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Macht und Geld umverteilen: Von den Parteien zu den Bürgern!

 Posted by cb on 29. Oktober 2012 at 16:48  Aktuell
Okt 292012
 

willwaehlen.at versteht sich als die „weiße“, die ideologiefreie Stimme der Bürger.

Wir möchten eine neue Koalition ermöglichen: eine Koalition VOR der Wahl; eine Koalition der Reformkräfte – für eine grundlegende Erneuerung des politischen Systems in Österreich.

Alle im Parlament vertretenen Parteien verbindet, dass sie möglichst viel Macht und Geld haben wollen. (Und da sie dabei untereinander in Konkurrenz stehen, ist es für sie alle am  einfachsten, diese Macht und das Geld den Bürgern wegzunehmen… Und das tun sie auch.) Die Bürger (aber auch alle noch nicht im Parlament vertretenen Parteien!) wiederum verbindet, dass sie ihre verfassungsmäßige Macht als Souverän – und ihr Geld als Steuerzahler – zumindest teilweise wieder zurück haben möchten…

Dabei wollen wir ihnen helfen: mehr Macht und Geld den Bürgern – weniger Macht und Geld den Parteien! Dabei geht es überhaupt nicht um Ideologie. (Und es sollte auch nicht darum gehen, „etwas zu werden“ – sondern eben, etwas zu verändern.)

Die Bürger könnten sich also sagen: „Wir unterstützen diese neue Koalition der noch nicht im Parlament vertretenen Parteien – sofern sie sich wirklich glaubwürdig dafür einsetzen, dass in Zukunft in Österreich die Bürger mehr, die Parlamentsparteien dafür weniger zu reden haben werden!“

willwaehlen. at setzt sich dafür ein, dass die Bürger wieder das Gefühl bekommen, überhaupt eine Wahl zu haben. Bürgerinteressen sollen vor Parteiinteressen kommen. Das Parlament soll wieder eine Volksvertretung sein, keine Parteienvertretung.

In kaum einem Land haben die Parteien – als anonyme Organisationen – so viel Macht, wie in Österreich. Daher treten wir für ein Persönlichkeitswahlrecht ein, statt dem geltenden Parteienwahlrecht; für mehr direkte Demokratie als Regulativ in der Hand des Volkes; und für eine drastische Reduktion der Parteienfinanzierung. In diesem Sinne sind wir für eine klare Gewaltentrennung und für einen fairen Wettbewerb „der besseren Ideen“ in der Politik. Außerdem müsste jede Gebietskörperschaft das Geld, das sie ausgeben will auch selbst einheben – und vor den Wählern verantworten!  Und nicht zuletzt sollte auch das herrschende Medienoligopol aufgelöst werden.

Noch eine Frage als PS:

„Wollen Sie nur ein schönes Programm haben – oder auch Erfolg?“ (Erfolg um jeden Preis ist abstoßend; aber „Prinzipien und Ideale“ ohne jede Erfolgsaussicht, sind letztlich auch verantwortungslos – weil es keinen Unterschied macht, WIE hoch die Ziele sind, die man nicht erreicht… Letztlich muss man sich über die angestrebte Richtung klar sein – wie weit man dann kommt, wird sich zeigen. Hauptsache, man erreicht ÜBERHAUPT etwas.)

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