DasMedium

Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050
Jul 092015
 

…schrieb schon Tacitus. (Und die meisten Steuern, könnte man noch hinzu fügen!) Aber was war zuerst?

Je unfähiger die Politik ist, wirklich wesentliche Probleme zu lösen; je weniger ethische Vorbildwirkung Politiker haben – desto weniger scheinen sich auch Bürger mit den Gesetzen zu identifizieren; und desto mehr neue Gesetze werden wieder beschlossen… Wie kann man den Teufelskreis durchbrechen?

Wer mehr Freiheit will, sollte seine eigene Verantwortung nicht freiwillig abgeben, sondern wahrnehmen. “Dem wird befohlen, der sich nicht selbst gehorchen kann”, heißt es etwa bei Nietzsche.

Es gibt aber auch Gesetze, an die man sich hält, weil es das eigene Gewissen gebietet – weil man sie als richtig (an)erkennt. Und solche, an die sich viele Leute nur halten, aus Angst vor Strafe. Also nur, wenn sie fürchten, “erwischt” zu werden. Bei uns nehmen leider letztere Gesetze zu.

Die Bürger werden dadurch aber zusehends kriminalisiert. Und manchmal möchte man beinahe glauben, fast alles sei schon verboten – außer den Dingen, für die man Steuern zahlen muss…

Doch auch unsere Meinungsfreiheit wird immer mehr zur Illusion. Dass wir kaum noch sagen dürfen, was wir wirklich denken und empfinden, ist vielleicht sogar die größte Katastrophe überhaupt… Wenn man nicht mehr offen und ehrlich miteinander reden kann, hört sich vieles auf. Warum unterwerfen sich dennoch so viele Menschen – unter Ideologien, Bevormundung, Meinungsdiktate?

Recht ist letztlich immer auch Faustrecht: Recht des Stärkeren, aber auch Recht der Masse gegenüber der Minderheit, dem Individuum. Recht basiert – oder beruft sich – natürlich oft auch auf Gott oder die Natur. Das sicherste Mittel gegen das Faustrecht, lautete jedoch letztlich Vertragsfreiheit. Sich besser vertragen, indem man Verträge schließt… Möglichst freiwillig, möglichst direkt.

Da natürlich nicht alles durch unmittelbare Verträge geregelt werden kann, braucht es auch Gesetze. (Einen Gesellschaftsvertrag hat ja bekanntlich noch nie jemand persönlich unterschrieben.) Aber diese Gesetze sollten besser legitimiert sein – am besten durch eine möglichst direkte Demokratie. (Persönlichkeitswahlrecht, Volksabstimmungen etc.)

Außerdem bedarf es einer klareren Trennung der Staatsgewalten. Der Parteieneinfluss ist in Österreich fast überall zu stark: In Regierung, Parlament, Justiz – aber auch in Medien, Wissenschaft und Kultur…

 Leave a Reply

(required)

(required)


+ vier = 9

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

   
© 2011 DasMedium Impressum Suffusion theme by Sayontan Sinha