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Online Unterstützungserklärung

 Posted by admin on 1. Mai 2011 at 14:51  Aktuell, Initiative
Mai 012011
 

Parteien wollen den Wählerwillen gar nicht kennen
dann müssen sie ihn auch nicht erfüllen.

Wenn Sie meinen, „Ihr“ Abgeordneter oder „Ihre“ Partei kennt Ihren Willen und setzt ihn um, dann ist diese Initiative nichts für Sie. Wenn Sie meinen, die Regierung löst Probleme zügig und in Ihrem Sinn, sind Sie hier falsch.

Unnötige Bürokratie macht es Volksbegehren praktisch unmöglich, die wirkliche Unterstützung beim Wähler darzustellen – dabei geht es doch nur darum, dass ein paar hunderttausend Bürger einen Punkt auf die Tagesordnung des Parlaments setzen dürfen. Wenn Volksbegehren die Unterstützung, die sie haben, wirklich dokumentieren können, können die Parteien über den Willen der Wähler nicht mehr so leicht hinweggehen …

„Mit einem Mausklick“
damit Volksbegehren ihren tatsächlichen Rückhalt beim Volk leichter darstellen können. Ist das wahre Ausmaß des Wählerwillens dokumentiert, kann dieser nicht so leicht übergangen werden.

Auch online“
Wir wollen nicht in irgendein bestehendes Instrument direkter Demokratie eingreifen; Online- Erklärungen sollen zusätzlich zu den bestehenden Möglichkeiten gestattet werden. Zusätzlich soll, wie bei der Briefwahl, die Postsendung der Unterstützungserklärung möglich sein – das Formular dazu liegt im Internet und jeder kann es sich selbst ausdrucken. Die Gemeindeämter sollen ihre Dienstleistung weiter für alle anbieten, die ihre Unterschrift dort leisten wollen. Natürlich kann auch das Gemeindeamt das online- Formular selbst ausdrucken.

„Unterstützung“
Unterstützungserklärungen führen nie selbst zu einer Abstimmung, sie bereiten diese nur vor. Bei Volksbegehren etwa, muss sich das Parlament „schlimmstenfalls“ mit einer Sache beschäftigen, die offenbar vielen Bürgern am Herzen liegt. Eine Sache von unzähligen, die sich das Parlament selbst auf die Tagesordnung setzt. Was also spricht dagegen?

„Abseits jeder Ideologie“
Bürgerrechte haben wenig mit Ideologie zu tun – wenn wir sie nicht haben, dann müssen wir sie eben einfordern… Unterstützen Sie uns, unterschreiben Sie die Unterstützungserklärung!

Unterstützen auch Sie diese Forderung der Initiative für mehr direkte Demokratie //willwaehlen.at mit Ihrer online- Unterstützungserklärung!

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