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Präsidentschaftswahlen für Europa?

 Posted by cb on 31. Juli 2011 at 13:26  Aktuell
Jul 312011
 

Demokratie ist gut, vor allem, wenn sie möglichst direkt, aber auch repräsentativ ist. Politiker sollten einzeln und direkt als Stellvertreter und Anwälte ihrer Wähler bestimmt werden.

Die europäische Demokratie ist jedoch weder direkt, noch repräsentativ. Demnächst wird es immerhin die Möglichkeit europäischer Initiativen und Volksbegehren geben. (Immerhin ein Anfang, auch wenn sie noch nicht sehr viel bewirken können.)

Die Europäer müssten einfach ihren eigenen Präsidenten wählen, wie die Amerikaner. DAS wäre identitätsstiftend. Derzeit gibt es nur eine Klasse langweiliger Bürokraten, die üblichen ideologischen Lager und überkommene nationale Egoismen… Keine sehr guten Voraussetzungen für eine effektive und sinnstiftende gemeinsame Politik. „Funktionieren“ tut das eigentlich fast sprichwörtlich immer nur fünf vor zwölf.

Für den Anfang wäre eventuell einmal an ein System aus Wahlmännern zu denken – die aus den europäischen Regionen von ihren Wählern in einen Wahlkonvent entsandt werden. So könnten zumindest die Kandidaten bestimmt werden. Es sollten jedenfalls tunlichst die üblichen Kuhhändel zwischen Ländern, Lagern und Lobbys vermieden werden.

Welche Kompetenzen der Präsident dann haben soll, wäre natürlich noch  zu klären. Aber selbst wenn es nur eine Symbolfigur wäre, wie der österreichische Bundespräsident (oder aber etwa auch die britische Königin) – so könnte doch der Zusammenhalt, vor allem das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer dadurch gestärkt werden – weil sie endlich eine gemeinsame Identifikationsfigur hätten, die sie auch selbst unmittelbar gewählt haben!

Ansonsten wäre es vielleicht überhaupt klüger, die EU gleich wieder auf ihre ursprünglichen Grundfreiheiten (Reisen, Handel, Niederlassung etc.) zu reduzieren. Die jetzige Situation ist hingegen fast die schlechteste: immer mehr unnötige Restriktionen, aber kaum gemeinsame Identifikationsmöglichkeiten.

Und der Euro könnte sich dann auch gleich in zwei Gruppen teilen – wie es ja etwa beim amerikanischen und kanadischen Dollar der Fall ist. Warum sollte das hier nicht funktionieren? (Gibt es aber einen gemeinsamen Präsidenten – und eine gemeinsame Identität – so hätte auch die gemeinsame Währung bessere Chancen.)

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