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Vision 2050

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Agenda 2050
Okt 302012
 

Bei der nächsten Wahl sollte es nur eine neue Liste geben: für direktere Demokratie und einen System-Neustart!

Wien (OTS) – Wir brauchen keine Revolution in Österreich; keine
Leute, die etwas werden oder an die Macht kommen wollen; nicht noch
mehr Ideologie… Stattdessen braucht es staatstragende Kräfte – aber
auch einen frischen Wind: stärkere Gewaltenteilung, mehr
demokratischen Wettbewerb, ein freieres Spiel der Kräfte; mehr
Kontrolle und Transparenz.

Österreich ist ein Parteienparadies – die Parteien haben also gar
kein Interesse, dass sich etwas ändert. Und die Bürger haben das
Gefühl, ohnehin nichts mehr bewirken können. Ein Teufelskreis… Das
Parlament ist von einer echten Volksvertretung immer mehr zu einer
Parteienvertretung geworden. Die Bürger – als Wähler und Steuerzahler
– müssten die Parteien also dazu zwingen, endlich das zu tun, von dem
diese im Grunde ohnehin längst wissen, dass es richtig und notwendig
wäre.

Wenn sich also immer mehr Bürger von den etablierten Parteien
nicht mehr angemessen vertreten fühlen, müssen sie entweder selbst
zur Wahl antreten – oder sich zumindest direkt geeignete Kandidaten
suchen, von denen sie gerne vertreten werden möchten! (Dazu braucht
es keineswegs immer bekannteste Promis und „Experten“ – nur fähige
und anständige Bürger, die bereit sind, auf einer gemeinsamen Liste
zur Wahl anzutreten. Als persönliche Anwälte und Stellvertreter ihrer
Wähler in einem echten Bürgerparlament.)

Zu diesem Zweck müsste man interne demokratische Vorwahlen
abhalten – auch im Internet. Danach könnte ein Wahlkonvent
stattfinden, bei dem die Kandidaten dann, direkt aus ihrer eigenen
Mitte, die genaue Reihenfolge einer gemeinsamen Liste bestimmen. Wer
mehr Unterstützer hat, sollte dabei auch entsprechend mehr
Stimmrechte erhalten!

Und nach der Wahl könnte im Parlament ein „Klub ohne Zwang“
gebildet werden. Also ein Parlamentsklub mit absolut freiem Mandat,
ohne Klubzwang! So müssten alle Kandidaten nur nach bestem Wissen und
Gewissen jeweils die Interessen ihrer eigenen Wähler vertreten.

Vor der Wahl sollten jedoch alle an einem Strang ziehen – und im
gemeinsamen Interesse daher ihre ideologischen Differenzen
weitestmöglich ausblenden! Dadurch würde auch ein deutliches Signal
an die Wähler gesendet: für eine grundlegende Reform unseres Systems
stellen wir unsere eigenen inhaltlich-ideologischen Differenzen
hintan.

Der gemeinsame Nenner sollte lauten: Volk vor Partei,
Bürgerinteressen vor Parteieninteressen, Eliten entflechten. Bessere
Gewaltenteilung, demokratischer Wettbewerb, mehr Kontrolle und
Transparenz…

  3 Responses to “Alle neuen Parteien und Initiativen sollten gemeinsam zur Wahl antreten…”

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