie Personen zu wählen, nicht nur Parteien.
Jeder einzelne der 183 Abgeordneten sollte eigentlich direkt und persönlich gewählt werden!

Auch die Parteienfinanzierung bedürfte einer Reform: Sie sollte gedeckelt werden – vor allem aber hätten die unmittelbar gewählten Manadare auch die Mittel (Höhe, Art der Verwendung) selbst und einzeln zu verantworten.

Aber auch die direkte Demokratie könnte gestärkt werden. Etwa indem Volksbegehren über 500 000 Unterschriften zwingend einer Volksabstimmung zugeführt werden müssen. Es könnte aber auch überhaupt jedes Jahr zwingend eine Abstimmung über jene drei bis fünf Themen geben, für die die Bürger die meisten Unterschriften gesammelt haben.

Um aber all dies zu erreichen, könnten sich als erstes einmal alle Bürgerinitiativen des Landes verbünden, um ein Volksbegehren für mehr und direktere Demokratie (siehe Anhang) zu starten. (Bürgerinitiativen aller Art haben ein gemeinsames Ziel: gehört zu werden. Dieses Ziel könnten sie gemeinsam verfolgen – selbst bei unterschiedlichster Interessenslage…)

Da zu erwarten ist, dass ein solches Vorhaben im Parlament versanden würde, müsste dann eben für die nächste Wahl eine Bürger-Reformbewegung gebildet werden. Wer die meisten Unterstützungserklärungen sammelt, steht oben auf der Liste…
Es sollte dabei aber eher nicht so sehr um konkrete Ideologien gehen – sondern vor allem um eine grundlegende Reform der Demokratie: also um mehr unmittelbare Mitbestimmung und Verantwortung für die Bürger innerhalb des Staates – aber auch für die persönlich gewählten Mandatare innerhalb ihrer eigenen Parteien.

Leider scheint es ja so zu sein, dass nur wirklich ernst genommen wird, wer den anderen Parteien Geld oder Macht streitig macht.

Jetzt endlich: Das Paradies auf Erden!

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

„Recht auf alles“ für alle – und keinerlei Pflichten…

Jeder Mensch soll immer mehr dürfen und weniger müssen. (Schicksal ist uns nicht zumutbar. )

Jeder Mensch hat ein Recht auf einen Universitätsabschluss (mit möglichst wenig Widerständen oder Hindernissen); jeder soll nur so viel und so lange arbeiten, wie er möchte. Außerdem soll jeder ein arbeitsfreies Einkommen haben, von dem er auch so ohne Probleme „angemessen“ leben kann. Jeder Mensch hat ein Recht auf Gesundheit – aber auch auf gesundes Essen, saubere Luft und sauberes Wasser. (Die Verantwortung dafür kann nicht beim Einzelnen liegen – das wäre ja eine Überforderung – sondern bei der gesamten Gesellschaft, also beim Staat.)

Jeder Mensch soll in jedem Land seiner Wahl ein Aufenthaltsrecht haben – ohne unangenehme Fragen beantworten zu müssen.
Vor allem aber hat Gerechtigkeit generell Gleichheit zu bedeuten! Jede Benachteiligung ist zu unterlassen – oder zumindest wieder auszugleichen. Alle Menschen haben ein Recht auf Erfolg – aber nie auf Kosten anderer.

Jeder hat das Recht, seinen Traumpartner zu finden und auch zu „bekommen“.
Keinem Menschen ist Leid, Angst, Verlust oder Unterlegenheit in irgendeiner Weise zumutbar. Der Staat (die Staatengemeinschaft) hat dafür zu sorgen – und notfalls Sanktionen zu erlassen.

Es darf nie mehr Krieg geben. Auch wirtschaftlicher Wettbewerb ist auf das absolute Minimum zu beschränken. Konkurrenz ist den Menschen eigentlich nicht zumutbar (deshalb hat ja auch der Staat für eine entsprechende Partnervermittlung zu sorgen)
Kein Mensch darf einen Vorteil haben durch Intelligenz, Attraktivität oder unlauteren Ehrgeiz (Stichwort „Leistung“: Je weniger jemand zu leisten vermag, desto mehr ist er von der Gesellschaft zu fördern.)

