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Brauchen wir eine neue Partei?

 Posted by cb on 30. Dezember 2012 at 02:42  Aktuell
Dez 302012
 

Wir brauchen sicher eine neue Politik. Eine kreativere, ehrlichere, fairere Politik. Demokratie braucht Wettbewerb. Wettbewerb der Ideen, aber auch Wettbewerb der Persönlichkeiten.  Also auch mehr Wahlmöglichkeiten.

Vielleicht muss sich die Politik mehr an dem orientieren, was ist – und an dem was sein könnte; aber weniger an dem, was sein „sollte“? (Also mehr an der Realität – aber auch den Möglichkeiten zur Veränderung  – und weniger an verschiedenen Ideologien.)

Je weniger Verantwortung jeder Einzelne übernimmt, desto mächtiger wird fast automatisch der Staat. (Aber auch Industrie, Medien, diverse Experten und Glaubenssysteme aller Art…)

Nachdem in letzter Zeit Banken und Finanzwirtschaft in Misskredit geraten sind, wird jetzt oft ein „Primat der Politik“ gefordert. Aber was heißt das eigentlich? In Österreich etwa, ist die Demokratie doch eigentlich eine Parteienoligrachie. (Das Recht geht also weniger vom Volk, sondern viel eher von den Parteien aus.) Es sollte also vielleicht eher einen Primat der individuellen Freiheit und Verantwortung geben – statt ständig nur die Abhängigkeiten zu wechseln… (Abhängigkeit vom Konsum; vom Staat und seinen „Wohltaten“;  von der Meinung der Promis und dem Wissen von Experten; und nicht zuletzt vom Urteil der Medien.)

Die auffälligste Innovation der letzten Zeit im politischen Spektrum waren wohl die Piraten. Sie sind eine Art Prototyp einer neuen Spezies von Partei. Der Beginn einer Entwicklung. Aber sie werden fast sicher irgendwann gleichsam nur als „Vorläufer“ einer neuen Generation von Partei(en) gesehen werden.

Letztlich werden wir wohl einige Begriffe neu definieren müssen. Konservativ, liberal, solidarisch, nachhaltig – was soll das heißen, abseits ideologischer Leerformeln? Konservativ sollte man wohl nur gegenüber Dingen sein, die es wirklich wert sind, bewahrt zu werden. Liberal sollte ein „ganzheitlicher“ Begriff sein, der sich nicht nur selektiv auf jene Freiheiten bezieht, die einem jeweils gerade sympathisch sind – oder die man für sich selbst beanspruchen möchte. Nachhaltigkeit hieße vielleicht vor allem Ehrlichkeit: also Probleme zu lösen, statt sie immer weiter zu verdrängen… Und Solidarität erforderte wohl vor allem die Bereitschaft, sich auch in andere hinein zu versetzen, mit ihnen mitzufühlen. (Ohne sie zu bevormunden oder vereinnahmen.)

  One Response to “Brauchen wir eine neue Partei?”

  1. Es braucht nicht nur neue Parteien, sondern auch neue Köpfe, einen neuenen Stil und eine neue Politik. Politik muss wieder positiv besetrzt und als wichtig erkannt werden. Die Verdrossenheit bzw das Gefühl, dass selbst die Abgabe der eigenen Stimme bei Wahlen „eh nichts ändert“, muss einer Aufbruchstimmung weichen: Politik muss wieder als der Ort verstanden werden, wo wir gemeinsam aushandeln, wie wir miteinander leben.

    Das neue Österreich – NEOS (www.neos.eu) tritt an, um Österreich aus dem Stillstand zu holen. Holen wir Bürger_Innen uns das Land zurück.

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