Man muss nicht das Kind mit dem Bade ausgießen; nur junge Pflänzchen in den alten Bestand einsetzen. Das Mögliche denken und auch aussprechen – und sich dann schrittweise diesem Möglichen immer weiter annähern.
Nur eines darf es dabei nicht geben: Tabus. Alles soll grundsätzlich in Frage gestellt werden dürfen – und dann soll das Neue mit dem Alten in Wettbewerb treten.
Es braucht dazu staatstragende Kräfte, die die Republik (weiterhin) verwalten. Aber es braucht auch einen ganz frischen Wind – und zwar von AUSSERHALB der Parteipolitik. Denn die etablierten Parteien – oder besser: das SYSTEM der Parteipolitik in Österreich – ist ja das größte Hindernis für Erneuerung.
Man muss endlich die Macht der Parteien als Institutionen (ganz unabhängig von der Parteifarbe!) schwächen. Österreich sollte endlich (wieder?) eine echte Demokratie werden. Das hieße zum Beispiel, dass die Gewaltentrennung – vor allem zwischen Regierung und Parlament – gestärkt werden muss. Wenn das Recht wirklich vom Volk ausgehen soll, dann müssen auch die Gesetzgeber echte Volksverterter sein (statt wie bisher, in erster Linie Parteienvertreter.)
Die System-Parteien sollen (und müssen) also vorläufig ruhig weiter regieren – doch zugleich sollten die Bürger selbst einen Konvent bilden, der als Reformplattform auch zur Wahl antreten – und an einer umfassenden Verfassungsreform arbeiten könnte. Nur wenn den etablierten Parteien direkt Konkurrenz um Macht und Geld gemacht wird, kann man sie eventuell auch zur Umkehr bewegen.
Wir brauchen keine Revolutionen – nach denen ja alles sogar noch viel schlechter werden könnte – aber wir brauchen kontinierliche Reformen; eine Renaissance für Österreich, aber vielleicht auch ein Modell für Europa.
Die etablierten Parteien sollen also so lange weiter regieren – bis sie entweder selbst zur Einsicht in die Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung und ENT-Parteipolitisierung kommen; oder bis eine echte Alternative aus der Mitte des Volkes herangewachsen ist.
willwaehlen.at will den Bürgern die Möglichkeit bieten, sich selbständig zu organisieren, besser miteinenader zu kommunizieren und zu kooperieren – um aus ihrer eigenen Mitte qualifizierte Kandidaten für eine Bürger-Reformplattform zu finden – und auch direkt zu wählen.
Kommentare