Erbschaften sind entsprechend hoch zu besteuern. Aber auch die Vererbung „guter“ Gene darf nicht gratis bleiben. Niemand soll irgendeinen Vorteil haben. Deshalb darf es auch keinen Wettbewerb um Jobs oder Ämter geben: Der Bedürftigste hat den Vorrang zu bekommen. (Nicht unproblematisch in diesem Sinne so genannte „demokratische“ Wahlen: Eigentlich ein unlauterer, archaischer, meist patriarchalisch geprägter Wettbewerb! Derlei sollten wir eigentlich überwunden haben. Auch die Leistungsschwachen und Benachteiligten müssen doch adäquat vertreten werden – am besten natürlich durch Ihresgleichen. (Hier muss immerhin lobend erwähnt werden, dass der Handlungsbedarf in Österreich diesbezüglich als eher gering einzuschätzen ist: Die – durchaus wünschenswerte – „negative“ Auslese dürfte bereits weitgehend gewährleistet sein – aber es ginge natürlich immer auch noch besser.)

Wahlspruch: “Immer brav und korrekt!”

Recht ist vor allem eine Frage der Macht

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Überschätzen wir nicht „das“ Recht? Woher kommt es – Rechte fallen ja nicht vom Himmel. Letztlich wird es immer um das Recht des Stärkeren gehen, in welcher Form auch immer. Man nehme Steuern und Umverteilung: es ist müßig, zu sagen, „meins muss meins bleiben“ – wenn es eine ausreichend starke Mehrheit von Menschen gibt, die anderer Meinung sind… Genauso aber, hat natürlich niemand das Recht zu sagen, „wir machen alle gleich!“ Im Grunde geht es um ein mehr oder weniger freies Spiel der Kräfte. Leistung spielt eine Rolle, Gewissen und Gerechtigkeitsempfinden, unterschiedliche Bedürfnisse – aber auch Schläue, bis hin zur Brutalität. Im Grunde haben wir nur die Rechte – mit Ausnahme jener, die wir uns nehmen, ohne dass jemand etwas dagegen unternimmt – die wir einander auch gegenseitig zugestehen. Manche tun dies aus Berechnung, schließen Verträge, wählen Politiker (von denen sie – oft vergeblich – hoffen, dass diese dann ihren jeweiligen Wählern genehme Gesetze beschließen werden); manche tun es aus Angst, andere aus Mitgefühl. Zwingen kann man andere letztlich nur durch Gewalt – ob diese nun staatlich oder persönlich sei.

Wir leben in einer verwalteten Welt. Es gibt viele Vertragsregelungen, von denen man hofft, dass sich die Menschen auf ihrer Basis „vertragen“ werden. Wenn jedoch zu viel geregelt wird, steigt die Tendenz, sich weniger an die Regeln zu halten. Es geht also auch hier um das richtige Maß. Recht ist immer auch eine Frage von Verzicht oder Opferbereitschaft. Daher ist Freiwilligkeit wichtig: Inwiefern sehe ich ein, dass die anderen auch ihre Freiheit, ihre Rechte brauchen?

Wenn jeder immer alle seine „Rechte“ voll ausschöpft, entstehen sofort wieder neue Konflikte. Recht ist ja gewisser Maßen auch eine Vertrauensfrage – basierend auf geschriebenen und ungeschriebenen Verträgen; ein Freiraum, der nur so lange bestehen bleibt, wie er eben nicht voll ausgenützt wird. (Etwa, indem nicht alle zugleich eine Bank stürmen.)

Verträge schließen – statt Rechte zu fordern

Je mehr Rechte wir fordern, desto mehr begrenzen wir letztlich unsere Freiheit. „Sich vertragen, heißt Verträge schließen“, heißt es andererseits. (Je mehr wir die Möglichkeit haben, unsere Rechte und Pflichten, Freiheiten und Grenzen, selbst auszuhandeln, desto höher ist wohl auch die Bereitschaft, diese zu akzeptieren, sich daran zu halten.)

Freiheit und Recht müssen irgendwie in Einklang gebracht werden. Freiheit ist kein Selbstzweck. Ohne Regeln, wird ja auch jedes Spiel langweilig. Wenn es aber gar keine Freiheit mehr gibt, gibt es überhaupt kein Spiel mehr…

Mangelnde Affektkontrolle andererseits, hat wenig mit Freiheit zu tun. Das Leben ist nicht grenzenlos – nicht nur wegen des Todes. (Wohl gerade deshalb, suchen jedoch viele Menschen nach der illusionären „grenzenlosen“ Freiheit – vielleicht um unausweichliche Grenzen zu verdrängen?)

Aufruf an alle Bürgerinitiativen

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Kämpfen wir gemeinsam für mehr direkte Demokratie!

Ziel: Jedes Volksbegehren, dass mindestens 500 000 Österreicher unterschrieben haben, soll zwingend einer Volksabstimmung zugeführt werden. (Ab 300 000 Unterschriften: Volksbefragung.)

