DasMedium

Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050

Reformpartnerschaft: Reformen statt Revolutionen…

 Posted by cb on 29. Oktober 2011 at 00:14  Aktuell
Okt 292011
 

Befreien statt „besetzen“; Unabhängigkeit statt Protest und Widerstand…

Diverse Volksbegehren und Initiativen können leider nicht wirklich viel bewirken. Auch eine oder mehrere „herkömmliche“ neue Parteien, würden letztlich selbst bald wieder Teil des „Systems“ werden. Man müsste also (sozusagen mit einer Mischstrategie) einerseits mit einer Reformagenda zur Wahl antreten, um „dem System“ Konkurrenz zu machen; andererseits aber nicht unbedingt als typische Partei mit Kadern und Parteiideologie.

Letztlich ginge es ja vor allem um grundlegende Reformen: die Demokratie „direkter“ machen; das Preis-Leistungs-Verhältnis der Verwaltung verbessern; den Föderalismus sinnvoll neu ordnen. Also die Demokratie „reparieren“, damit der Staat wieder besser funktioniert! Damit Bürgerinteressen endlich vor Parteiinteressen kommen; und die Wähler wieder das Gefühl bekommen, dass ihre Stimme überhaupt zählt. (Denn wenn Wählerstimmen stärker „wirken“, dann kann dadurch ja auch das Geld der Steuerzahler größeren Nutzen stiften – oder eben eingespart werden.)

Unsere Idee: wir brauchen staatstragende Elemente in der Politik, speziell in der Regierung; also erfahrene Politiker, die etwa auch Österreich erfolgreich nach außen vertreten können. Wir brauchen auch echte Fachexperten – als Berater. Aber wir bräuchten vielleicht auch qualifizierte Laien, damit endlich ein frischer Wind der Erneuerung wehen kann. (Stichwort: Interne Demokratie; keine Regierungsbeteiligung; Protest-, Nicht- und Ungültigwähler einbinden – als Sammelbecken.)

Und diese Laien könnten die Bürger selbst aus ihrer eigenen Mitte wählen: Kandidaten würden sich auf einer eigenen Internet-Plattform vorstellen, ihre Ideen präsentieren – und könnten dort gleich auch Unterschriften sammeln für ihre Kandidatur. Wer die meisten Unterstützer sammelt, stünde oben auf einer gemeinsamen Liste. Prominente wären aber auch willkommen, man könnte eventuell ja einige Listenplätze für sie reservieren.

Alle müssten sich jedoch – bei aller Unterschiedlichkeit – auf einen gemeinsamen Nenner einigen: eine grundlegende Reform unseres politischen Systems. (Besseres Wahlrecht, mehr direkte Demokratie; Reform der Parteienfinanzierung; umfassende Verwaltungs- und Föderalismusreform…) Basis könnten etwa die Vorschläge von Initiativen wie „Mein Österreich“, „Verwaltungsreform-jetzt“ oder auch www.willwaehlen.at sein. (Wobei man sich etwa bezüglich Verwaltungs- und Föderalismusreform etwa auch auf Empfehlungen von Rechnungshof, IHS und WIFO; bei der Demokratiereform etwa auf Konzepte der Experten der Initiative „Mehrheitswahl“ stützen könnte.) Im Grunde sind ja die nötigen Reformen allseits bekannt; die Parteien (und zwar alle) wehren sich aber leider erfolgreich dagegen.

Und deshalb muss man den Druck erhöhen. Wir brauchen keine Revolutionen (wie wir gerade mehrfach erleben, muss ja nicht immer etwas Besseres nachkommen…) – aber wir brauchen dringendst grundlegende Reformen! Und wenn die Parteien nicht freiwillig auf einen Teil ihrer Macht verzichten, werden sie irgendwann noch viel mehr Macht verlieren. (Und wenn die Politik „die Märkte kontrollieren“ will, dann muss sie sich eben zuerst auch gefallen lassen, dass sie selbst vom Souverän kontrolliert wird…)

Inhaltlich sollte man wohl relativ offen bleiben, auf Ideologisches weitgehend verzichten, ein Linie der „Mitte“ fahren.

Einige Stichworte vielleicht dennoch:

Nicht alles kann man kaufen; aber auch: nicht alles kann man regeln!

(Also auf der einen Seite: übertriebener Materialismus, Konsumorientierung, Vernachlässigung der Realwirtschaft, Geld als Maß ALLER Dinge… Und auf der anderen Seite: Political-Correctness-Wahn: Gleichmacherei um jeden Preis, Opfermentalität, ständige Vorwürfe – und ein damit verbundenes Anspruchsdenken… Und dann die immer stärkere Polarisierung und gegenseitige Schuldzuweisung – was eine Pattsituation ja geradezu garantiert!)

Stattdessen also: Autonomie und Vielfalt. Individualismus und Kooperation. Freies Spiel aller Kräfte! (In einem Rahmen, der für individuelle Gerechtigkeit sorgt – wobei es letztlich die wichtigste Staatsaufgabe wäre, diesen Rahmen zu schaffen und zu garantieren.)

Wettbewerb statt Wettrüsten. Respekt, Mitgefühl und Solidarität statt Gleichmacherei und Nivellierung.

