Die nächste Wahl zu einer “Volksabstimmung” machen: altes versus neues System! Das Recht muss wieder vom Volk ausgehen. Wählerwille und Bürgerinteressen müssen vor den Interessen der Parteien kommen. (Vom jetzigen System der Parteienwirtschaft profitieren nur noch einige wenige Parteifunktionäre.) Daher: Alle Kräfte bündeln: es wird sich nur EINE neue Kraft wirklich behaupten können Eine Reform-Plattform kann nur dann wirklich etwas bewirken, wenn sich all die neuen Parteien und Initiativen nicht verzetteln. Es sollte also nicht um Ideologie gehen – und auch nicht darum, etwas zu „werden“. Man sollte stattdessen gegenseitig großzügig sein: den gemeinsamen Nenner finden, um eine kritische Masse [...]
Gemeinde hat mit Gemeinsamkeit zu tun, mit einem gemeinsamen Nenner, mit gemeinsamen Zielen – keineswegs immer nur im Sinne von “Geographie”… Jeder Mensch, der mit der gegenwärtigen Politik, mit dem Zustand unseres Staates unzufrieden ist, kann – ja sollte – etwas tun! Man könnte sich selbst als Kandidat für eine politische Bewegung zur Verfügung stellen – oder aber einen anderen Kandidaten unterstützen. Man könnte eine Initiative gründen oder unterstützen, die sich für ein ganz konkretes gemeinsames Ziel einsetzt. Oder man könnte auch Geld sammeln – für einen Kandidaten oder eben eine Initiative. Die meisten Menschen identifizieren sich viel mehr mit [...]
Aus Anlass von Schuldenkrise, Führungskrise, EU-Krise oder aber auch von Bildungsmisere und krankem Gesundheitssystem… Angesichts unserer vielfältigen Krisen brauchen wir eine starke politische Führung – und eine stärkere Identifikation der Bürger mit der Politik. Die Bürger müssten ihre Vertreter einerseits stärker ermächtigen – damit diese endlich imstande sind, tragfähige Lösungen zu finden. Andererseits jedoch, müsste zuerst die Demokratie „direkter“ gemacht werden – die Bürger also mehr Wahlmöglichkeiten und Mitsprache erhalten: Über Volksbegehren sollte man endlich auch verbindliche Volksabstimmungen erzwingen können. Damit sie endlich etwas bewirken… Und jeder einzelne Politiker, sollte außerdem auch einzeln und persönlich gewählt werden. Und wer etwa [...]
Prominent heißt hervorragend. Meist wird dies vor allem auf öffentliche Bekanntheit bezogen. Im Grunde geht es dabei nur um Information: Die Bekanntheit einer Person erleichtert es ihr, Informationen zu vermitteln. Das hat meist aber nur wenig mit den eigentlichen Fähigkeiten dieser Person zu tun. Warum eigentlich, wollen wir nicht lieber selbst urteilen? Warum kaufen wir lieber etwas, nur weil Frau X oder Herr Y es angeblich kaufen? Ist das nicht ein wenig subaltern? Dies gilt auch für die Politik. Warum wollen wir uns lieber mit – letztlich anonymen – Promis identifizieren? Warum eigentlich, wählen wir denn nicht gleich Kandidaten, die [...]
Mai 012012
Es genügt letztlich, wenn potenzielle Wähler wissen, dass es einen gibt… Demokratie ist kein Konsumartikel. Der Staat ist nicht der Vater – und die Bürger sind nicht seine unmündigen Kinder. Wir, die Bürger, Wähler und Steuerzahler, tragen die Verantwortung für den Staat. Wir müssen ihn gestalten; statt uns von einer kleinen Zahl von Funktionären „im Namen des Staates“ bevormunden zu lassen… Man braucht keine Millionen für Wahlkämpfe. Es genügt, dass die Wähler wissen, wo sie sich Information über eine neue Bürger-Reformbewegung holen können! Es muss nur gelingen, den kritischen Punkt zu überwinden: an dem die Bürger erkennen, dass es eine [...]