Starten wir gemeinsam ein Volksbegehren für mehr und bessere direkte Demokratie.

Bürgerinitiativen aller Art haben ein gemeinsames Ziel: gehört zu werden. Dieses Ziel könnten sie gemeinsam verfolgen – selbst bei unterschiedlichster Interessenslage…

Die Stimme des Volkes sollte in Zeiten, in denen die Parteipolitik überfordert ist, nicht missachtet werden.

Aber auch ein Drittel der Nationalratsabgeordneten sollte eine Volksabstimmung fordern können:
Über wichtige Angelegenheiten von gesamtösterreichischer Bedeutung; aber auch über Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats, noch bevor diese vom Bundespräsidenten beurkundet werden. (Diese Punkte hat die Wirtschaftspartei schon Mitte der 90er-Jahre vorgeschlagen.)

Und direkte Demokratie könnte auch über e-voting ermöglicht werden!

Die Vorbehalte gegenüber der direkten Demokratie (wie: „Über Volksabstimmung könnte etwa auch die Todesstrafe eingeführt werden…“), lassen sich entkräften.

Es könnte eine Veto-Instanz geben (in Liechtenstein etwa der Fürst) – zum Beispiel zwei Drittel des Nationalrates;
oder ein Gremium von verschiedenen aktiven und/oder ehemaligen Spitzenrepräsentanten aus Staat und Gesellschaft. („Weisenrat“: Höchstrichter, Rechnungshofpräsident, Kardinal, Spitzenpolitiker, führende Intellektuelle…)

Man könnte auch in die Verfassung schreiben, dass über bestimmte Dinge gar nicht abgestimmt werden darf (etwa explizit die Todesstrafe).
Oder, dass es zu bestimmten Themen nur Volksbefragungen, aber keine verbindlichen Volksabstimmungen geben darf.
Die Beschlüsse aus Volksabstimmungen könnten auch einer Quarantäne-Zeit unterliegen, bevor sie in Kraft treten.
Oder sie könnten ein „Ablaufdatum“ haben, an dem sie vom Gesetzgeber bestätigt werden müssen – oder außer Kraft treten.

PS: Wenn jemand in Österreich wirklich die Todesstrafe (oder ähnliches) einführen wollte, so würde dies wahrscheinlich ohnedies nicht auf demokratischem Wege geschehen. Also eher durch eine Diktatur, nicht über eine Volksabstimmung!

Freiheit ist ein Risiko

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

…, ohne welches das Leben sinnlos wird!

Markt bedeutet immer auch Konkurrenz. (Siehe „Heiratsmarkt“.) Es wird immer Konkurrenz geben. Also auch Konflikte. (Und keine Regeln werden je so „gut“ sein, dass sich alle daran halten.) Jede Gleichmacherei kann Konkurrenz und Konflikte sogar noch verschärfen. Ein gewisses Maß an Ungleichheit erhöht die durchschnittliche Lebensqualität aller! (Ein gewisses Maß an Unsicherheit und Unfreiheit allerdings auch… Aber wie viel? Menschen haben unterschiedliche Präferenzen: Freiheit, Sicherheit und Gleichheit haben nicht bei jedem den gleichen Stellenwert.)

Freiheit, Sicherheit und Gleichheit stehen meist auch in Widerspruch zueinander. (Wobei Gleichheit per se am wenigsten bringt, weil sie den Kuchen weder besser, noch größer macht.) Jede Verabsolutierung eines einzelnen „Rechtes“ relativiert zwangsläufig alle anderen Rechte. Und wenn jeder alle seine Rechte ausübt, bleiben bald keine mehr übrig… (Jeden Freiraum kann man nur einmal füllen.)

Je mehr „Rechte“ es gibt, desto schwächer müssen sie sein… (Die Katze beißt sich in den Schwanz.) Kein Recht, kein Wert, sollte je zum Selbstzweck werden. Welcher „Gott“ gewährt eigentlich „soziale“ Menschenrechte oder Interessen? (Wer hat das Recht, in das Leben anderer Menschen zu (Un-)Gunsten Dritter einzugreifen?)

Charakter und Ethos als (kulturelle) Statussymbole, als Schlüssel zu „mehr“ Menschenrechten? (Wir haben nur jene Rechte, die wir einander gegenseitig zugestehen.)