Und eine „Kultur der kreativen Wertschöpfung und Problemlösung“: Nachhaltigkeit bedeutet ja letztlich auch Ehrlichkeit, Kostenwahrheit; Probleme nicht verdrängen, Ressourcen aller Art dort einsetzen, wo sie auch die höchste subjektive Zufriedenheit stiften…

Die Griechische Tragödie

 Posted by admin on 28. Oktober 2011 at 15:49  Aktuell
Okt 282011
 

Die Griechische Tragödie (Bocksgesang) entwickelte sich aus orgiastischen Festen zu Ehren des Fruchtbarkeits- und Weingottes Dyonisos. Antike Flatrateparties, deren Trancezustand als höhere Wahrheit empfunden wurde. Am Höhepunkt wurde ein Bock geopfert.

Die Tragödie selbst ist ein Produkt der Athenischen Polis und wurde nach Aristoteles um 534 v. Chr. durch den Dichter Thepsis  begründet. Dialogische Rede und Gegenrede zwischen Schauspielern und Chor ist nach einem starren Schema vom Prolog zum Exodos hin aufgebaut. Das Leitmotiv der Tragödie ist die Hybris (Übermut, Anmaßung), welche den Helden in eine Krisis (Entscheidung, später Zuspitzung) führt. Da der Held nicht ewig leiden kann, endet diese immer in der Katastrophe (Abwärtswendung).

Daraus kann der Zuschauer etwas für sein Leben lernen. Er erkennt früh, lange bevor der Held dies tut, das unausweichliche Schicksal, Leid, geboren aus der Überhöhung des Menschen über die Götter. Ziel der griechischen Tragödie war die Katharsis (Reinigung). Aristoteles fand dafür die Formel Phobos (Furcht) und Eleos (Mitleid):  „Schaudern und Jammer“. Lessing brachte die Begriffe auf die Formel „Furcht ist das auf uns selbst bezogene Mitleid“.

Dieser Aufbau wurde zu allen Zeiten in alle Genres übernommen. Dieses Erbe Griechenlands ist so nachhaltig, weil die Nachahmung der realen Welt (Mimesis) Einfühlung bewirkt. Vom Hollywood- Klassiker bis hin zum Kasperltheater – Spannung wird nach demselben Formalismus aufgebaut. Die Wissenschaft hat diesen hinlänglich erforscht, dennoch gehen moderne Tragödien oft  zu großzügig mit Begriffen um. Etwa ist die genaue Beschaffenheit des Mitgefühls in der Krisis essenziell. Baut man eine Handlung auf die umgangssprachliche Bedeutung der Übersetzung „Mitleid“ auf, bringt man keine Tragödien hoher Güte hervor.

Mehr als zweieinhalb Jahrtausende nach Thepsis etwa schrieben griechische Autoren wieder an einer Tragödie, die minutiös den Regeln folgte. Die Hybris ließ den Helden das Schicksal nicht erkennen, welches die Zuschauer deutlich sahen. Dann übernahm ein Autorenkollektiv das unvollendete Werk und versuchte, in der Krisis Elemente wie „Mauerschau“ oder „Deus ex Machina“ nachzuholen, die keinesfalls nach dem letzten Epeisodion („das noch Hinzukommende“) vorkommen dürfen. In dieser Tragödie muss der Held ewig leiden, das Publikum wird um die Katharsis betrogen und kann aus dem Stück nichts lernen.

Bereits während der Uraufführung zeigt sich, dass das Stück keinen Erfolg haben wird.

Ist Demokratie zu gefährlich?

 Posted by cb on 28. Oktober 2011 at 09:06  Aktuell
Okt 282011
 

Werner Zögernitz nennt (SN, 31.10.) die neuen Demokratie-Initiativen „oberflächliche“ Reformer. Das ist natürlich zum Teil sicher richtig – wir brauchen tiefgreifende Reformen! Leider gibt es aber viele in der Republik, vor allem in den Parteien, die am liebsten gar keine Reformen hätten… Und das ist wohl auch keine Alternative.

Beispiel: Zwingende Volksabstimmungen bei einem Volksbegehren mit mehr als 400 000 Unterschriften, wie von der Initiative „Mein Österreich“ gefordert. (Die FPÖ hat das gleiche unlängst übrigens schon bei 150 000 Unterschriften verlangt.) Prof. Filzmaier hat (ebenfalls in den SN) zwingende Volksabstimmungen über Volksbegehren ab 600 000 Unterschriften (was etwa einem Zehntel der Wahlberechtigten entspräche) vorgeschlagen. Das wäre wohl ein vernünftiger Ansatz! Es hat sicher keinen Sinn, wegen jeder Kleinigkeit das Volk zu befragen. Noch weniger Sinn haben jedoch Volksbegehren, die (bei bis zu 1,3 Millionen Unterschriften) in der Regel so gut wie gar nichts bewirken – was wohl leider auch für die derzeit anstehenden Begehren gelten dürfte. Sollen denn Volksbegehren nur Beschäftigungstherapie für unzufriedene Bürger sein, gleichsam Feigenblatt der Demokratie?

Das Volk ist kein Bittsteller, sondern der Souverän. (Und wenn eine Volksabstimmung in Österreich laut Verfassung „nur durch das Parlament“ beschlossen werden darf, so wäre vielleicht eben daran zu denken, die Verfassung zu ändern – eben über eine Volksabstimmung.) So genau nehmen es die Parteien aber übrigens auch sonst nicht mit der Verfassung: Wenn etwa Art. 1 B-VG lautet: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Und wenn dann gleich in der Fußnote auf Seite 1 einer gängigen Ausgabe (Klecatsky-Morscher, Verlag Manz) steht: „In Wirklichkeit ist Österreich ein Parteien- und Verbändestaat“, so gäbe vielleicht auch das zu denken…

Direkte Demokratie soll letztlich nur ein Korrektiv für die repräsentative Demokratie sein. Sozusagen eine Notbremse. Aber unsere Demokratie ist ja auch nicht wirklich repräsentativ – leider in jedem Sinne des Wortes. Man könnte beispielsweise sagen, unser Verhältniswahlrecht sei „beamtenfreundlich“ – doch der unverhältnismäßig hohe Prozentsatz von Beamten unter den Abgeordneten scheint niemanden übermäßig zu stören… Und dass die Parlamentsarbeit, wie von Werner Zögernitz befürchtet, durch persönlich gewählte Abgeordnete verschlechtert würde, muss wirklich stark bezweifelt werden! (Zumal ein Persönlichkeitswahlrecht – etwa durch Aufwertung der Vorzugsstimmen – nicht unbedingt auch ein Mehrheitswahlrecht sein muss!)