Apr 262012
Es gibt ja viele Bücher zu dem Thema, doch letztlich geht es immer um’s Geld. Dieses nämlich ist uns gerade ausgegangen. Wäre uns das Öl ausgegangen oder unser Essen oder unsere Luft, sähen die Bücher anders aus. Krise bedeutet einen Punkt, an dem es nicht weitergeht wie bisher. Wir können uns viele solcher Punkte auf unserem Weg vorstellen, auch auf den möglichen Wegen aus der Krise. Die Krise hat eine Reihe immaterieller Facetten. Politik, Moral, Werte, Gesellschaft, Religion – viele sind in einer Krise oder am Weg dorthin. Wir brauchen nicht eine Lösung, wir brauchen viele. Rettungsschirme erlauben uns vielleicht, [...]
Alle Reformkräfte bündeln: nicht GEGEN die Regierenden, sondern FÜR mehr Kontrolle, Transparenz, bessere Gewaltentrennung… Ideologie aussparen. Keinen „Machtanspruch“ stellen. Nur Reformdruck ausüben. Regierung soll Gesetze vollziehen – nicht MACHEN! Wir bräuchten an sich keine neuen Parteien. Wir brauchen einen System-Neustart. Neue Spielregeln – an die sich die Parteien auch HALTEN! Freiwillig werden sie es nicht tun. In DIREKTER Konkurrenz um die Macht würden neue Parteien bald vom alten System korrumpiert. (Um Chance auf Erfolg im Machtkampf zu haben, müssten sie sich auch anpassen – würden auch bald alt aussehen.) Daher sollte eine Bürger-Reformbewegung nicht Teil des Systems werden – sondern [...]
Eine glaubwürdige Reformplattform muss vermitteln können, dass es ihren Proponenten nicht darum geht, etwas zu „werden“; dass diese Ideologie und persönliche Vorlieben und Abneigungen hintan halten können; und dass sie nur solange aktiv bleiben wollen, bis unumgängliche strukturelle Reformen umgesetzt sind! Derzeit liegt die Macht in Österreich bei einem Kartell von Parteien, Massenmedien und Experten. Die Verflechtung der „Eliten“ ist so eng, dass eine Erneuerung für viele nur schwer möglich erscheint. Dies führt zu Resignation (Nichtwählen bzw. Wahl von immer größer werdenden „geringsten Übeln“) und zu Protest. Das eine führt zur Lähmung, das andere zur Polarisierung – beides dazu, dass [...]
Es muss endlich wieder das geschehen, was die Bürger, Wähler, Steuerzahler wollen – und nicht immer nur das, was die Parteien wollen! Bürger haben das Gefühl, „egal wen ich wähle – es ändert sich nichts!“ Wenn ich eine Partei wähle, sind Politiker eben Parteienvertreter. Wenn ich alle Politiker hingegen gleich persönlich und direkt wähle – sind sie stattdessen unsere Stellvertreter und echte Anwälte ihrer Wähler. Direkte Demokratie sollte ein Regulativ sein: wenn unsere gewählten Repräsentanten etwa ihre Wahlversprechen nicht einhalten, können wir sie eben korrigieren. (Jetzt ist direkte Demokratie ein zusätzliches Machtmittel der Parteien. Volksbegehren bewirken nichts, Volksabstimmungen können nicht [...]
Mrz 292012
All die Demokratie- und Reforminitiativen könnten gemeinsam zur Wahl antreten. Als „Proponenten-Komitee“ könnten einige der Initiatoren dieser Gruppierungen fungieren. Erfahrene Politiker (oder verdienstvolle Bürger aus anderen Bereichen der Gesellschaft) können so ihr Wissen und ihre Erfahrungen einbringen. Man braucht ja außerdem auch einige „Prominente“, um größere Aufmerksamkeit zu erlangen. (Wobei ja “prominent” eigentlich hervorragend oder herausragend bedeutet – und es dabei ja nicht nur um den Bekanntheitsgrad einer Person gehen müsste. Es können genauso gut besondere Fähigkeiten, Charaktereigenschaften oder Leistungen gemeint sein.) Die meisten dieser Persönlichkeiten wollen aber nicht selbst Teil einer politischen Wahlbewegung sein. Daher müssten andere Kandidaten gefunden [...]