Kein Recht ohne Wahl

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

„Rechte“ fallen nicht vom Himmel…

Ständig werden neue „Rechte auf…“ postuliert und gefordert. Doch Rechte sind Freiräume, die sich nicht so leicht vermehren lassen. Wir müssen sie einander mehr oder weniger freiwillig zugestehen – und zwar wenn möglich, ohne jeden Freiraum sofort auszunützen.

Inflation bedeutet Entwertung – auch bei den Rechten. (Und gerade wenn das Geld knapp wird, neigen Regierende gerne dazu, statt finanziellen Staatsleistungen, einfach Rechte zu verschenken – obwohl sie diese eigentlich genauso wenig „haben“, wie das Geld…) Also lieber: weniger, sinnvolle und möglichst wirksame Rechte!

Aber welche Rechte „haben“ wir denn wirklich – und woher kommen sie? (Religiöse Menschen können noch glauben, Gott gebe ihnen bestimmte Rechte – aber die anderen?) Oft wird hier dann „Naturrecht“ zitiert – aber das bedeutet letztlich auch nicht viel mehr, als ein freies Spiel der Kräfte! (Es ließe sich natürlich sagen, die Stimme Gottes – oder auch der Natur, sei eben das individuelle Gewissen oder Gerechtigkeitsempfinden – doch das ist eine Glaubensfrage.) Schließlich kommt dann noch die Kultur ins Spiel: Ethos, Mitgefühl und die Bereitschaft zur Kooperation.

Im Grunde jedoch, gibt es nur ein faktisches Recht: das Recht des Stärkeren. (Und wenn sich viele gegen die Stärksten verbünden, sind dann eben diese die Stärkeren – etwa in Form einer Partei.) Das klingt zwar nicht schön, ist aber leider schwer zu leugnen – die Geschichte zeugt davon.

Sobald wir aber jedenfalls von Rechten reden, brauchen wir auch Gesetze und einen Gesetzgeber – also Wahlen. Doch wir wählen nicht persönliche Stellvertreter, die dann in unserem Namen Gesetze beschließen – sondern letztlich Parteienvertreter, die dann fünf Jahre lang mehr oder weniger tun, was sie (beziehungsweise die eigene Partei!) wollen… Entsprechend schlecht ist leider auch das Image der Politik(er)… Dennoch sind sie es, die unsere Gesetze beschließen. Wie aber sollen die Gesetze (also letztlich auch „das Recht“) besser sein als jene, die diese beschließen?

Die „Mutter aller Rechte“ wäre das Wahlrecht. Zuerst bräuchten wir also ein besseres Wahlrecht – erst dann werden wir auch bessere Gesetze, aber auch einen besser funktionierenden Rechtsstaat bekommen. Stattdessen reden wir dauernd von Rechten auf dies und jenes – obwohl wir nicht einmal ein ordentliches Wahlrecht haben, das den Wählerwillen adäquat abbildet, möglichst viele Wahlmöglichkeiten schafft – vor allem aber zulässt, dass wir jeden einzelnen unserer politischen Stellvertreter direkt und persönlich wählen, um der Parteienallmacht einmal eine Grenze zu setzen.

Doch davon wollen die Parteien leider überhaupt nichts wissen: denn wenn sie von unseren Rechten reden, meinen sie ja letztlich doch vor allem ihre eigene Macht.

Fazit: 1) Persönlichkeitswahlrecht zur Direktwahl persönlicher Stellvertreter. 2) Dadurch bessere Politiker, weniger Parteieneinfluss, bessere Gesetze. 3) Und dadurch dann auch eine bessere Rechtssituation – also „Rechte“ die mehr sind, als theoretische Konstruktionen aus Wunschdenken.

PS: Die „Inflation der Rechte“ führt letztlich fast notwendig auch zu einer „Inflation der Rechten“ – der viel beschworene „Rechtsruck“ ist nicht zuletzt eine Reaktion auf die Political Correctness und den Wildwuchs der „Rechte auf…“, die diese nach sich zieht!

Zeitspiegel

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

« Der Mensch von heute ist so leichtgläubig wie der Mensch des Mittelalters. Im Mittelalter glaubten die Leute standhaft an die Autorität der Religion. Wir glauben heute standhaft an die Autorität der Wissenschaft. » Georg Bernard Shaw

“Manche Konservative wollen zurück in eine Vergangenheit, die es nie gegeben hat; manche Linke streben in eine Zukunft, die es (hoffentlich) nie geben wird – weil niemand mehr sagen (oder gar tun!) dürfte, was er wirklich möchte, ohne vorher um Erlaubnis zu fragen; die MITTE arbeitet lieber an einer Gegenwart, die MÖGLICH ist…”

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