Aber auch bei einem Mehrheitswahlrecht mit Stichwahlen, wie etwa in Frankreich, muss JEDER einzelne Abgeordnete im eigenen Wahlkreis mit absoluter Mehrheit gewählt werden. Bei uns wählt man im Wesentlichen nur eine Partei. Warum wollen wir nicht jeden Mandatar einzeln bestimmen? Soll ein Wahlrecht für die Parteien gerecht sein – oder für die Wähler? Sollen Abgeordnete Parteienvertreter sein oder Stellvertreter und Anwälte ihrer Wähler? In der österreichischen Politik scheinen die Parteien die heiligsten aller Kühe – die Wähler hingegen nur Statisten zu sein.

Auch das Argument der „Frauenfeindlichkeit“ eines Mehrheitswahlrechts ist leider ein bisschen verräterisch: es zeugt davon, dass die Wählerin nicht als mündig angesehen wird – dass man der Demokratie im Grunde nicht ganz traut. Denn einer der größten Vorteile eines Persönlichkeitswahlrechts ist es ja gerade, dass man keine Quoten braucht! Denn jede(r) Wähler(in) entscheidet ganz allein, von wem er oder sie vertreten werden möchte. (Und wer will sich das Recht nehmen, etwa einem jungen Mann zu verbieten, eine ältere Frau als seine Vertreterin wählen zu wollen? Und das gleiche gilt natürlich für alle anderen demografischen Kriterien – ob Bildung, Einkommen, Religion oder Herkunft.)

Brauchen wir mehr „Bildung“?

 Posted by cb on 27. Oktober 2011 at 23:16  Aktuell
Okt 272011
 

Wir brauchen Menschen, die eigenständig denken, urteilen und entscheiden können! Was hingegen bei uns als Bildung bezeichnet wird, ist meistens vor allem Wissen, Information oder gar Ideologie

Wer hätte denn Interesse an eigenständigen Menschen? Wohl weder die Parteien, noch die Massenmedien, noch all die fest etablierten „Experten“ –  noch all jene, die uns irgendetwas verkaufen wollen.

Die Verstaatlichung des Schicksals beginnt oft schon im Kindergarten. Durch Ideologisierung. Nicht das Bewusstsein und Empfinden der Kinder steht dann im Mittelpunkt, sondern das, was man ihnen einreden will. „Du sollst nicht merken“, lautete einmal ein Buchtitel. Das könnte genauso auch das Motto von Staat, Industrie und Wissenschaft sein…

Nur wer an äußere Autoritäten und deren Institutionen glaubt, ist ein „bequemer“ Bürger. Unser Wissen ist oft nur der Glaube an das, was uns die jeweils Etablierten als „Wissen“ vermitteln wollen. Also Ideologie. Abhängig von Machtinteressen und Modetrends. Echtes Wissen entsteht eher aus Erfahrung – und zwar vorzugsweise aus der eigenen.

Daten und Fakten sind überall leicht und schnell zugänglich. Um sie geht es also nicht. Worum es geht, sind Macht und Glauben. Wer hat die Deutungshoheit? Warum eigentlich nicht jeder Einzelne für sich selbst?

Unabhängigkeitserklärung statt „Weltrevolution“?

 Posted by cb on 27. Oktober 2011 at 21:48  Aktuell
Okt 272011
 

Innovativ, aber staatstragend

Immer öfter hört man: Es muss etwas Neues her… Brauchen wir also eine „neue“ große Revolution? Hoffentlich nicht. Was wir bräuchten, wären vielleicht viele kleine, individuelle Revolutionen. Also die Befreiung der inneren Autorität jedes Einzelnen von all den äußeren Autoritäten, Ideologien und Institutionen. Das wäre eine Befreiung. (Statt ständig weiter die Abhängigkeiten zu wechseln…)

Unabhängigkeitserklärung

Unabhängigkeit beginnt im Grunde nicht mit Besetzungen, Demonstrationen oder Protesten. Sie beginnt damit, weniger von anderen zu erwarten oder zu brauchen – und dafür mehr Eigenverantwortung zu übernehmen. Sich zu fragen, was man eigentlich wirklich will – und dies dann auch zu sagen und zu tun. Unabhängigkeit beginnt mit der Befreiung von alten Vorstellungen und mit einer Schärfung der Sinne.

Die Parteien entmachten – die Bürger ermächtigen?

Es braucht Berufspolitiker. Es braucht auch Parteien. Aber sie dürfen nicht zum Selbstzweck werden… Wenn Politiker in erster Linie Parteienvertreter sind – statt Volksvertreter – dann müssen die Bürger eben selbst zur Wahl antreten. Sozusagen als „WEISSE STIMME“…

Aber wie sollen sie das machen?

Wir können Anwälte der Wähler ins Parlament wählen (oder selbst als solche kandidieren) – die nicht „gegen“ irgendetwas auftreten, sondern für die Interessen der Bürger.