Mrz 272012
Reformen statt Revolutionen Die letzte große Revolution war die Französische – es war die Revolution von Staat und Bürokratie, aber auch von Soziologie und Ideologie. (Es war eine kollektivistische, technokratische, zentralistische, aber auch materialistische Revolution.) Anstelle der Abhängigkeit von den äußeren Autoritäten Adel und Klerus, trat die Abhängigkeit von den äußeren Autoritäten Staat und Wissenschaft. Wir bräuchten jetzt eine individuelle, innere Revolution. Die Befreiung unserer inneren, von all den äußeren Autoritäten… Die Political Correctness („Soziologie als Leitwissenschaft“) ist wohl ein Auswuchs der Aufklärung – und eine letzte Folge der Frz. Revolution. Der Sozialismus wurde vom materiell-ökonomischen Bereich zusehends auf den [...]
// willwaehlen.at stellt eine Plattform für jede Initiative zur Verfügung, die Unterschriften sammeln will. Damit kann jede Bürgerinitiative online Unterschriften sammeln. Damit kann jeder seine Anliegen auf einer gemeinsamen Plattform den Unterstützern anderer Initiativen zeigen, um die Chance auf weitere Unterschriften zu erhöhen. Hier geht’s zu den Unterschriften …
Man muss nicht das Kind mit dem Bade ausgießen; nur junge Pflänzchen in den alten Bestand einsetzen. Das Mögliche denken und auch aussprechen – und sich dann schrittweise diesem Möglichen immer weiter annähern. Nur eines darf es dabei nicht geben: Tabus. Alles soll grundsätzlich in Frage gestellt werden dürfen – und dann soll das Neue mit dem Alten in Wettbewerb treten. Es braucht dazu staatstragende Kräfte, die die Republik (weiterhin) verwalten. Aber es braucht auch einen ganz frischen Wind – und zwar von AUSSERHALB der Parteipolitik. Denn die etablierten Parteien – oder besser: das SYSTEM der Parteipolitik in Österreich – [...]
Selbst ANTRETEN – oder jemanden anderen dabei UNTERSTÜTZEN… Jeder Einzelne kann und muss sich selbst befreien. Man muss es nur tun: Wissen was man will – es sagen, vor allem aber auch tun! Zivilcourage bedeutet zuallererst, zu sich selbst, den eigenen Anschauungen und Empfindungen zu stehen. Sie zu artikulieren und auch entsprechend zu handeln… Jeder Einzelne kann entweder für eine gemeinsame Bürger-Reformplattform kandidieren – oder sich einen Kandidaten oder eine Kandidatin suchen, die er unterstützen will. So funktioniert Selbstorganisation, „aus sich selbst heraus“. Es kann nicht mehr genügen, lediglich „für“ oder „gegen“ irgendwelche der längst vorhandenen Alternativen zu sein. Wir [...]
Die Wähler/Bürger haben das Gefühl, dass es auf sie, auf ihren „Wählerwillen“ immer weniger ankommt. Sie wenden sich ab – was den etablierten Parteien wiederum signalisiert: wir können mehr oder weniger machen, was wir wollen… Ein Teufelskreis. Geringste Übel werden immer größer, Protest ist im Grunde ein Eigentor – Nichtwählen, letztlich auch! Wie also den Teufelskreis durchbrechen? Als erstes müsste man mehr Wahlmöglichkeiten schaffen, um den Wählerwillen überhaupt besser abbilden zu können. Derzeit gibt jede(r) bestenfalls alle fünf Jahre einmal „die Stimme ab“… Das Parlament sollte von einer Parteienvertretung wieder zu einer echten Volksvertretung werden. Die Bürger müssen das Gefühl [...]
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