DasMedium

Vision 2050

DieMitte

Agenda 2050

Wie souverän ist der Souverän?

 Posted by admin on 25. April 2011 at 15:06  Mehr Wahlrecht
Apr 252011
 

Gebrauchsanweisung zur politischen Mitwirkung

Unser Land gehört nicht dem Staat. Die Bürger als Eigentümer des Landes, könnten selbst viel mehr Verantwortung übernehmen. Sich selbst besser organiseren und gezielter kooperieren. Unsere Institutionen sind längst überfordert. Nicht nur finanziell.
Man bräuchte viel individuellere und differenzierte Ansätze. Etwa betreffend Gesundheit und Bildung. Mehr Kreativität, Mut, Wahrhaftigkeit…
Wir bekommen letztlich immer die Politik(er), die wir – oft auch aus kleinlichem Eigennutz – wählen.

Leider haben die Wähler das Gefühl, mit ihrer Stimme nicht viel bewirken zu können.
Man kann einmal alle fünf Jahre eine Partei wählen, oder wie es so schön heißt, seine Stimme „abgeben“.
Letztlich haben wir eine Parteienoligarchie – auch innerhalb der Parteien geht es oligarchisch zu.

Um dies zu ändern, bedürfte es mehrere Schritte, einer konsequenten Strategie.

Das Wahlrecht „gehört“ letztlich den Wählern, muss diesen gerecht werden – nicht nur für die Parteien „gerecht“ sein.
Daher müsste man die Wahlmöglichkeiten erweitern, um den Wählerwillen besser abbilden zu können.
Das hieße vor allem, in erster Linie Personen zu wählen, nicht nur Parteien.
Jeder einzelne der 183 Abgeordneten sollte eigentlich direkt und persönlich gewählt werden!

Auch die Parteienfinanzierung bedürfte einer Reform: Sie sollte gedeckelt werden – vor allem aber hätten die unmittelbar gewählten Manadare auch die Mittel (Höhe, Art der Verwendung) selbst und einzeln zu verantworten.

Aber auch die direkte Demokratie könnte gestärkt werden. Etwa indem Volksbegehren über 500 000 Unterschriften zwingend einer Volksabstimmung zugeführt werden müssen. Es könnte aber auch überhaupt jedes Jahr zwingend eine Abstimmung über jene drei bis fünf Themen geben, für die die Bürger die meisten Unterschriften gesammelt haben.

Um aber all dies zu erreichen, könnten sich als erstes einmal alle Bürgerinitiativen des Landes verbünden, um ein Volksbegehren für mehr und direktere Demokratie (siehe Anhang) zu starten. (Bürgerinitiativen aller Art haben ein gemeinsames Ziel: gehört zu werden. Dieses Ziel könnten sie gemeinsam verfolgen – selbst bei unterschiedlichster Interessenslage…)

Da zu erwarten ist, dass ein solches Vorhaben im Parlament versanden würde, müsste dann eben für die nächste Wahl eine Bürger-Reformbewegung gebildet werden. Wer die meisten Unterstützungserklärungen sammelt, steht oben auf der Liste…
Es sollte dabei aber eher nicht so sehr um konkrete Ideologien gehen – sondern vor allem um eine grundlegende Reform der Demokratie: also um mehr unmittelbare Mitbestimmung und Verantwortung für die Bürger innerhalb des Staates – aber auch für die persönlich gewählten Mandatare innerhalb ihrer eigenen Parteien.

Leider scheint es ja so zu sein, dass nur wirklich ernst genommen wird, wer den anderen Parteien Geld oder Macht streitig macht.

  One Response to “Wie souverän ist der Souverän?”

  1. NIsGNO Valium

 Leave a Reply

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

(required)

(required)

   
© 2011 DasMedium Impressum Suffusion theme by Sayontan Sinha