Niemand kann uns zwingen, weiterzumachen wie bisher. Es muss doch möglich sein, das Nötige – von dem auch fast alle längst wissen, dass es nötig ist – auch zu tun. Die größten Barrieren für längst fällige Reformen in Österreich, liegen in den Köpfen der Bürger. Niemand hält diese Reformen (mehr) für möglich.

Im Grunde hat aber doch jeder Bürger einen freien Willen. Wir müssen niemanden wählen, nichts kaufen, niemandem glauben – wenn wir nicht wollen! Daran sollte man vielleicht öfter denken…

Die Bürger müssten nur beginnen, sich zu organisieren. Es ginge gar nicht darum, den Parteien etwas wegzunehmen; eher darum, sie dazu zu bringen, endlich die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt zu stellen. Irgendjemand muss regieren – und es sollten erfahrene Persönlichkeiten sein. Die Gesetzgebung muss aber stärker vom Volk ausgehen, wie in der Verfassung vorgesehen.

Der Parteienstaat ist erstarrt. Wir brauchen staatstragende Kräfte, aber auch neue Gesichter. Hier könnte eine Reformpartnerschaft ansetzen.

 

Eine große gesellschaftliche und politische Erneuerung könnte von unten gelingen: Jeder Bürger kann schließlich entweder selbst „für die Politik“ kandidieren – oder jemanden anderen dabei unterstützen. So kann man Unterschriften sammeln – wie bei kleinen Bächen, die letztlich ins Meer führen. Das Meer ist dann die Gesamtvertretung. Der Strom etwa ein Land. Ein Fluss ein Bezirk. Ein Bach eine Gemeinde. (Und Vertreter der unteren Ebenen wählen jeweils jene der höheren Ebenen. Das lässt sich beliebig fortsetzen.)

Man könnte das ja auch mit Ideen machen. (Das könnte sogar staatsübergreifend funktionieren.) Bis die besten Ideen übrig bleiben – zumindest im Sinne eines Konsenses, kleinsten gemeinsamen Nenners… Am Ende stünde eine Volksabstimmung. (Oder eine Petition an die Volksvertreter, die dadurch Gewicht hätte, dass sie von vielen unterschrieben wurde.)

So könnte einmal ein Gesellschaftsvertrag geschrieben werden, den auch wirklich jemand „unter-schrieben“ hat. Geschrieben und unterschrieben vom Volk.

Durch den Stellvertreter-Fluss oder –baum „von unten“, aus der Mitte des Volkes, könnte man nicht nur eine politische Vertretung organisieren, sondern letztlich auch einen Verfassungskonvent. Hier würden dann die Stellvertreter weniger wegen ihrer Persönlichkeit gewählt – eher wegen der Inhalte, die sie vertreten. So könnte eben wirklich etwas wie ein Gesellschaftsvertrag entstehen – der sich in einer neuen Verfassung ausdrückt. Am Schluss sollte eine Volksabstimmung stehen – und wenn es keine Mehrheit gibt (zwei Drittel?), dann muss der Verfassungsvertrag eben überarbeitet werden.

Also eine „Erneuerung“ des Gesellschaftsvertrages – den dann die Bürger mitschreiben – und am Ende per Volksabstimmung auch „unterschreiben“.

Befreien statt besetzen

 Posted by cb on 24. Oktober 2011 at 14:19  Aktuell
Okt 242011
 

„Die Politik“ sind nicht wir

Die Politik, der Staat, sind die Parteien. Wenn nun also davon die Rede ist, die Märkte stärker zu kontrollieren, dann heißt das keineswegs, dass dann die Bürger die Kontrolle hätten… Es ist nur ein Ping-Pong zwischen den Geldoligarchen und den Machtoligarchen. Der Einzelne kann weiter nicht viel mehr, als zuschauen.

Nur wenn die Bürger die Politik kontrollieren können, können sie auch die Ökonomie kontrollieren. Als Konsument kann natürlich jeder entscheiden, was er kauft; als Wähler, wen er wählt. Auf die Rahmenbedingungen und Wahlmöglichkeiten selbst, haben wir jedoch weit weniger Einfluss. (Auch nicht, was Medien oder „Experten“ betrifft… Es gibt ja auch Oligarchen der Information und Oligarchen des Wissens; wobei beides wohl immer ideologischer – und immer schwerer unterscheidbar wird.)

Wer Kontrolle über „das Geld“ haben will, braucht auch Kontrolle über „die Macht“.

Und die beste Kontrolle ist oft einfach Wettbewerb – also gegenseitige Kontrolle. Vielfalt statt Oligarchie. Freieres Spiel der Kräfte – aber eben ALLER Kräfte. Denn warum sollen die einen Oligarchen besser sein als die anderen?

Wer also etwa auch mehr Kontrolle über sein (Steuer-)Geld haben möchte, der muss sich auch bemühen, mehr Kontrolle gegenüber der Politik zu erlangen – sich also auch entsprechend für „die“ Demokratie interessieren. (Und gegebenenen Falles eben auch selbst am Wettbewerb teilnehmen…)

Wer eigentlich denkt an übermorgen?

 Posted by admin on 17. Oktober 2011 at 00:49  Aktuell
Okt 172011
 

Ein wenig Ursachenforschung und jedes Element der wirtschaftlichen Lage lässt sich auf Staatsintervention zurückführen. Visionen wie „jedem Amerikaner sein Eigenheim“ oder die „dritte Säule der Vorsorge“ haben riskante Finanzmärkte erst geschaffen. Staaten haben sich am Finanzmarkt verschuldet und diesen damit vergrößert. Riskante Märkte, die es ohne Staatsintervention nicht gegeben hätte. Diese wurden weitgehend ungeregelt belassen, was das Wachstum weiter anheizte.

