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Die Lösung für alle Probleme

 Posted by admin on 27. Oktober 2011 at 10:44  Kommentare
Okt 272011
 

Seit gestern gibt’s unseren Kanzler auf Facebook. Wie man dort bereits am ersten Tag feststellen konnte, weiß der Bundeskanzler um die Nöte unserer Zeit aus seiner Sicht, und er hat die Lösung, für die er auch allen voran in Brüssel kämpft: Eine neue Umsatzsteuer.

„Bundeskanzler Werner Faymann“ formuliert das auf Facebook so:

Bundeskanzler Werner Faymann ?@ Patricia Ausweger: Selbstverständlich ist dem Kanzler und seinen wirtschaftlichen Beratern das Konzept der Solidar-Ökonomie, wie sie der ehemalige Attac-Österreich-Sprecher in seinem mittlerweile dritten Buch zum Thema ausgearbeitet hat, bekannt. Er ist nicht der einzige, der zu diesem Thema publiziert. Die Wertehaltungen hinter diesen Alternativkonzepten sind mehr als verständlich, denn viele Menschen sind aufgrund der Erfahrungen seit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise zu Recht nicht mehr einverstanden mit dem von Neoliberalismus geprägten Wirtschaftssystem, das im vergangenen Jahrzehnt versucht und es teilweise auch erreicht hat, über Gesellschaft und Politik zu bestimmen. Der Kanzler hat mehrere konkrete Vorschläge in die europäische Politik eingebracht – allen voran die einer Finanztransaktionssteuer, die ebenfalls im Kontext einer Erhöhung des Gemeinwohls zu sehen ist (Erträge aus der Finanztransaktionssteuer sollten aus Sicht des Kanzlers vor allem in Bildung, Forschung, Klimaschutz und Infrastruktur investiert werden). Gerade in diesem Bereich weiß er sich mit vielen VertreterInnen der Zivilgesellschaft, mit denen er auch schon persönlich diskutiert hat, einer Meinung. Auch in anderen Politikbereichen, etwa einem verstärktem Kampf gegen Europas Problem Nummer eins, der Jugendarbeitslosigkeit, oder im entschlossenen Auftreten gegen Atomkraft gibt es gemeinsame Ziele. Die Herausforderung ist aber bei all diesen Zielen, dass für die Umsetzung demokratische Mehrheiten gefunden werden müssen und sie nicht von oben herab verordnen werden. Daher sieht es der Kanzler als seine Aufgabe an, hier weiter auf seiner Ebene in Europa die Stimme zu erheben, um den Prozess der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung voranzutreiben. Bei der Finanztransaktionssteuer war Österreich mit seiner entschlossenen Haltung 2008 in der EU alleine, heute ist die Mehrheit der Eurozonenstaaten für eine Einführung, sogar die lange skeptische Europäische Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, der in weiten Zügen den Forderungen von Bundeskanzler Faymann entspricht. (t.b.)

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