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(Direkte) Demokratie für Europa

 Posted by cb on 17. August 2011 at 14:24  Aktuell
Aug 172011
 

EU-weite Volksabstimmung: „VOR oder ZURÜCK“?

Europa steckt in einem Patt. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: entweder zurück zu mehr Freiheit und Eigenständigkeit für alle EU-Mitgliedsländer. Oder einen Schritt nach vor, zu „mehr Gemeinschaft“. Der jetzige Zustand ist der denkbar schlechteste.

Wenn die reicheren Länder keinen Einfluss auf die Politik der ärmeren haben, werden früher oder später alle arm sein… (Entweder also müssen die finanzstärkeren Länder ihren Wohlstand retten und sich von den insolventen Ländern abkoppeln – oder Europa muss einen Schritt nach vorn, zu einer politischen Union machen.)

Über die Frage: „vor – oder zurück“, sollte es in allen Ländern der EU Volksabstimmungen geben. (Denkbar wäre natürlich auch eine gemeinsame für alle Länder, aber das – vor allem die Konsequenzen daraus – wäre wohl schwer durchsetzbar.)  Alle Länder, die mit JA stimmen, könnten dann eine Union bilden. Die anderen entweder ganz austreten – oder gemeinsam eine Union B bilden. Es sollte jeweils den Mitgliedsländern überlassen bleiben, wie eng sie sich aneinander binden wollen! Und das sollte per Volksabstimmung in jedem einzelnen Land entschieden werden.

Deutschland als Hauptzahler (und eventuell auch Frankreich, Österreich, die Niederlande und einige andere) könnte aber auch einen Vertragsentwurf vorlegen, der mehr Geld für die Schuldner – andererseits aber auch mehr Einfluss der Zahler auf deren Politik – vorsieht. Darüber könnte dann abgestimmt werden: wer dafür stimmt, ist dann eben dabei. (Und was übrigens die sogenannten Eurobonds betrifft, muss ja nicht gesagt sein, dass gleich alle Länder daran teilnehmen müssten: es könnte ja jede beliebige Gruppe von Ländern beschließen, gemeinsam Anleihen aufzulegen!)

Und wo/wenn die Wahl auf eine „echte“ Union fällt, sollte dann auch DIREKT von den Bürgern ein gemeinsamer EU-Präsident gewählt werden! Das würde „identitätsstiftend“ wirken – denn die Bürger könnten sich dann wohl besser mit der EU, mit Europa identifizieren…

  One Response to “(Direkte) Demokratie für Europa”

  1. Die EU steckt in einer ganz anderen „Schlacht“.

    In den Nachrichten werden düstere Bilder unserer Zukunft gezeichnet. Eurorettung, Schuldenkrise. Überall ist es fünf vor zwölf, und nur massive Umkehr kann die Katastrophe verhindern.

    Diese Umkehr fordert – je nach Standpunkt – viel mehr Staat oder viel mehr Markt. Die alte Schlacht zwischen Staat und Markt. Und so kommt die Krise den Ideologien recht gelegen.

    Keiner fragt nach „mehr Bürger“.

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