Gleichzeitig wurde die Realwirtschaft in der westlichen Welt mehr und mehr regelmentiert. Dies mag gut oder schlecht sein, jedenfalls hat es die Realwirtschaft nicht vergrößert. So hat staatliche Intervention über viele Jahre Finanzmärkte zu Lasten der Realwirtschaft gestärkt.

In dieser Lage planen wir die größte Staatsintervention der Geschichte. Mag sein, dass dies unsere Lage stabilisiert. Doch was dann? Welche Konzepte hat die Politik dann? Und falls sie solche hat – warum kann man nicht morgen schon damit beginnen?

Unser Wohlstand gründet(e) sich auf fortschreitende Verschuldung. Wenn wir Wohlstand auch nur erhalten wollen, und wenn wir Schulden auch nur nicht vergrößern wollen, können wir zweierlei: Mehr Werte schaffen und weniger Werte vernichten. Wir müssen mehr tun, was die Realwirtschaft wachsen lässt und weniger tun, was keine Werte schafft.

All dies darf Werte wie Gerechtigkeit oder Ökologie nicht korrumpieren – auch diese Werte zu vernichten hieße ja das Ziel verfehlen. Dafür fehlen der Politik Konzepte. Dass es geht, wissen wir ja. Wir haben am Finanzmarkt gesehen, wie Rahmenbedingungen einen Markt wachsen ließen. Dasselbe funktioniert natürlich auf jedem Markt der Realwirtschaft.

Das bedarf Visionen und Zielen, die über den nächsten Wahltag hinausgehen. Es bedarf auch der Besinnung auf unsere eigenen Werte, die hinter den Zielen stehen sollen. Hören wir heute Populismus und ideologische Gemeinplätze, müssen wir uns mehr denn je fragen, ob das die Fundamente der Zukunft sind.

Wall Street occupied already!

 Posted by admin on 16. Oktober 2011 at 15:42  Aktuell
Okt 162011
 

Wall Street ist in Staatshand. Der Staat hat alle denkbaren Vorgänge minutiös geregelt. Diese Regeln sind jedem Teilnehmer bekannt. Der Staat stellt dies sicher. Regeln, deren Kontrolle und manchmal direkte Staatsintervention garantieren ein geordnetes Nebeneinander völlig unterschiedlicher Teilnehmer mit völlig unterschiedlichen Zielen. Der Staat stellt sicher, dass jeder Teilnehmer sein Ziel erreichen kann, auch wenn die Dichte der Teilnehmer ungewöhnlich hoch ist. Wall Street ist eine Straße, und es gilt die Straßenverkehrsordnung.

Wall Street ist ein Finanzplatz. Völlig ungleiche Teilnehmer nutzen sie in hoher Dichte. Sie können die Lage nicht einschätzen und finden unzulängliche Regeln vor. Diese Regeln können auch neu verhandelt werden, falls sie zur Anwendung kommen sollen. Einige Teilnehmer setzen ihre Regeln selbst.

Finanzplätze sind besetzt. Besetzer rufen „mehr Staat“ in die Bürotürme, aus denen wir „weniger Staat“ zurückhören. Jeder hat ein universelles Rezept, und keines hat sich bisher in der Realität bewährt. Ideologien prallen aufeinander, wenn sie auf die Bürotürme schauen und alleinige Wahrheit predigen. Sie sollten auf die Straße schauen. Dort finden sie Regeln, die funktionieren.

Das ist die eigentliche Herausforderung: Das richtige Maß an Regeln, so dass die Freiheit garantiert, dass jeder sein Ziel verfolgen kann und Regeln und Kontrolle dafür sorgen, dass dies nicht zum Schaden eines anderen geschehen kann, auch wenn die Teilnehmer des Marktes völlig unterschiedlich sind.

Die Wahrheit liegt wie so oft in der Mitte.

 

„Der Staat“, die Parteien, haben abgewirtschaftet! Nach dem Bankrott müssen sie auf das rechte Maß zurückgestutzt werden…

Wir – Österreich, die EU, die Welt – stehen vor einer finanziellen, kulturellen und ethischen Pleite. Schuld ist nicht zuletzt der oft blinde Glaube an verschiedenste Institutionen und deren meist eindimensionale Ideologien… Sie haben seit der Französischen Revolution – unter der Illusion der Plan- und Machbarkeit von allem und jedem – ein ungeheurliches System aufgebaut: aus Bürokratie, Kommerz, Konsum und Sozialismus.

Wir brauchen jetzt eine innere Revolution des Individuums. Die Befreiung von all den überkommenen äußeren Autoritäten! Bisher haben wir nur die Abhängigkeiten gewechselt. Jetzt müssen wir uns befreien.

Wenn angesichts der multiplen Pleite jetzt wieder einige einen „Primat der Politik“ fordern, so glaubt man, nicht recht zu hören… Ein Staat der so versagt hat, soll auch noch gestärkt werden. Mit welcher Legitimation denn?

Wir brauchen einen Primat der Individuen: Als Wähler, Käufer, Medienkonsumenten. Als Entscheidende und Urteilende – gegenüber Parteien, Industrien, Medien und Wissenschaft!

Alle Autorität dem Individuum – denn all die äußeren Autoritäten sind im wahrsten Sinne des Wortes alles schuldig geblieben… Sämtliche unserer Institutionen sind überfordert; sämtliche Ideologien wurden entzaubert. Eine echte Erneuerung ist nur noch von innen heraus möglich – und zwar beginnend bei jedem Einzelnen.

Wer zahlen soll, will auch anschaffen!

„Kaufen“ wir doch dem Parteien-Staat einfach die Macht ab… Der Staat gehörte ja an sich ohnehin uns, nicht den Parteien. Wenn wir also jetzt zahlen, dann nur, wenn die Parteien sich dafür endlich zurückziehen… (Jedenfalls wenigstens in Zukunft ihre überdimensionale Macht aufgeben, die ja auch noch mit mäßigem Geschick ausgeübt wird.)

Wir „schulden“ ihnen nichts – sie schulden uns etwas. Und sie haben ja auch nicht zuletzt Schulden gemacht, um durch Wahlzuckerln Macht/Wählerstimmen zu „kaufen“. GEGEN unsere Interessen, wohlgemerkt! Und jetzt sollen wir auch noch IHRE Schulden zurückzahlen?

Also Geld gegen Macht! Gleichsam über „Staatsanteilscheine“: Die Bürger als Konkursverwalter des Parteienstaates übernehmen vorübergehend das Kommando, definieren neue Spielregeln – für einen echten Neubeginn. (Vorbild zB Schweiz etc.)

Es muss klar sein: die, die diese Krise ausgelöst haben in Österreich, EU usw., können sie nicht selbst lösen… Und es ist ja ein Bankrott des SYSTEMS – da können dann nicht einfach andere Systemparteien weitermachen! Der ganze Staat ist am Ende (auch in der EU letztlich…)

Und das heißt für Österreich: Verwaltungsreform entsprechend den Wünschen von IHS, Rechnungshof etc. Demokratiereform (Wahlrecht, Direkte Demokratie, Parteienfinanzierung) – und echte Meinungsfreiheit statt Bevormundung.

Wenn neue Spielregeln definiert sind, die Demokratie wieder funktioniert, die Macht der Parteien auf ein vernünftiges Maß reduziert ist – dann können diese ja ruhig wieder weiter regieren.

Ende der Institutionen – Ende der Ideologien

 Posted by cb on 1. Oktober 2011 at 23:55  Aktuell
Okt 012011
 

Seit der Frz. Revolution gab es letztlich eine Polarisierung: Sozialisten versus Kapitalisten.

Beide sind letztlich materialistisch, bürokratisch – und glauben an die Wissenschaft, an die Plan- und Machbarkeit von fast allem.

Sie sind kollektivistisch, der Kapitalismus weniger – aber auch. Die Autorität liegt nicht beim Individuum, letztlich.

„Klassen“ sind Kollektive; aber auch die Konsumenten werden letztlich als Kollektive gesehen. Massenphänomene dominieren – auch im Kulturbereich. (Beispiel: „Starkult“)

Ideologien brauchen immer Institutionen – weil sie ja von allgemein gültigen Rezepten ausgehen.

Der wissenschaftliche und der ökonomische Materialismus sind auf Fortschritt und Wachstum fixiert. Quantität ist wichtiger als Qualität. Wissen ist wichtig, Konsum ist wichtig. (Individuelle Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit – aber auch Kreativität, Ethos und Kultur sind weniger wichtig. Denn es gilt: Information statt Bewusstsein. Impression statt Expression. Ressourcenverbrauch statt Wert-Schöpfung…)

Auch „Gleichheit“ ist ein wichtiges Thema. Doch die gibt es letztlich eben nur auf materieller, quantitativer Ebene…

Aber auch „Beweise“ spielen eine große Rolle: in der Justiz, aber auch in der Wissenschaft. (Doch die meisten Dinge haben ja viele Ursachen – und stehen außerdem in Wechselwirkung zueinander.) Um „Objektivität“ zu erreichen, konzentriert man sich dennoch auf beweisbare, reproduzierbare, oder aber als „Rechte“ formulierbare Sachverhalte. (Doch es gibt eben auch viele Dinge, die sich nicht beweisen lassen; und Recht lässt sich ja auch nicht immer in Form von „Rechten“ ausdrücken.)

Wir müssen uns selbst befreien…

 Posted by cb on 1. Oktober 2011 at 23:51  Aktuell
Okt 012011
 

Nur wer auch bereit ist, sein eigenes Leben zu ändern, wird vielleicht die Welt verändern können! Wir brauchen jetzt vor allem eine INNERE Revolution…

Es gibt jetzt eine neue Bewegung namens „occupytogether“, die laut ORF vor allem gegen die „Gier“ (an der Wall Street), aber eigentlich gegen „so ziemlich“ alles ist… Klingt nicht gerade sehr differenziert. Überhaupt sind ja Besetzen, Streiken, Protestieren, sich Empören usw., an sich keine überaus kreativen Formen der Kritik. Im Grunde ist es vor allem Symptombekämpfung.

Seien wir so frei…

Statt „Occupy Together“, könnte man auch einmal sagen: „Individuen aller Länder: Trennt Euch von kollektiven Abhängigkeiten, Institutionen und inneren Zwängen!“

Befreit euch, verzichtet auf alles, was ihr nicht braucht. Kämpft für das, was ihr braucht! Für die Freiheit, eure Eigenart zu leben. Lasst euch nicht beeindrucken, bestechen oder aus euch selbst vertreiben. Verstellt, verliert, verkauft euch nicht… Seid ehrlich und lasst euch nicht belügen. Freiheit erfordert Mut und Demut… Wir müssen erst selbst frei sein, um eine Gemeinschaft bilden zu können!

Sind wir so frei, uns einfach nicht mehr zu kümmern – um all die Moden und Ideologien, um all das Biedermeier und Spießbürgertum?

Letztlich müsste sich jeder Einzelne selbst befreien! Und zwar zuerst von eigenen Zwängen, Vorlieben und Ideologien… Die eigentliche Befreiung beginnt meist im Kopf. Und zwar dadurch, dass man sich weder einschüchtern, noch verführen lässt! (Denn Angst und eigene Gier sind ja die Punkte, die uns am öftesten in Abhängigkeit bringen.)

Wer sich von anderen nichts einreden lässt; auch seine eigenen Vorstellungen hin und wieder hinterfragt; nur glaubt, was er wirklich empfindet – der kann nicht so leicht in Abhängigkeit geraten.

Wir könnten im Grunde tun, was wir wollen.

Was ist Recht? Kommt es von Gott, aus der Natur, von einer demokratischen Mehrheit? In gewisser Weise basiert Recht immer (noch) auf dem Faustrecht: Letztlich setzen sich der oder die Stärkeren durch. (Oder das freie Spiel der Kräfte…) Nur selten halten sich Menschen aus Einsicht oder Großmut freiwillig an Gesetze. Meist ist es eher die Angst vor Strafe – oder vor der Rache der Stärkeren, die sie dazu veranlasst. Wir sollten also „das Recht“ wohl nicht zu sehr idealisieren. Wir idealisieren ja auch nicht die Politiker, die unsere Gesetze beschließen.

Und wir sollten vielleicht Gerechtigkeit nicht immer mit Gleichheit verwechseln – zumal es die im Leben ja fast nicht geben kann. Gleichheit ist jedenfalls keineswegs immer gerecht – auch wenn Ungleichheit natürlich manchmal ungerecht sein kann. Wer also hat das Recht, ins Schicksal, ins freie Spiel der Kräfte einzugreifen ( – ohne sich selbst für Gott zu halten?)

Womit wir wieder beim Faustrecht wären…

Recht und Gerechtigkeit sind wichtig. Sie werden aber auch immer umstritten bleiben.

 

 

Die Namen einer Krise

 Posted by admin on 27. September 2011 at 11:46  Aktuell
Sep 272011
 

Die Krise hat viele Namen: Finanzkrise, Eurokrise, Schuldenkrise. Die Namen werden von der Politik gegeben und schuld ist, so hört man, der Finanzmarkt. Ein Meer von Geld, in dem gierige Haie schwimmen, die alles fressen, was ihnen vor’s Maul kommt. So hört man. Von der Politik.

Waren es also nicht Staaten, die Schulden aufgenommen haben? Wusste die Politik nicht, dass sie diese nicht zurückzahlen werden? Wer, wenn nicht die Politik, hat Bilanzen gefälscht, um wieder und wieder an Geld heranzukommen? Passiert so etwas in der Privatwirtschaft, kommen einige auf die Idee, das Betrug zu nennen.

Die Krise hat nichts mit Märkten zu tun, wohl aber mit Gier. Mit der Gier der Politiker, die Wahlversprechen sofort einzulösen und andere später, irgendwann, vielleicht bezahlen zu lassen. Und mit der Gier von uns allen, die es ihnen nur allzu gern geglaubt und sie dafür belohnt haben.

Warum sollen Eingriffe in die Märkte (etwa eine Umsatzsteuer auf Überweisungen) helfen, die Gier der Politik in Zukunft zu verhindern?

Vielfalt statt Einfalt

 Posted by cb on 26. September 2011 at 09:46  Aktuell
Sep 262011
 

Die Welt muss von der Gleichheits-Neurose geheilt werden!

Seit der Französischen Revolution gilt Gleichheit als höchstes Ideal. Doch längst wurde übers Ziel hinaus geschossen, droht das Kind mit dem Bade ausgegossen zu werden. Nivellierung und Gleichmacherei sind fast zu einer Zwangs-Neurose geworden… Statt Vielfalt zu fördern, statt immer feiner zu differenzieren (es lebe der feine Unterschied!), wird immer stärker nivelliert. (Und da wir keine Zauberer sind, können wir meistens nur nach unten nivellieren… Das zeigt sich ja auch beim Euro: wer italienische Lire und deutsche Mark in einen Topf wirft, darf nicht erwarten, dass dann lauter DM herauskommen!) Und das Hauptmotiv dahinter ist leider längst nicht mehr Gerechtigkeit, sondern vor allem Neid.

Echte Gleichheit gibt es nur auf materieller Ebene. Hier liegt das Problem. Der wissenschaftliche und ökonomische Materialismus sind Hauptgründe für den Niedergang Europas. Geld und „Wissen“ sind zu Götzen geworden. Auf Kosten von kreativer Wertschöpfung – von individuellem Denk- und Urteilsvermögen, von persönlichem Gewissen und autonomer Entscheidungsfähigkeit. EU bedeutet vor allem noch Kommerz, Konsum, Sozialismus und Zentralismus.

Wir brauchen eine „neue“ Revolution, eine individuelle. Die Befreiung der inneren Autorität jedes Einzelnen von all den äußeren, kollektiven Autoritäten! Persönliches Bewusstsein und Gewissen statt Ideologie… Wer hat denn wirklich etwas von absoluter Gleichheit – außer den „Gleichmachern“, die selbst daraus Profit schlagen? (Indem sie nämlich Macht, Geld und „Rechte“ umverteilen – um selbst mehr davon zu erhalten…) Das Seltene wäre eigentlich das Wertvolle.

Fortschritt und Kultur bedeuteten doch letztlich, dass immer feiner differenziert wird. Autonomie in Vielfalt. Ergänzung in Vielfalt… Freiheit, UNGLEICHHEIT, Brüderlichkeit, könnte das neue Motto lauten.

AUFRUF AN ALLE REFORMBÜRGER

 Posted by cb on 25. September 2011 at 14:40  Aktuell, DieMitte
Sep 252011
 

Warum „sich“ nichts ändert?
Weil wir uns nicht ändern.

„Akzeptieren – oder ändern“, lautet ein berühmtes Motto. Doch mit der Verantwortung (oder Schuld) Schwarzer Peter zu spielen, ist einfacher…

Eines der Hauptprobleme in Österreich ist sicher die extreme Eliten- (oder besser: Etablierten-)Verflechtung. (Parteien, Lobbys, Medien, Experten, Promis usw.)

Wie kann man die durchbrechen?
Durch Außenseiter, Laien, Leute, die noch nicht „etabliert“ (aber gescheit, integer und engagiert) sind. (Doch fast niemand spricht sie richtig an – weil letztlich jeder lieber sein eigenes Süppchen kochen möchte…) Geben täte es jedenfalls genug solcher dynamischer Bürger. Bisher fehlten ihnen alerdings die Mittel, die Voraussetzungen und die Entschlossenheit, um wirklich eine kritische Masse zu bilden. (Man könnte also warten, bis sie auf die Straße gehen – aber das ist dann nicht immer schön, wie man in Griechenland, Syrien, aber auch Stuttgart gesehen hat.)

Damit es nicht so weit kommt, braucht man also einen Alternativplan. Eine Infrastruktur, über die sich all die Reformbürger vernetzen können.

Man müsste sich nur auf einen – möglichst un-ideologischen – Minimalkonsens einigen:

Eine Reformagenda, damit die Bürger wieder das Gefühl bekommen, dass wirklich gilt, was in der Verfassung steht – dass nämlich SIE der Souverän sind, das Recht also vom VOLK ausgeht! Und dass es gerade DADURCH auch wieder möglich wird, all jene Reformen (Verwaltung, Föderalismus, Steuern, Wahlrecht und Direkte Demokratie – aber auch Bildung und Gesundheit…) durchzuführen, von denen jeder weiß, dass sie längst notwendig wären – die aber dennoch seit Jahrzehnten vom „System“ (oft aus purem Eigennutz!) verhindert werden.

Kernelemente grundlegender Reformen wären vor allem ein besseres Wahlrecht (echte Volksvertreter als Anwälte und Stellvertreter ihrer Wähler – statt wie bisher in erster Linie Parteienvertreter wählen!) – und eine Aufwertung der Direkten Demokratie (die Bürger sollten über Volksbegehren auch Volksabstimmungen, als Korrektiv zur repräsentativen Demokratie, erzwingen können.)

Überdies bedürfte es wohl auch einer Reform der maßlos übertriebenen Parteienfinanzierung, die den Status Quo in Österreich ja noch zusätzlich zementiert.

Nur wenn wir die Spielregeln unserer Demokratie verbessern, werden wir auch deren „Resultate“ verbessern können: Wählerstimmen müssen wirken, der Wählerwille muss besser abgebildet und auch berücksichtigt werden – es müssen also endlich auch mehr Wahlmöglichkeiten geschaffen werden!

Denn es sollte endlich wieder gelten: Bürgerinteressen vor Partei-Interessen.

Das (politische) System in Österreich ist leider wirklich nicht mehr fähig, sich aus sich selbst heraus zu reformieren. Andererseits halten sich die meisten Bürger für ohnmächtig – und sind es daher auch! (Also steigt ständig die Zahl der Nicht- oder Protestwähler – die jedoch beide ebenfalls keine relevanten Veränderungen erreichen werden können…)

Unter dem Motto: GEMEINSAM KÖNNTEN WIR STARK SEIN, müssten sich daher die Reformbürger einfach „von unten“ her selbst organisieren.

Für eine Wahlkandidatur braucht man Unterschriften (aber auch Geld). Also könnte jeder Interessierte zu sammeln beginnen: für sich selbst – oder für andere Persönlichkeiten, deren Kandidatur er oder sie gerne unterstützen möchte.

Es ginge ganz einfach: Jeder (auch jede bereits formierte Initiative – seien es nun etwa die 10 Thesen für Österreich der Salzburger Nachrichten – oder die 95 „Reformen ohne Tabus“ des Wiener Management Clubs), der sich engagieren will, sei eingeladen. Nur wenn man mit einer Wahlplattform/Partei den etablierten Parteien echte Konkurrenz macht, werden sie einen ernst nehmen. (Denn wer ihnen Stimmen – und daher Geld aus der Parteienfinanzierung – streitig macht, kann am ehesten etwas bewirken.)

Wichtig wäre aber auch die Rolle der Medien: denn sie stehen an vorderster Front der System-Kritiker, sind aber andererseits selbst integraler Bestandteil dieses Systems… Hier wäre Wahrhaftigkeit gefragt! Und Mut. Denn natürlich sollen Medien nicht Inhalte „machen“, sondern in erster Linie transportieren – aber sie sollten zumindest ALLE Inhalte transportieren (nach bestem Wissen und Gewissen) – nicht nur jene, die ohnehin schon über-mächtig sind. Sonst werden sie selbst zu Komplizen jenes Systems, das sie wortreich kritisieren.

© 2011 DasMedium Impressum Suffusion theme by Sayontan Sinha